News

01.01.2021 | Recht und Politik

Zeitschrift sic! ab 2021 in Partnerschaft mit dem Helbing Lichtenhahn Verlag

Die Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht sic! erscheint seit 1997 und ist in Fachkreisen unentbehrlich. Seit über 23 Jahren sorgt ein unabhängiges Herausgeberkollegium dafür, dass Schweizer IP Juristinnen und Juristen in hoher Qualität auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und des wissenschaftlichen Diskurses sind. Getragen wird sie vom IGE, von der...

18.12.2020 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Die Marke «Schweiz» ist angemessen geschützt

Die gesetzlichen Kriterien zum nachhaltigen Schutz der Swissness erfüllen ihren Zweck. Dies bestätigen Studien im Auftrag des Bundesrates. Sie bringen der Schweizer Volkswirtschaft einen Mehrwert und führen zu einem Rückgang von Swissness-Missbräuchen insbesondere im Inland. Der Bundesrat ortet aber in einem am 18. Dezember 2020 verabschiedeten Bericht Handlungspotenzial bei der Durchsetzung...

17.12.2020 | Patente, Medienmitteilung

Neuer Rekord: Über tausend Schweizer Erfindungen unter der Lupe

Auch in diesem anspruchsvollen Jahr 2020 ist der Innovationsgeist in der Schweiz ungebrochen. Im November hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bereits die tausendste Begleitete Patentrecherche in diesem Jahr durchgeführt. Mit der Dienstleistung finden Innovative heraus, wo sie mit ihrer Idee oder Erfindung stehen und ob es sich lohnt, sie allenfalls zum Patentschutz...

11.12.2020 | Recht und Politik

Indonesien streicht die Pflicht zur lokalen Herstellung aus seinem Patentgesetz

Der Dialog des IGE und der Schweiz mit den indonesischen Behörden hat mit der Verabschiedung des Omnibus-Law im Herbst 2020 Früchte getragen. Anfang Oktober 2020 hat das indonesische Parlament das Omnibusgesetz verabschiedet. Diese Gesetzänderung betrifft die Überarbeitung von insgesamt 76 Gesetzen, die Bereiche wie Arbeit, Steuern, aber auch das geistige Eigentum betreffen.Am 2. November...

10.12.2020 | Patente

Begleitete Patentrecherchen für weitere sechs Monate kostengünstiger

Innovative KMU und Start-up sind durch die Corona-Krise nach wie vor stark gefordert. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) möchte sie in diesem anstrengenden Marathon weiterhin unterstützen und bietet ihnen Begleitete Patentrecherchen und Begleitete Patentumfeldanalysen deshalb bis zum 30. Juni 2021 weiter zu 100 CHF anstatt 300 CHF an. Die Nachfrage nach diesen...

10.12.2020 | Patente

Überarbeitete Patentprüfungsrichtlinien ab 1. Januar 2021

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen auf den neusten Stand gebracht. Die neuen Richtlinien (pdf) gelten ab 1. Januar 2021 für alle hängigen Verfahren. In den aktualisierten Richtlinien sind vor allem die Kriterien für die Prüfung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) und pädiatrischen ESZ...

30.11.2020 | IGE.IPI

Der Jahresbericht 2019/20 ist online

Erfahren Sie, was das IGE im Geschäftsjahr 2019/2020 bewegt hat. Der neue Jahresbericht verschafft Ihnen einen Überblick über das IGE-Jahr und erläutert im ausführlichen Interview mit den Experten die Vorzüge und Errungenschaften der elektronischen Schutzrechtsverwaltung. Die Fotoaufnahmen erläutern grundlegende Aspekte des Designschutzes, illustriert mit Designklassikern aus der Epoche der...

23.11.2020 | Medienmitteilung, Durchsetzung

Alle Jahre wieder – in der Vorweihnachtszeit floriert das Geschäft mit gefälschten Waren besonders!

Augen auf beim Online-Shopping: Spielwaren, Kleider, Schmuckaccessoires und neue High-Tech-Produkte – das alles steht in der Vorweihnachtszeit hoch im Kurs. Viele Konsumentinnen und Konsumente erwarten in dieser Saison geradezu besonders günstige Schnäppchen. Weitere Informationen entnehmen Sie der Mitteilung von STOP PIRACY.

03.11.2020 | ip-news

Roving Webinar 06.11.2020

Fachleute der WIPO werden die wichtigsten Registrierungssysteme und Dienste vorstellen. Im Webinar werden folgende Themen behandelt:  Registrierungssysteme für Geistiges Eigentum auf internationaler Ebene Online-Dienst WIPO PROOF zur Bereitstellung zertifizierter digitaler BeweiseAlternative Streitbeilegungsmechanismen für Geistiges Eigentum, Technologie und Domänennamen Datenbanken...

14.10.2020 | Medienmitteilung, Patente, Recht und Politik

Attraktives Schweizer Patentsystem für KMU: Vernehmlassung zur Patentgesetzrevision ist eröffnet

Der Bundesrat will das Schweizer Patentsystem modernisieren und internationalen Standards anpassen. Er hat am 14. Oktober 2020 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes eröffnet. Neu soll ein Patent nur noch erteilt werden, wenn die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Dies führt zu mehr Rechtssicherheit und erhöht den Wert erteilter Patente. Für KMU und...

 

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