Modul 7: Recht auf das Patent, Recht am Patent

Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.

 

Modulinhalt

  • Das Recht auf das Patent (Art. 3-6 PatG), wer ist Erfinder, auch im Lichte und im Unterschied zu den Regelungen im EPÜ (Art. 58-60 EPÜ)
  • OR: Arbeitsvertragsrecht, insbesondere OR 332 (auch für Design, Markenkreationen, Urheberrecht)
  • Hochschulerfindungen
  • Erfindervergütungen, gesetzliche Grundlagen und Praxis in der Industrie
  • Gegenüberstellung der wesentlichsten erfinderrechtlichen Grundlagen im Arbeitsverhältnis in US, DE, FR, GB, CN, JP
  • Erfindungen in Kooperationen und sonstige vertragliche Rechtsnachfolge (Auftragserfindungen, Erfindungen im Werkvertrag)
  • Recht am Patent (Art 33 PatG), auch im Lichte und im Unterschied zu den Regelungen im EPÜ (Art. 71-74 EPÜ)
  • Gesamteigentum – Miteigentum
  • Abtretungsklage (Art. 29-31 PatG) inkl. Aussetzung des europäischen Verfahrens und Anerkennungsprotokoll
 

Dozierende

Kurs auf Deutsch:
Beat Weibel
, Siemens AG

Kurs auf Französisch:
Urs Portmann, Dessemontet & Ghosne Avocats

 

Ort

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan

 

Kosten

CHF 700.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)

 

Anmeldung Lehrgang/Module

Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter trainingnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch oder +41 31 377 72 44.

 
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