Modul 6: Patentlizenzen, Patentabtretungsverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen, Kooperationsverträge

Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.

 

Modulinhalt

  • Vertragsrecht (OR) allgemein und spezifisch für die genannten Vertragstypen mit Beispielen, inklusive Innominatverträge und kartellrechtliche Aspekte
  • Form der Übertragung, Eintragung der Übertragung im Register, Schutz gutgläubiger Erwerber (Art 33 PatG sowie Art. 71, 72 und 74 EPÜ, Unterschiede Anforderungen Übertragung unter OR/PatG und EPÜ
  • Unterschied zwischen einfacher, exklusiver und ausschliesslicher Lizenz; Unterlizenz, Bemessung von Lizenzgebühren; Eintragung der Lizenz im Register (Art. 34 PatG); Folgen der Nichtigkeit des Patents auf einen Lizenzvertrag; kritische Klauseln in Lizenzverträgen unter CH und EU Recht, z.B. Nichtangriffsklausel
  • Praxisbeispiele (Musterverträge)
 

Dozierende

Kurs auf Deutsch:
Stefan Kohler
, Anwalts- und Notariatskanzlei Vischer

Kurs auf Französisch:
François Besse, Besselegal

 

Ort

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan

 

Kosten

CHF 700.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)

 

Anmeldung Lehrgang/Module

Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter trainingnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch oder +41 31 377 72 44.

 
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