Modul 12b: Prozess und Massnahmen II und III
Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.
Modulinhalt
- Vorstellung des Bundespatentgerichts
- Einführung in das Patentgerichtsgesetz
- Vorstellung der im PatG und im PatGG geführten, für das Verfahren vor dem BPatGer relevanten Normen, soweit sie über die ZPO hinausgehen
- Einführung in die Reglemente und Richtlinien des Bundespatentgerichts
- die sachliche und örtliche Zuständigkeit des Bundespatentgerichts, Abgrenzung zu Marken/Designs, URG sowie UWG, auch im internationalen Vergleich, Cross Border
- das ordentliche und summarische Patentverletzungsverfahren vor dem Bundespatentgericht; Antragsmöglichkeiten; Verfahrensablauf etc;
- das Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht
- Vertretungsberechtigung von Patentanwälten vor dem Bundespatentgericht
- die negative Feststellungsklage
- Prozesskosten, Parteienentschädigung und Schadensersatz (Berechnungsmethoden etc.) bei Patentverletzungsprozessen/Nichtigkeitsprozessen
- vorprozessuale Beweissicherungsmaßnahmen vor dem Bundespatentgericht
- Beschwerde in Zivilsachen zum Bundesgericht und Kognition
- inklusive Beispiele und Rechtsprechung
Dozierende
Susanne Anderhalden, Bundespatentgericht
Tobias Bremi, Isler & Pedrazzini AG
Ort
Teil I:
Bundesverwaltungsgericht
Kreuzackerstrasse 12
9023 St.Gallen
www.bvger.ch
Teil II:
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan
Kosten
CHF 1400.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)
Anmeldung Lehrgang/Module
Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter training oder +41 31 377 72 44. @ipi .ch
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