Am 23. Januar 2017 wurde das TRIPS Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) revidiert. Die Revision des Abkommens ermöglicht ärmeren WTO Mitgliedern einen verbesserten Zugang zu generischen Medikamenten. Die Änderung ist insbesondere für Länder wichtig, welche über keine relevante eigene Pharmaindustrie verfügen. Es handelt sich hierbei um die erste Revision eines WTO Abkommens seit der...

Bei der Culture Collection of Switzerland (CCOS) mit Sitz in Wädenswil können nun Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren hinterlegt werden (Mitteilung der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) vom 16. Januar 2017).Weitere beim Institut anerkannte Hinterlegungsstellen: Internationale Hinterlegungsstellen nach dem Budapester Vertrag.

Die Schweiz und China haben am 16. Januar 2017 in Bern eine Erklärung zur Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der chinesischen staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum (State Intellectual Property Organization, SIPO) unterzeichnet.Zwischen dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der chinesischen staatlichen...

Weltorganisation für geistiges Eigentum (OMPI), Genf: Mit der feierlichen Unterzeichnung der Schlussakte durch die Teilnehmer wurde am 21. Mai 2015 die 10-tägige diplomatische Konferenz zur Revision des Lissabonner Abkommens beendet. Das Lissabonner Abkommen regelt den Schutz und die internationale Registrierung von Ursprungsbezeichnungen. Das revidierte Abkommen trägt aufgrund des...

Diese Projekte zielen auf die Entwicklung von Gesundheitstechnologien (Arzneimittel, Diagnostika, medizinische Geräte, etc.) für Krankheiten ab, welche überproportional Entwicklungsländer betreffen und für welche Forschungs- und Entwicklungslücken aufgrund von Marktversagen bestehen. Die Projekte sollen die Wirksamkeit alternativer, innovativer und nachhaltiger Finanzierungs- und...

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat beim IGE im Februar 2014 eine Revision durchgeführt. Geprüft wurde die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Der Prüfbericht, welcher im Juli 2014 veröffentlicht wurde, stellt der Aufsicht des IGE ein gutes Zeugnis aus. Er enthält aber auch vier Handlungsempfehlungen. BerichtZusammenfassung

Während der Frühlingssession 2014 wurde die Interpellation Quadri 12.3396 - Der Auftrag der Suisa an die Yacast schadet der schweizerischen Musikproduktion eingereicht, welche sich mit der automatischen Erfassung von in Clubs und Discotheken aufgeführten Musikwerken befasst.

Am 1. Juli 2014 ist das Freihandelsabkommen Schweiz-China in Kraft getreten, welches ein eigenes Kapitel zum Schutz des geistigen Eigentums enthält. Weitere Informationen.

Seit Dienstag 24. Juni 2014 enthält die elektronische Prüfungshilfe alle in der Schweiz durch Staatsverträge geschützten geografischen Bezeichnungen. Da es sich dabei um über 8‘000 Bezeichnungen handelt, werden die Staatsverträge bei der Standardsuche aber nicht berücksichtigt. Damit nach geschützten geografischen Bezeichnungen gesucht wird, müssen die Staatsverträge in der Suchmaske oben rechts...

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding über die Umsetzung eines neuen Kooperationsprojekts im Bereich des Geistigen Eigentums (Pressemitteilung in Englisch, pdf 388 KB).