Aktualitäten

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Marken

Für Eingaben zu Markenverfahren stehen folgende Wege zur Verfügung.
Post/KurierFaxE-MailOnline
Eintragungsverfahren Schweizerische Marke inkl. Prüfungsverfahren (Online nur für Anmeldung per e-trademark)
Widerspruchsverfahren
Änderungen im Schweizer Markenregister(inkl. Verlängerungen)
Internationale Registrierung mit Basis Schweiz (Online nur für Anmeldung per IR-Online)
Internationale Registrierung mit Ausdehnung auf die Schweiz
 

Bitte beachten Sie folgende Punkte:

  • Die offizielle E-Mail-Adresse für den Bereich Marken lautet: tm.adminnot shown@ekomm.ipito make life hard for spam bots.ch. Rechtlich verbindliche und fristwahrende Eingaben sind nur an diese Adresse möglich und gelten als beim Institut eingegangen, wenn Sie eine Bestätigungsmail erhalten (vgl. Nutzungsbedingungen zur elektronischen Eingabe per E-Mail (pdf)).
  • Markengesuche sowie Gesuche um internationale Registrierung mit Basis Schweiz können per Post, Kurier, Fax oder E-Mail (als PDF-Beilage) nur auf dem offiziellen Formular eingereicht werden.
  • Anträge auf Teilung eines Gesuches oder einer Marke, Anträge auf Rückzug oder Löschung eines Gesuches oder einer Marke sowie auf Löschung von Waren- und/oder Dienstleistungsklassen oder Teilen davon bedürfen weiterhin einer Unterschrift und können daher per E-Mail nur als PDF-Beilage eingereicht werden.
  • Beweisurkunden (z.B. Übertragungserklärungen, Vollmachten, Prioritätsbelege) müssen per Mail als PDF-Beilage eingereicht werden.
  • Das Institut behält sich vor, Originaldokumente mit Unterschrift auch nachträglich einzuverlangen.
 

Patente

Für Eingaben zu Patentverfahren stehen folgende Wege zur Verfügung.
Post/KurierFaxE-MailOnline
Patentanmeldeverfahren für CH-Patente
Einspruchsverfahren für CH-Patente
Änderungen im CH- und EP-Patentregister
Ergänzende Schutzzertifikate
EP Receiving Office (Online nur direkt beim EPA)
PCT Receiving Office (Online über ePCT)
Antrag für die Eintragung ins Patentanwaltsregister
 

Bitte beachten Sie folgende Punkte:

  • Bestätigungen der Gleichwertigkeit bei erneuter Hinterlegung von biologischem Material im CH-Patentanmeldeverfahren können nicht per E-Mail eingereicht werden. Für EP- und PCT-Patentanmeldungen stehen bei den entsprechenden Ämtern auch Online-Anmeldesysteme zur Verfügung.
  • Die Zurückziehung einer Patentanmeldung, der Verzicht auf das Patent, der teilweise Verzicht auf das Patent, der Verzicht auf das ESZ sowie die Einreichung oder Berichtigung der Erfindernennung und der Verzicht des Erfinders auf Nennung bedürfen weiterhin einer Unterschrift und können daher per E-Mail nur als PDF-Beilage eingereicht werden.
  • Beweisurkunden (z. B. Übertragungserklärungen, Vollmachten, Prioritätsbelege) müssen per Mail als PDF-Beilage eingereicht werden.
  • Das Institut behält sich vor, Originaldokumente mit Unterschrift auch nachträglich einzuverlangen.
 

Design

Für Eingaben zu Designverfahren stehen folgende Wege zur Verfügung.
Post/KurierFaxE-MailOnline
Designgesuchsverfahren
Verfahren zu eigetragenen Designs
 

Bitte beachten Sie folgende Punkte:

  • Anträge auf Aufschub der Veröffentlichung sowie auf vorzeitige Beendigung des Aufschubs sind der E-Mail als Anhang im Format pdf beizulegen
  • Anträge auf Verzicht sowie Teilverzicht sind der E-Mail als Anhang im Format pdf beizulegen
  • Beweisurkunden (z. B. Übertragungserklärungen, Vollmachten, Prioritätsbelege) müssen per Mail als PDF-Beilage eingereicht werden
  • Das Institut behält sich vor, Originaldokumente mit Unterschrift auch nachträglich einzuverlangen
 

GUB-GGA

Für Eingaben zu Verfahren in den Bereich GUB-GGA stehen folgende Wege zur Verfügung.
Post/KurierFaxE-MailOnline
Eintragungsverfahren
Einspracheverfahren
Änderung des Pflichtenhefts
 

Bitte beachten Sie folgende Punkte:

  • Die offizielle E-Mail-Adresse für den Bereich Design lautet: origin.adminnot shown@ekomm.ipito make life hard for spam bots.ch. Rechtlich verbindliche und fristwahrende Eingaben sind nur an diese Adresse möglich und gelten als beim Institut eingegangen, wenn Sie eine Bestätigungsmail erhalten (vgl. Nutzungsbedingungen zur elektronischen Eingabe per E-Mail (pdf)).
  • Beweisurkunden (zB Übertragungserklärungen, Vollmachten, Prioritätsbelege) müssen per Mail als PDF-Beilage eingereicht werden. Es wird empfohlen, das Pflichtenheft zusätzlich auch als Word-Dokument einzureichen.
  • Das Institut behält sich vor, Originaldokumente mit Unterschrift auch nachträglich einzuverlangen.
 

Urheberrecht

Für Eingaben zu Verfahren in den Bereich Urheberrecht stehen folgende Wege zur Verfügung.
Post/KurierFaxE-MailOnline
Verfahren im Bereich der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
 

Bitte beachten Sie folgende Punkte: