Zugang zu Sachdaten in der Privatwirtschaft

Forscherinnen und Forscher, Unternehmen und die Zivilgesellschaft haben ein Interesse an einem möglichst ungehinderten Zugang zu den Sachdaten von privaten Unternehmen und Organisationen. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) beauftragt, einen Bericht über den Zugang zu Sachdaten in der Privatwirtschaft zu erstellen.


Dieser Auftrag wurde dem IGE vor dem Hintergrund der Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft erteilt. Daten werden in Zukunft eine zentrale Rolle im Alltag und bei neuen Geschäftsmodellen spielen und bisher unbekannte Forschungsfelder eröffnen. Für den Einsatz künstlicher Intelligenz sind sie entscheidend. Die Datennutzung ist an sich nichts Neues, aber die Menge an erzeugten und verarbeiteten Daten sowie die Nutzungsarten kommen einem Paradigmenwechsel gleich.


Das IGE hat verschiedene spezialisierte Akteure beauftragt, diverse Analysen durchzuführen: zwei Wirtschaftsanalysen, eine Analyse für die Prüfung des Rechtsrahmens der Sachdaten sowie je eine Analyse zum nicht freiwillig gewährten Zugang zu Sachdaten (System der Zwangslizenzen) und zum freiwillig gewährten Zugang (Open Data und Shared Data). Des Weiteren erstellte eine Fachanwaltskanzlei (id est avocats Sàrl) standardisierte Musterverträge. Diese vier Studien sind fertig und liegen dem IGE vor. Sie bilden die Grundlage für den Bericht, der dem Bundesrat im Frühling 2021 unterbreitet werden wird.

 

Musterverträge

 
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