Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)

Die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht AGUR12 II hat am 2. März 2017 ihre Arbeiten beendet und sich in verschiedenen Punkten auf einen Kompromiss geeinigt. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird die Ergebnisse der AGUR12 II in seine Überlegungen für eine Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) einfliessen lassen und dem Bundesrat bis im Juli 2017 einen Antrag zum weiteren...

Am 23. Januar 2017 wurde das TRIPS Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) revidiert. Die Revision des Abkommens ermöglicht ärmeren WTO Mitgliedern einen verbesserten Zugang zu generischen Medikamenten. Die Änderung ist insbesondere für Länder wichtig, welche über keine relevante eigene Pharmaindustrie verfügen. Es handelt sich hierbei um die erste Revision eines WTO Abkommens seit der...

Bei der Culture Collection of Switzerland (CCOS) mit Sitz in Wädenswil können nun Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren hinterlegt werden (Mitteilung der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) vom 16. Januar 2017).Weitere beim Institut anerkannte Hinterlegungsstellen: Internationale Hinterlegungsstellen nach dem Budapester Vertrag.

Die Schweiz und China haben am 16. Januar 2017 in Bern eine Erklärung zur Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der chinesischen staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum (State Intellectual Property Organization, SIPO) unterzeichnet.Zwischen dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der chinesischen staatlichen...

Weltorganisation für geistiges Eigentum (OMPI), Genf: Mit der feierlichen Unterzeichnung der Schlussakte durch die Teilnehmer wurde am 21. Mai 2015 die 10-tägige diplomatische Konferenz zur Revision des Lissabonner Abkommens beendet. Das Lissabonner Abkommen regelt den Schutz und die internationale Registrierung von Ursprungsbezeichnungen. Das revidierte Abkommen trägt aufgrund des...

Diese Projekte zielen auf die Entwicklung von Gesundheitstechnologien (Arzneimittel, Diagnostika, medizinische Geräte, etc.) für Krankheiten ab, welche überproportional Entwicklungsländer betreffen und für welche Forschungs- und Entwicklungslücken aufgrund von Marktversagen bestehen. Die Projekte sollen die Wirksamkeit alternativer, innovativer und nachhaltiger Finanzierungs- und...