Modul 3: Markenrecht und -verfahren und Namens- und Firmenrecht

Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.

 

Modulinhalt

  • Registrierungssysteme: CH, EU und international
  • Arten von Marken (Individualmarke, Kollektivmarke, Garantiemarke etc.)
  • Markenformen: Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke etc.
  • Eintragungsverfahren: Gesuch, Vertretung, Vollmacht, Priorität, beschleunigte Markenprüfung, Gebühren
  • Waren- und Dienstleistungsliste
  • Absolute Ausschlussgründe: Gemeingut, Freihaltebedürftigkeit, Geografische Herkunftsangaben, Rechtsprechung
  • Widerspruchsverfahren (relative Ausschlussgründe); Aktivlegitimation: eingetragene Marke / notorisch bekannte Marke / berühmte Marke, Rechtsprechung; ohne Verfahrensaspekte der Beschwerde ans BVGer
  • Verwechslungsgefahr (unmittelbare / mittelbare); Zeichenähnlichkeit, Waren- und Dienstleistungsgleichartigkeit, Kennzeichnungskraft, Rechtsprechung
  • Markengebrauch: Karenzfrist, Einrede des Nichtgebrauchs, Glaubhaftmachung des Markengebrauchs, Gründe für den Nichtgebrauch
  • Inhalt des Markenrechts (Art. 13-16)
  • Zollrechtliche Massnahmen (Art. 70 ff. MSchG)
  • Massnahmeverfahren (Art. 59 MSchG)
  • Praxisbeispiele von markenrechtlichen Streitigkeiten vor Zivilgerichten inkl. Schadensersatzfragen
  • Firmenrecht
  • Namensrecht
 

Dozierende

Kurs auf Deutsch:
Magda Streuli-Youssef
, Walder Wyss AG
Julie Poupinet, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Eric Meier
, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Damian Stauber, RENTSCH PARTNER AG

Kurs auf Französisch:

Eric Meier, Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle
Julie Poupinet, Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle
Pascal Fehlbaum, Gros & Waltenspühl

 

Ort

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan

 

Kosten

CHF 1400.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)

 

Anmeldung Lehrgang/Module

Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter trainingnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch oder +41 31 377 72 44.

 
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