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Newsletter IGE | IPI |
21. März 2016 |
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Newsletter 2016/03 Marken
Sehr geehrte Damen und Herren
Es freut uns, Ihnen die März-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung vorlegen zu dürfen. |
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01 Änderung der IGE-Gebührenordnung per 1. Juli 2016 |
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01 Änderung der IGE-Gebührenordnung per 1. Juli 2016
Der Bundesrat hat am 4. März 2016 eine vom Institutsrat am 6. November 2015 beschlossene Änderung der IGE-Gebührenordnung genehmigt, welche am 1. Juli 2016 in Kraft treten und punktuelle Anpassungen und Präzisierungen betreffend die Zahlungsmodalitäten bringen wird. Ausführlichere Informationen finden Sie unter www.ige.ch/news. |
02 HABM wird zum Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
Die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Änderungsverordnung wird am 23. März 2016 in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Amt die Bezeichnung Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen und die Gemeinschaftsmarke wird als Unionsmarke bezeichnet werden. |
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Mit freundlichen Grüssen
Iris Weber Markenabteilung |
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