Patentschutz
Was wird geschützt? | Erfindungen, d. h. technische Lösungen im Bereich der Technik |
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Wie entsteht der Schutz? | Erteilung des Erfindungspatentes |
Minimalanforderungen |
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Kein Schutz |
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Schutzausnahmen | Privatgebrauch, Forschung und Lehre |
Schutzumfang | Definiert durch Patentansprüche («claims») |
Schutzdauer | max. 20 Jahre |
Gängige Symbole oder Hinweise | +pat+; pat. pend. (Erfindung zum Patent angemeldet) |
Diverse Gebühren (CH) | 200 CHF (Anmeldung), 500 CHF (Prüfung) |
Jahresgebühren (CH) | 100 CHF für das 4. Jahr, danach erhöhen sich die Gebühren jährlich |
Besonderheiten | Neuheit und erfinderische Tätigkeit werden in der Schweiz von Amtes wegen nicht geprüft. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) empfiehlt daher, eine Patentrecherche durchzuführen. |
Aktuelles
05.03.2021 | Recht und Politik
Suspendierung des TRIPS-Abkommens während der COVID-19 Pandemie
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26.02.2021 | IGE.IPI, Medienmitteilung
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22.02.2021 | Recht und Politik, Urheberrecht, BTM
Grenzenloser Filmkonsum?
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Agenda
30.09.2020 | Veranstaltung, IGE.IPI, Engagement
Swiss Innovation Forum 2020 wird zum Online-Festival
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24.02.2020 | Recht und Politik, Veranstaltung, Weiterbildung
IP an der Hochschule: Im Herbst startet der «CAS IP Law»
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08.11.2019 | Veranstaltung
Symposium zu neuen Ansätzen zur Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln auf globaler Ebene
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