Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung

Mit dieser Recherche können Sie die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit Ihrer zum Patent angemeldeten Erfindung abklären. Diese zwei Kriterien sind wesentliche Voraussetzungen für die Gültigkeit Ihres Patents, werden aber in der Schweiz nicht geprüft. Wir empfehlen Ihnen deshalb unbedingt, sie mithilfe einer Recherche selbst einzuschätzen.


Durch die Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung erhalten Sie rasch und kostengünstig einen genauen Bericht zum Stand der Technik. Sie können damit einschätzen, ob Ihre Erfindung die Voraussetzungen zum Patent erfüllt und darauf die weiteren Schritte beschliessen.


Sie oder Ihr Vertreter können die Recherche innerhalb von 14 Monaten nach dem Prioritäts- bzw. Anmeldedatum beantragen. Wenn Sie keine Recherche durchführen lassen, kann jede andere Person sie beantragen, die zu diesem Zeitpunkt Einsicht in Ihre Anmeldung nehmen darf. Es gelten die Bestimmungen des Patentgesetzes (Art. 59 Abs. 5 und 6) und der Patentverordnung (Art. 53 bis 60).
Die Recherche ist freiwillig und hat keinen Einfluss auf die Sachprüfung der Patentanmeldung.

Weitere Informationen finden Sie im Informationsblatt Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung.

 

Recherchebericht

Im Recherchebericht finden Sie die gefundenen Patentdokumente sowie Informationen zu eventuellen Familienmitgliedern aufgeführt. Eine Kategorisierung nach internationalem Standard zeigt die Bedeutung der Dokumente für die Beurteilung Ihrer Erfindung. Die Volltexte der Patentschriften liefern wir wenn möglich und sinnvoll mit.

 
Gebühren: 500 CHF (inkl. bis zu 10 Ansprüchen) für gegebenenfalls weitere Ansprüche siehe Kosten und Gebühren
Beantragen: Senden Sie uns das unterschriebene Antragsformular bitte per Post oder E-Mail patent.adminnot shown@ekomm.ipito make life hard for spam bots.ch zu.
 
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