Newsletter Header
 

Newsletter IGE | IPI

3. September 2015

 
 
 

Newsletter Nr. 3/2015 „Juristische Informationen“


Sehr geehrte Damen und Herren

Wir freuen uns, Ihnen den Newsletter „Juristische Informationen“ Nr. 3/2015 zukommen zu lassen, und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.

 

01
 Bundesrat verabschiedet Umsetzungsverordnungen zur Swissness-Vorlage
02Weiterbildungen
 
 
 
 

01   Bundesrat verabschiedet Umsetzungsverordnungen zur Swissness-Vorlage

Der Bundesrat hat am Mittwoch den Auftrag des Parlaments umgesetzt und das Verordnungsrecht zur Swissness-Vorlage genehmigt. Der Bundesrat hat dabei den rechtlichen Rahmen ausgeschöpft. Er hat die berechtigten Anliegen der betroffenen Branchen sowie alle inhaltlichen Empfehlungen der konsultierten Parlamentskommissionen aufgenommen und die Umsetzung der gesetzlichen Vorlage so einfach wie möglich ausgestaltet. Er vollzieht damit die vom Parlament beschlossenen Vorgaben zum Schutz der Bezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes.


02    Weiterbildungen

 


Mit freundlichen Grüssen

Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Felix Addor
Stv. Direktor