Patentrohdaten

Das IGE bietet auf dieser Seite öffentlich verfügbare Informationen aus dem Patentregister in Form von Rohdaten kostenlos zur Verfügung.


Diese Informationen stehen als csv-Dateien zur Verfügung und dienen z. B. zur Analyse von Entwicklungen und geografischen Zuordnungen bei Patenten.

 

Datengrundlage

Datengrundlage bilden alle Publikationen mit Anmeldedatum ab 1.1.1978, welche per Stichtag in Swissreg abrufbar sind. Schutztitel können mit der Schutztitelnummer (ID) eindeutig identifiziert werden. Der Kindcode (der Dokumententyp) wird in diesen Daten nicht geführt.


Die Sammlung enthält bibliografische Daten zum Zeitpunkt der Publikation sowie Informationen zum Stichtag wie:

 

  • Erteilungsdatum
  • Ort des Erfinders / Inhabers
  • Klassierung
  • Bezahlung von Jahresgebühren

 

Der Datensatz enthält sowohl in Kraft stehende wie auch gelöschte Patente. Weitere Informationen zum Datenbestand siehe in der Hilfe zu Swissreg.

 
PublikationenVerfügbarkeit der DatenBemerkungen, weitere Informationen      

CH-Patent-anmeldungen

bis 30.06.2008 nicht vorhanden

ab 01.07.2008 vollständig vorhanden               

CH-Patentanmeldungen wurden erst ab dem 01.07.2008 publiziert              

CH-Patente

ab 01.01.1978 vollständig vorhanden

EP-Patent-anmeldungen

keine

EP-Patentanmeldungen mit Wirkung für CH sind vor der Patenterteilung nicht enthalten.

EP-Patente

bis 12.12.2007: Alle, in denen CH als Vertragsstaat benannt wurde

ab 13.12.2007: Alle, die mit Wirkung CH erteilt wurden

Details siehe:

Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ 1973), Art. 79, Benennung der Vertragsstaaten

EPÜ Rechtspraxis Gesetzestext 2016

 

Die Datensammlung wird alle sechs Monate aktualisiert. Datenstand (Stichtag): 10.05.2020. Für weitere Informationen bitten wir Sie, uns zu kontaktieren, patent-searchnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch oder +41 (0) 31 377 77 77

  

Inhalte Datenabgabe

 
 

Enthält Land, Ort und ggf. die Postleitzahl aller Inhaber eines Patents sowie Informationen zur Publikation / Erteilung und zum Schutzbeginn.

 

  • Schutztitelnummer (ID)
  • Authority: Anmeldeamt
  • Publikationsnummer
  • Schutzbeginn: Anmeldedatum
  • Erteilungsdatum
  • Publikationsdatum: Datum der Publikation der Anmeldung
  • PLZ und Ort aller Inhaber zum Stichtag
  • Land aller Inhaber zum Stichtag

 

Download

 
 

Enthält Land, Ort und ggf. die Postleitzahl aller auf der Publikation/Patent genannten Erfinder sowie Informationen zur Publikation / Erteilung und zum Schutzbeginn.

 

  • Schutztitelnummer (ID)
  • Authority: Anmeldeamt
  • Publikationsnummer
  • Schutzbeginn: Anmeldedatum
  • Erteilungsdatum
  • Publikationsdatum: Datum der Publikation der Anmeldung
  • PLZ und Ort
  • Land

 

Download

 
 

Enthält die letzte bezahlte Jahresgebühr (Annuität) und das Datum, bis zu welchem die Jahresgebühr bezahlt wurde (per Stichdatum).

 

  • Schutztitelnummer (ID)
  • Authority: Anmeldeamt
  • Publikationsnummer
  • letzte Jahresgebühr bezahlt bis
  • letzte bezahlte Jahresgebühr

 

Download

 
 

Enthält die durch das Amt vergebene IPC Hauptklasse auf der tiefsten Stufe, z.B. "A61B000518" sowie die zum Zeitpunkt der Vergabe gültige IPC-Version. Pro Schutztitel wird immer nur eine Hauptklasse vergeben. Weitere Informationen zu IPC finden sich unter https://www.wipo.int/classifications/ipc/en/

 

  • Schutztitelnummer (ID)
  • Authority: Anmeldeamt
  • Publikationsnummer
  • IPC-Hauptklasse
  • IPC-Version

 

Download

 

Visualisierungen basierend auf diesen Daten finden Sie auch auf folgender Seite.

 

Nutzungsbestimmungen

Mit dem Abruf und der Nutzung des Datenbestands oder Teilen davon, anerkennt die Nutzerin/der Nutzer die Nutzungsbestimmungen.

 
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