Marken - Erste Infos

Marken - Erste Infos

Was ist eine Marke?

Eine Marke im rechtlichen Sinn ist ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen unterscheidet.
Grundsätzlich können alle grafisch darstellbaren Zeichen Marken im Sinn des Gesetzes sein, wie Wörter (z.B. Victorinox), Buchstabenkombinationen (z.B. ABB), Zahlenkombinationen (z.B. 501), bildliche Darstellungen (z.B. SBB-Logo), dreidimensionale Formen (z.B. Mercedes-Stern) und weitere mehr.

Wieso eine Marke schützen?

Als Markeninhaber haben Sie das ausschliessliche Recht, Ihre Marke zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen zu gebrauchen und darüber zu verfügen (z.B. Lizenzen zu erteilen). Sie können Dritten verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.

Einige Zahlen

  • Die Gebühr für die Markenhinterlegung für 10 Jahre Schutz in der Schweiz beträgt 550 CHF.
  • Die 10-jährige Schutzdauer kann nach Ablauf beliebig oft verlängert werden.
  • Eine angemeldete Marke wird in offensichtlich unproblematischen Fällen innerhalb von 6 Arbeitstagen geprüft und anschliessend, nach Bezahlung der Gebühren, eingetragen. Für die Voraussetzungen der vorgezogenen Prüfung und Eintragung dieser Gesuche verweisen wir auf unseren Newsletter 2008/12 (pdf, 43 KB). In allen anderen Fällen tragen wir das Markengesuch in der Regel innerhalb von max. 3 Monaten nach Zahlung der Gebühren ein oder beanstanden dieses in der gleichen Frist.

Tipps

Wählen Sie ein unterscheidungskräftiges Zeichen.

  • Anpreisende und beschreibende Angaben (z.B. SUPER für Autos oder WASSERDICHT für einen Regenschutz) können nicht als Marke eingetragen werden, ebenso wenig Zeichen, die der Allgemeinheit zur Verfügung stehen müssen. Eintragungsvoraussetzungen

Recherchieren Sie, bevor Sie eine Marke anmelden.

  • Wenn Sie eine Marke hinterlegen, die in identischer oder ähnlicher Form bereits im Register eingetragen ist, kann Ihre Marke mit diesen älteren Rechten kollidieren. Der Inhaber einer älteren Marke kann unter Umständen die Löschung Ihres Zeichens und finanzielle Entschädigung fordern. Sie sollten deshalb überprüfen, ob Ihr Zeichen in identischer oder ähnlicher Form bereits eingetragen ist - denn wir überprüfen dies bei Ihrer Markenanmeldung nicht (weitere Informationen zu den Rechten Dritter und anderen Gesetzen). Eine Recherche nach älteren Markenrechten können Sie durch einen Spezialisten durchführen lassen.
    Beachten Sie, dass Marken auch mit Firmen- und Domainnamen kollidieren können.

Wählen Sie die Waren- und Dienstleistungsklassen sorgfältig

  • Eine Marke ist nie generell, sondern nur für diejenigen Waren und Dienstleistungen geschützt, für welche sie hinterlegt wird. Sie müssen bei der Eintragung angeben, für welche Art von Waren oder Dienstleistungen Sie Ihre Marke eintragen und auch benutzen wollen. Benutzen Sie Ihre Marke nach der Eintragung für die beanspruchten Produkte innerhalb von fünf Jahren nicht, können Sie Ihren Markenschutz verlieren. Schutz nur für bestimmte Waren und Dienstleistungen

Besprechen Sie sich mit einem Markenberater.

  • Wir beantworten Ihnen gerne Ihre Fragen zum Eintragungsverfahren. Sind Sie unsicher bezüglich Markenwahl oder Markenstrategie, oder möchten Sie in einem Konfliktfall beraten werden, wenden Sie sich bitte an einen Markenberater.

Dokumente und weitere Informationen:

Haben Sie Fragen? Wir beantworten sie Ihnen gerne:

Telefon +41 31 377 77 77
Fax +41 31 377 77 78
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Last modified:20.12.2016 14:17