Inhalt des Verzeichnis für geschützte öffentliche Zeichen

 

Datenbestand

Im Verzeichnis für geschützte öffentliche Zeichen finden Sie Informationen zum aktuellen Stand von

  • öffentlichen Zeichen der Schweiz nach Wappenschutzgesetz Art. 18 Ziff. 1 lit. a:
  • öffentlichen Zeichen des Auslands nach WSchG Art. 18 Ziff. 1 lit. b


Die internationalen Zeichen werden zwei Mal jährlich aktualisiert, sobald die WIPO auf ihrer Datenbank (WIPO Global Brand Database bzw. 6ter Structured Search) neue Zeichen publiziert (jeweils 1. April und 1. Oktober).

Die nationalen öffentlichen Zeichen entsprechend dem von den Kantonen und Gemeinden gemeldeten Stand, wobei nur die mutmasslich geschützten Zeichen angezeigt werden (eine Prüfung findet nicht statt).


Aus der Publikation in diesem Verzeichnis entsteht kein Schutzrecht, es dient lediglich der Information. Das IGE erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit des Verzeichnisses. Die Kantone sind angehalten ihre geschützten Zeichen dem IGE zur Publikation im Verzeichnis zu melden (Art. 18 Ziff. 3 WSchG).

     

    Grenzen der Suche

    Markenanmelder und andere interessierte Personen können eine eigene Recherche nach geschützten öffentlichen Zeichen durchführen, deren Nutzung problematisch sein könnte. Diese Recherche reicht aber nicht aus, um alle potenziellen Konflikte zu erkennen. Denn der Suche sind Grenzen gesetzt.

     

    Suche nach Bildelementen

    Sie können in der Datenbank nach in Zeichen enthaltenen Schriftzeichen wie Buchstaben und Zahlen suchen. Die Bildelemente sind zudem mittels der Wiener Klassifikation codiert, welche die Suche nach Bildelementen erlaubt.

    Der Suchbegriff «Fuchs» findet nur den Wortbestandteil Fuchs, nicht aber Bilder vom Fuchs. Wiener Codes sind oft weniger spezifisch, helfen aber Abbildungen mit ähnlichen Zeichenbestandteilen zu finden. So können mit dem entsprechenden Code «Hunde, Wölfe, Füchse» (bzw. 03.01.08) Abbildungen mit Hunden, Wölfen oder Füchsen gefunden werden.

     

    Keine vollständige Suche nach ähnlichen Zeichen

    Zur vollständigen Suche nach ähnlichen Zeichen, z. B. vor einer Markenanmeldung, reicht eine Recherche im Verzeichnis für geschützte öffentliche Zeichen aus verschiedenen Gründen nicht aus: der Suche nach ähnlichen Zeichen im Verzeichnis für geschützte öffentliche Zeichen sind – selbst mit den erweiterten Suchoptionen – Grenzen gesetzt. Zudem müssen für eine Markenanmeldung auch die Voreintragungen im nationalen Markenregister und in der Datenbank für internationale Marken mit Schutzausdehnung auf die Schweiz berücksichtigt werden. Und schliesslich müssen nicht nur ähnlich buchstabierte, sondern auch ähnlich klingende und ähnlich aussehende Marken bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr berücksichtigt werden.


    Für verlässliche Entscheidungsgrundlagen sind deshalb Recherchen durch Spezialisten unerlässlich. Wenden Sie sich dazu bitte an Anbieter von Markenrecherchen oder einen Markenberater.

     
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