„Swissness“-Gesetzgebung tritt am 1.1.17 in Kraft

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30.12.2016

„Swissness“-Gesetzgebung tritt am 1.1.17 in Kraft

Die neuen Swissness-Regeln treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Sie umfassen eine Revision des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchG) sowie eine Totalrevision des Bundesgesetzes zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen (WSchG). Das Herzstück der Revision befindet sich im Markenschutzgesetz: Präzise Regeln über die geografische Herkunft einer Ware oder einer Dienstleistung. Gleichzeitig wird neu erlaubt, das Schweizer Kreuz auf Waren anzubringen. Für die Berechnung des Herkunftsanteils von industriellen Produkten dient der Excel-basierte Swissness-Kalkulator als Hilfsmittel.

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Last modified:01.11.2016 15:05