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Recherche internationaler Art

Mit dieser Recherche können Sie die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit Ihrer in der Schweiz zum Patent angemeldeten Erfindung abklären. Im Gegensatz zur Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung, die demselben Zweck dient, wird diese Recherche durch das Europäische Patentamt (EPA) durchgeführt.  Wenn Sie Ihre Erfindung nach der Anmeldung in der Schweiz noch beim EPA anmelden, wird der Recherchebericht anerkannt und die Recherchegebühr teilweise zurückerstattet.


Sie können die Recherche internationaler Art innerhalb von 6 Monaten nach der schweizerischen Erstanmeldung bei uns beantragen. Wir leiten alle erforderlichen Unterlagen an das EPA weiter.

Alternativ können Sie bis 14 Monate nach der Anmeldung oder nach dem Prioritätsdatum eine Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung beantragen. Sie erhalten damit kostengünstig und innerhalb von drei Monaten einen genauen Bericht zum Stand der Technik.


Die Recherche internationaler Art ist freiwillig und hat keinen Einfluss auf die Sachprüfung der schweizerischen Patentanmeldung. Es gelten die Bestimmungen des Patentgesetzes (Art. 59 Abs. 5 und 6), der Patentverordnung (Art. 126 und 127) und der Richtlinien für die Recherche beim EPA (Teil B, Kapitel II, 4.5 Recherchen internationaler Art).

 

Recherchebericht

Im Recherchebericht finden Sie die gefundenen Patentdokumente sowie Informationen zu eventuellen Familienmitgliedern aufgeführt. Eine Kategorisierung nach internationalem Standard zeigt die Bedeutung der Dokumente für die Beurteilung Ihrer Erfindung. Sie erhalten ausserdem Kopien der im Bericht erwähnten Dokumente.


Der Recherchebericht wird mit der Patentanmeldung nach 18 Monaten veröffentlicht.

 
Gebühr:1315 CHF (Gebührenordnung des Europäischen Patentamts)
Beantragen:Schriftlich beim IGE: per Post oder per E-Mail an patent.adminnot shown@ekomm.ipito make life hard for spam bots.ch