Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum


	Newsletter IGE \| IPI	30. März 2017

Newsletter 2017/02-03 Marken

Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die Februar/März-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung senden zu dürfen.

01 Die Klassifikationshilfe: Ein unverzichtbares Werkzeug für den Hinterleger

02 OMPI: Vereinfachung der Bearbeitung der Kundenanfragen/Online-Dienste

01 Die Klassifikationshilfe: Ein unverzichtbares Werkzeug für den Hinterleger

Sie kennen sich mit unserer Klassifikationshilfe bereits aus? Sie kennen auch die Besonderheiten und Geheimnisse dieses Tools? Überprüfen Sie Ihr Wissen anhand der nachfolgenden Frage-Antwort-Liste!

Seit wann ist der Dienst online?		Seit fast 15 Jahren, nämlich seit November 2002
Wo findet man dieses Hilfsmittel?		Direkt über unsere Seite oder auch als Link in der elektronischen Markenanmeldung (eTrademark)
Wie viele Begriffe kennt die Klassifikationshilfe?		Ungefähr 30'000 Begriffe pro Prüfsprache (deutsch, französisch, italienisch, englisch)
Kann man mit diesem Tool auch Übersetzungen anfertigen?		Ja. Sie können z.B. ein in deutscher Sprache eingereichtes Verzeichnis auf Französisch übersetzen lassen, um dann ein Gesuch für Internationale Schutzausdehnung einzureichen.
Was sind die (Haupt-) Quellen dieser Klassifikationshilfe?		Fast der gesamte Inhalt der Datenbank bezieht sich auf das Madrid Goods and Services System (MGS) der WIPO, welches durch die aktive Zusammenarbeit mit dem IGE stetig erweitert wird. Andere Begriffe werden entsprechend der Nizzaklassifikation und/oder der Prüfungspraxis des Instituts angezeigt.
Wieso sollte man dieses Web-Tool verwenden?		In erster Linie, um das selbstständige Finden von Waren und Dienstleistungen und die korrekte Zuweisung zu einer Klasse zu erleichtern. Ferner können Sie die Korrektheit der Liste überprüfen und so bei der Markenhinterlegung von der vorgezogenen Markenprüfung (VMP) profitieren (wenn die Liste vollständig grün ist). Sie können so auch bestehende Verzeichnisse auf Französisch übersetzen lassen, bevor Sie ein Gesuch für Internationale Schutzausdehnung einreichen.
Wird die Klassifikationshilfe regelmässig aktualisiert?		Ja, sobald es nötig ist. Eine letzte vollständige Aktualisierung fand im Dezember 2016 statt, um die Anpassungen der Nizza-Klassifikation zu integrieren.
Was bedeuten die unterschiedlichen Farben?		Ein grüner Begriff wird ohne formelle Prüfung akzeptiert; ein oranger Begriff wird durch das Institut geprüft; ein rosa hervorgehobener Begriff ist fehlerhaft und sollte vor der Übermittlung überprüft werden (z.B. irrtümliche Wiederholung oder fehlerhafte Gross-/Kleinschreibung).
Kann ich den Inhalt dieser Datenbank beeinflussen?		Ja! Wenn Sie einen Fehler entdecken oder die Aufnahme eines zusätzlichen Begriffs als nützlich erachten, schreiben Sie uns: wdl@ipi.ch

Haben Sie weitere Fragen? Dann zögern Sie bitte nicht, uns über wdl@ipi.ch zu kontaktieren.

02 OMPI: Vereinfachung der Bearbeitung der Kundenanfragen/Online-Dienste

Am 27. Februar 2017 hat die OMPI ein neues Anrufzuteilungssystem eingeführt, um den Kundendienst zu verbessern. Im Verlauf der nächsten Monate werden weitere Massnahmen getroffen werden. Diese dienen der weiteren Vereinfachung der Bearbeitung der Kundenanfragen. Die diesbezügliche Mitteilung der OMPI kann online gelesen werden.

Online Dienste
Aufgrund der mit der Einführung des neuen Informatiksystems der OMPI zur Verwaltung der internationalen Registrierungen (MIRIS) verbundenen Probleme hat die Bearbeitungszeit in den vergangenen Monaten stark zugenommen (siehe die diesbezügliche Mitteilung der OMPI). Wir weisen Sie jedoch gerne auf die diversen Möglichkeiten hin, sich online über den Verfahrensstatus oder die Bearbeitung eines hängigen Antrags zu erkundigen respektive automatische Benachrichtigungen zu erhalten, sobald eine Eintragung im internationalen Register vorgenommen wurde. Folgende Onlinedienste werden von der OMPI zur Verfügung gestellt: "Madrid E-Alert", "Real Time Status" und "Madrid Portfolio Manager". Diese Tools sind alle auf der Webseite der OMPI, bzw. der Webseite des Madrider Systems zu finden. Um "Madrid E-Alert" und "Madrid Portfolio Manager" zu benutzen, wird lediglich ein einziges Benutzerkonto bei der OMPI benötigt. Dieses kann sehr einfach online eröffnet werden. Der Dienst "Real Time Status" kann über die Datenbank ROMARIN konsultiert werden.

Des Weiteren steht auf der Webseite der OMPI eine Testversion der neuen Suchmaschine „Madrid Monitor“ zur Verfügung. Diese beinhaltet unter anderem die OMPI Gazette und die Datenbank ROMARIN. Die OMPI sammelt Rückmeldungen zur Testversion. Bitte teilen Sie Ihre Bemerkungen direkt der OMPI mit.

Mit freundlichen Grüssen

Iris Weber

Markenabteilung