Patentregister Nachforschungen

Möchten Sie Näheres zu einem Patent, einer Patentanmeldung oder einem ergänzenden Schutzzertifikat (ESZ) wissen? Sie erhalten von uns Informationen zu jedem in der Schweiz oder im Ausland wirksamen Schutztitel.

 

Schweizer Schutztitel

Wir liefern Ihnen gerne schriftlich Informationen zu allen im Patentregister geführten bibliografischen Angaben (z. B. Anmelder, Erfinder, Anmeldeland) und zum Rechtsstand von CH-Schutztiteln.

 

Zu den CH-Schutztiteln gehören

  • schweizerische Patente und veröffentlichte schweizerische Anmeldungen,
  • europäische Patente und Anmeldungen mit Benennung Schweiz und Liechtenstein (EP),
  • internationale Patentanmeldungen für die Schweiz (PCT),
  • ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) und ESZ-Anträge.
 

Nachforschungen

  • Rechtsstandsnachforschung
    Informiert Sie über den Rechtsstand von Schutztiteln, z. B., ob ein Patent noch in Kraft ist.
  • Namensnachforschung
    Sie erhalten eine Aufstellung der Schutztitel eines Inhabers oder Erfinders.
  • Prioritätsnachforschung
    Sie erfahren, ob es zu einer Prioritätsnummer aus einem beliebigen Land einen Schweizer Schutztitel gibt.
  • ESZ-Nachforschung
    Sie erfahren, ob zu einem Patent für Arznei- oder Pflanzenschutzmittel ein ergänzendes Schutzzertifikat beantragt worden ist.

 

Weitere Nachforschungen sind möglich.

 

Kostenlose Abfragen

In unserer Online-Datenbank unter www.swissreg.ch können Sie Informationen zu veröffentlichten CH-Anmeldungen, erteilten CH-Patenten und EP-Patenten mit Benennung Schweiz und Liechtenstein kostenlos abfragen. Wir geben gerne auch telefonisch Auskunft. Geben Sie uns dazu bitte die Anmelde-, Prioritäts- oder Publikationsnummer des Schutztitels an.

 

Im Ausland wirksame Schutztitel

Interessiert Sie der Rechtsstand von Schutztiteln in anderen Ländern, fragen wir gerne zu den gleichen Gebühren beim entsprechenden ausländischen Amt nach. Die Antwort leiten wir Ihnen unbearbeitet weiter.

 

Weitere Informationen finden Sie im Informationsblatt Patentregister-Nachforschungen.

 
Lieferfrist:nach Absprache; in der Regel 5 Arbeitstage
Gebühren:pro Antrag mind. 90 CHF. Bei mehr als einer Stunde Aufwand wird jede weitere Stunde zu 180 CHF verrechnet (Verordnung des IGE über Gebühren, GebV-IGE Art. 3 Abs. 2).
Beantragen: Senden Sie uns das unterschriebene Antragsformular bitte per Post oder E-Mail patent-searchnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch zu.
 
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