News
13.12.2018 | Recht und Politik
Erfolgreiche interregionale Zusammenarbeit im Bereich Patente und Gesundheit

Die Schweiz hat zusammen mit Argentinien, Brasilien, Chile und Kanada zwei Vorschläge im Ständigen Ausschuss für Patentrecht der WIPO (Standing Committee on the Law of Patents, SCP) im Bereich «Patente und Gesundheit» eingebracht. Beide Vorschläge sind am 6. Dezember in das Arbeitsprogramm des Komitees aufgenommen worden. Damit ist eine interregionale Zusammenarbeit von Ländern mit oft...
22.10.2018 | Recht und Politik, Patente
Erteilung für ergänzende Schutzzertifikate
Praxisänderung: Vom «Verletzungstest» zu «Medeva»
21.09.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung
Änderungen im Patentrecht per 1. Januar 2019
Am 1. Januar 2019 treten das teilrevidierte Patentgesetz und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen zusammen mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes in Kraft. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 beschlossen (Medienmitteilung vom 21. September 2018).Für Medizinalpersonen, Arzneimittelhersteller sowie für Konsumenten bringt...
21.09.2018 | Recht und Politik
Informationsanlass zum revidierten Patentgesetz für Experten und Praktiker
Am 16. Oktober 2018 findet am IGE ein Informationsanlass über die ab 1. Januar 2019 geltenden Neuerungen im Patentrecht statt. Das IGE stellt die neuen Verfahren zu den «pädiatrischen Verlängerungen» vor, während Vertreter von Swissmedic und die pharmazeutische Industrie weitere Aspekte aufzeigen, die es in der Praxis zu berücksichtigen gilt. Offene Fragen können vor dem Inkrafttreten der neuen...
31.05.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung
Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte
Georgien und die Schweiz haben heute ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz ihrer geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz unterzeichnet. Dieses schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen. Es trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. «Herkunftsbezeichnungen sind ein wichtiges Marketinginstrument für Schweizer...
18.12.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...
22.11.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Medienmitteilung
Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an
Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...
13.11.2017 | Recht und Politik, Patente
Eine Patentdatenbank im Dienste der öffentlichen Gesundheit
Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...
29.09.2017 | Medienmitteilung, Recht und Politik
Beobachtungsstelle für technische Massnahmen wird ins IGE überführt
Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)
02.03.2017 | Recht und Politik
Modernisierung des Urheberrechts: Kompromiss in der AGUR12 II
Die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht AGUR12 II hat am 2. März 2017 ihre Arbeiten beendet und sich in verschiedenen Punkten auf einen Kompromiss geeinigt. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird die Ergebnisse der AGUR12 II in seine Überlegungen für eine Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) einfliessen lassen und dem Bundesrat bis im Juli 2017 einen Antrag zum weiteren...
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Aktuelles
26.02.2021 | IGE.IPI, Medienmitteilung
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22.02.2021 | Recht und Politik, Urheberrecht, BTM
Grenzenloser Filmkonsum?
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01.01.2021 | Recht und Politik
Zeitschrift sic! ab 2021 in Partnerschaft mit dem Helbing Lichtenhahn Verlag
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Agenda
30.09.2020 | Veranstaltung, IGE.IPI, Engagement
Swiss Innovation Forum 2020 wird zum Online-Festival
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24.02.2020 | Recht und Politik, Veranstaltung, Weiterbildung
IP an der Hochschule: Im Herbst startet der «CAS IP Law»
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08.11.2019 | Veranstaltung
Symposium zu neuen Ansätzen zur Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln auf globaler Ebene
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