News Archiv 2017

20.12.2017 | Marken, Archiv 2017

Frist für die Erstprüfung der Markeneintragungsgesuche

Aufgrund der hohen Anzahl schweizerischer Markeneintragungsgesuche wird die Frist für die Erstprüfung auf in der Regel 4 Monate ab dem Datum der Bezahlung der Hinterlegungsgebühr und des allfälligen Klassenzuschlags erhöht. In dieser Frist werden wir Ihnen entweder bestätigen, dass Ihre Marke zur Eintragung im Markenregister zugelassen wird oder Sie über allfällige Mängel informieren, die Sie...

18.12.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Archiv 2017

Neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...

22.11.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Medienmitteilung, Archiv 2017

Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

20.11.2017 | ip-search, Archiv 2017

ip-search @ IP Service World

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist an der IP Service World 2017 vertreten. Die Konferenz findet am 27./28. November in München statt. Patentexperte Dr. David Rees wird einen Vortrag zur strategischen Patentanalyse halten.

20.11.2017 | Design, Marken, Archiv 2017

Schweizer Designdaten neu in Designview abrufbar

Seit dem 20. November 2017 sind die im schweizerischen Register eingetragenen nationalen Designs auch über Designview abrufbar. Dieses mehrsprachige und bedienungsfreundliche Tool wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betrieben. Es bietet Zugang zu den eingetragenen Designs aller teilnehmenden nationalen Ämter – in der Regel Patent- und Markenämter – sowie der...

14.11.2017 | Engagement, Archiv 2017

Das IGE am SWISS INNOVATION FORUM 2017

Das IGE präsentiert sich am 16. November erneut als Main Partner am Swiss Innovation Forum (SIF) im Congress Center Basel. Unsere IP-Experten beantworten am IGE-Stand Fragen zu Marken, Patenten und Design.

13.11.2017 | Recht und Politik, Patente, Archiv 2017

Eine Patentdatenbank im Dienste der öffentlichen Gesundheit

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

29.09.2017 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Archiv 2017

Beobachtungsstelle für technische Massnahmen wird ins IGE überführt

Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)

27.09.2017 | Veranstaltung, Archiv 2017

Seminar IPI / LES: „Neueste Entwicklungen im Markenrecht“ am 9. November in Genf

Informationen zu diesem Anlass finden Sie in der Rubrik Veranstaltungen.

26.09.2017 | Patente, Archiv 2017

Das IGE klassiert schweizerische Patentdokumente ab Dezember 2017 neu auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation CPC

Ab Dezember 2017 wird das IGE schweizerische Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) zusätzlich zur Klassierung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC, Cooperative Patent Classification) klassieren. Die ersten Dokumente werden am 15. Dezember publiziert.Die CPC ist die gemeinsame Klassifikation des Europäischen...

 

20.12.2017 | Marken, Archiv 2017

Frist für die Erstprüfung der Markeneintragungsgesuche

Aufgrund der hohen Anzahl schweizerischer Markeneintragungsgesuche wird die Frist für die Erstprüfung auf in der Regel 4 Monate ab dem Datum der Bezahlung der Hinterlegungsgebühr und des allfälligen Klassenzuschlags erhöht. In dieser Frist werden wir Ihnen entweder bestätigen, dass Ihre Marke zur Eintragung im Markenregister zugelassen wird oder Sie über allfällige Mängel informieren, die Sie...

18.12.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Archiv 2017

Neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...

22.11.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Medienmitteilung, Archiv 2017

Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

20.11.2017 | ip-search, Archiv 2017

ip-search @ IP Service World

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist an der IP Service World 2017 vertreten. Die Konferenz findet am 27./28. November in München statt. Patentexperte Dr. David Rees wird einen Vortrag zur strategischen Patentanalyse halten.

20.11.2017 | Design, Marken, Archiv 2017

Schweizer Designdaten neu in Designview abrufbar

Seit dem 20. November 2017 sind die im schweizerischen Register eingetragenen nationalen Designs auch über Designview abrufbar. Dieses mehrsprachige und bedienungsfreundliche Tool wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betrieben. Es bietet Zugang zu den eingetragenen Designs aller teilnehmenden nationalen Ämter – in der Regel Patent- und Markenämter – sowie der...

14.11.2017 | Engagement, Archiv 2017

Das IGE am SWISS INNOVATION FORUM 2017

Das IGE präsentiert sich am 16. November erneut als Main Partner am Swiss Innovation Forum (SIF) im Congress Center Basel. Unsere IP-Experten beantworten am IGE-Stand Fragen zu Marken, Patenten und Design.

13.11.2017 | Recht und Politik, Patente, Archiv 2017

Eine Patentdatenbank im Dienste der öffentlichen Gesundheit

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

29.09.2017 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Archiv 2017

Beobachtungsstelle für technische Massnahmen wird ins IGE überführt

Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)

27.09.2017 | Veranstaltung, Archiv 2017

Seminar IPI / LES: „Neueste Entwicklungen im Markenrecht“ am 9. November in Genf

Informationen zu diesem Anlass finden Sie in der Rubrik Veranstaltungen.

26.09.2017 | Patente, Archiv 2017

Das IGE klassiert schweizerische Patentdokumente ab Dezember 2017 neu auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation CPC

Ab Dezember 2017 wird das IGE schweizerische Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) zusätzlich zur Klassierung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC, Cooperative Patent Classification) klassieren. Die ersten Dokumente werden am 15. Dezember publiziert.Die CPC ist die gemeinsame Klassifikation des Europäischen...

 
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