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Newsletter IGE | IPI

30. Juni 2015

 
 
 

Newsletter 2015/06 Marken

 

Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die Juni-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung vorlegen zu dürfen.

 

01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil „König“ (Art. 2 lit. a MSchG)

02 Zusätzliche Leitentscheide in der elektronischen Prüfungshilfe

03 Statistiken Neuanmeldungen mit/ohne Vertreter

 
 
 
 

01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil „König“ (Art. 2 lit. a MSchG)

Kombinationen einer Sachbezeichnung mit dem nachfolgenden Bestandteil „König“ werden üblicherweise im Sinne eines anpreisenden Hinweises bezüglich des Warenherstellers bzw. des Dienstleistungserbringers verwendet. Aus diesem Grund wird ein Zeichen wie „Autokönig“ für „Automobile“ oder „Reparatur von Automobilen“ bzw. ein Zeichen wie „Spaghettikönig“ für „Teigwaren“ oder „Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen“ zurückgewiesen. Diese Praxisänderung tritt per sofort in Kraft.

 

02 Zusätzliche Leitentscheide in der elektronischen Prüfungshilfe

Die elektronische Prüfungshilfe dient der Transparenz der Praxis des Instituts und hilft den Nutzern bei der Vorhersehbarkeit der Entscheide, insbesondere mit der Suche nach bestimmten Themen. Im Juni wurde sie mit knapp 60 zusätzlichen Leitentscheiden erweitert. Nunmehr enthält sie 368 ausgewählte Entscheide des Instituts zu Markeneintragungsgesuchen sowie 81 Widerspruchsentscheide mit erläuternden Bemerkungen. Weiter findet man in dieser Datenbank über 8‘000 geografische Bezeichnungen, die in der Schweiz durch einen Staatsvertrag geschützt sind sowie alle seit 2008 erlassenen materiellen Widerspruchsentscheide des Instituts. Das Institut steht für Fragen zur Verfügung und nimmt Rückmeldungen oder Anregungen zur elektronischen Prüfungshilfe gerne entgegen.

 

03 Statistiken Anzahl Neuanmeldungen Marken mit/ohne Vertreter

Aus der folgenden Statistik sind die Schweizer Markenanmeldungen der Jahre 2004 – 2014 und die Anzahl Anmeldungen, die mittels Vertreter erfolgten, ersichtlich:


 

Mit freundlichen Grüssen

 

 

Iris Weber

Markenabteilung