Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.

• Vorstellung des Bundespatentgerichts
• Einführung in das Patentgerichtsgesetz
• Vorstellung der im PatG und im PatGG geführten, für das Verfahren vor dem BPatGer relevanten Normen, soweit sie über die ZPO hinausgehen
• Einführung in die Reglemente und Richtlinien des Bundespatentgerichts
• die sachliche und örtliche Zuständigkeit des Bundespatentgerichts, Abgrenzung zu Marken/Designs, URG sowie UWG, auch im internationalen Vergleich, Cross Border
• das ordentliche und summarische Patentverletzungsverfahren vor dem Bundespatentgericht; Antragsmöglichkeiten; Verfahrensablauf etc;
• das Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht
• Vertretungsberechtigung von Patentanwälten vor dem Bundespatentgericht
• die negative Feststellungsklage
• Prozesskosten, Parteienentschädigung und Schadensersatz (Berechnungsmethoden etc.) bei Patentverletzungsprozessen/Nichtigkeitsprozessen
• vorprozessuale Beweissicherungsmaßnahmen vor dem Bundespatentgericht
• Beschwerde in Zivilsachen zum Bundesgericht und Kognition
• inklusive Beispiele und Rechtsprechung

Susanne Anderhalden, Bundespatentgericht
Tobias Bremi, Isler & Pedrazzini AG

Teil I:

Bundesverwaltungsgericht
Kreuzackerstrasse 12
9023 St.Gallen
www.bvger.ch

Teil II:

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan

CHF 1400.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)

Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter trainingnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch oder +41 31 377 72 44.