News Archiv 2017

20.12.2017 | Marken, Archiv 2017

Frist für die Erstprüfung der Markeneintragungsgesuche

Aufgrund der hohen Anzahl schweizerischer Markeneintragungsgesuche wird die Frist für die Erstprüfung auf in der Regel 4 Monate ab dem Datum der Bezahlung der Hinterlegungsgebühr und des allfälligen Klassenzuschlags erhöht. In dieser Frist werden wir Ihnen entweder bestätigen, dass Ihre Marke zur Eintragung im Markenregister zugelassen wird oder Sie über allfällige Mängel informieren, die Sie...

18.12.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Archiv 2017

Neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...

22.11.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Medienmitteilung, Archiv 2017

Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

20.11.2017 | ip-search, Archiv 2017

ip-search @ IP Service World

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist an der IP Service World 2017 vertreten. Die Konferenz findet am 27./28. November in München statt. Patentexperte Dr. David Rees wird einen Vortrag zur strategischen Patentanalyse halten.

20.11.2017 | Design, Marken, Archiv 2017

Schweizer Designdaten neu in Designview abrufbar

Seit dem 20. November 2017 sind die im schweizerischen Register eingetragenen nationalen Designs auch über Designview abrufbar. Dieses mehrsprachige und bedienungsfreundliche Tool wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betrieben. Es bietet Zugang zu den eingetragenen Designs aller teilnehmenden nationalen Ämter – in der Regel Patent- und Markenämter – sowie der...

14.11.2017 | Engagement, Archiv 2017

Das IGE am SWISS INNOVATION FORUM 2017

Das IGE präsentiert sich am 16. November erneut als Main Partner am Swiss Innovation Forum (SIF) im Congress Center Basel. Unsere IP-Experten beantworten am IGE-Stand Fragen zu Marken, Patenten und Design.

13.11.2017 | Recht und Politik, Patente, Archiv 2017

Eine Patentdatenbank im Dienste der öffentlichen Gesundheit

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

29.09.2017 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Archiv 2017

Beobachtungsstelle für technische Massnahmen wird ins IGE überführt

Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)

27.09.2017 | Veranstaltung, Archiv 2017

Seminar IPI / LES: „Neueste Entwicklungen im Markenrecht“ am 9. November in Genf

Informationen zu diesem Anlass finden Sie in der Rubrik Veranstaltungen.

26.09.2017 | Patente, Archiv 2017

Das IGE klassiert schweizerische Patentdokumente ab Dezember 2017 neu auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation CPC

Ab Dezember 2017 wird das IGE schweizerische Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) zusätzlich zur Klassierung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC, Cooperative Patent Classification) klassieren. Die ersten Dokumente werden am 15. Dezember publiziert.Die CPC ist die gemeinsame Klassifikation des Europäischen...

 

20.07.2018 | ip-news

Schweiz ist erneut Innovations-Weltmeister

Beim Global Innovation Index 2018 schneidet die Schweiz hervorragend ab: Unser Land steht im globalen und europäischen Ranking auf dem ersten Platz. Gute Ideen zahlen sich also aus. Wer hat es erfunden? Die Schweiz geniesst weltweit einen exzellenten Ruf, wenn es um Innovationen geht. Und dies schlägt sich erneut in Zahlen nieder. In einem Vergleich mit 126 Ländern verteidigt die Schweiz im...

20.07.2018 | ip-news, Patente

Pilotprojekt der fünf grössten Patentämter zur Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen

Am 1. Juli 2018 startete die operative Phase eines gemeinsamen Pilotprojekts der fünf grössten Patentämter der Welt (IP5), bei dem einen Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen getestet wird (Collaborative Search and Examination, CS&E). Bei diesem CS&E-Konzept wird ein Prüfer des gemäss PCT zuständigen Patentamts gemeinsam mit Prüfkollegen der anderen...

06.07.2018 | IGE

Gründung der sic! – Stiftung für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht

Die für Fachkreise unentbehrliche sic! – Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht erscheint seit dem Jahr 1997. Sie wird vom IGE und der Schweizerischen Vereinigung zum Schutz des geistigen Eigentums (AIPPI Schweiz) sowie 14 weiteren Fachorganisationen finanziell getragen, ihr Inhalt wird von einem unabhängigen Herausgeberkollegium verantwortet. Per 1. Juli 2018...

25.06.2018 | IGE

Das IGE zieht eine erste erfolgreiche Bilanz gegen Swissness-Missbrauch

Seit dem 1.1.2017 geht das IGE aktiv gegen Swissness-Missbräuche im In- und Ausland vor. Die Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Behörden zeigt Wirkung. Im Jahr 2017 hat das IGE in der Schweiz und im Ausland in 287 Fällen erfolgreich interveniert. Rückblick Rechtsdurchsetzung Swissness 2017Überblick Rechtsdurchsetzung Swissness durch das IGE

08.06.2018 | ip-news

Gewinner des Europäischen Erfinderpreis 2018 gekürt: Die Schweizerin Ursula Keller erhält den Erfinderpreis für ihr Lebenswerk

Das EPA hat am 7. Juni in Paris, Saint-Germain-en-Laye, die Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2018 bekanntgegeben. Die Schweizerin Prof. Ursula Keller erhielt den Preis für ihre Erfindung ultraschneller Pulslaser.

06.06.2018 | ip-search, IGE

ip-search an der PATINFO 2018

Vom 13.–15. Juni 2018 findet die PATINFO bereits zum 40. Mal in Ilmenau, Deutschland, statt. Unter dem diesjährigen Motto «IP Recherche – Impulsgeber im Wettbewerb» tauschen sich an der grössten deutschsprachigen Patentinformationskonferenz Dienstleister, Patentanwälte, Vertreter der Industrie und Repräsentanten von Patentämtern über neuste Entwicklungen und Trends aus. Das IGE ist unter...

31.05.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte

Georgien und die Schweiz haben heute ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz ihrer geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz unterzeichnet. Dieses schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen. Es trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. «Herkunftsbezeichnungen sind ein wichtiges Marketinginstrument für Schweizer...

29.05.2018 | Engagement

Das Jungunternehmen grüengahts gewinnt den IP-Management Award 2018 des IGE

Das Gewinerteam grüengahts mit Matthias Kaech vom IGE.IPI

Der Verein YOUNG ENTREPRISES SWITZERLAND (YES), welchen das IGE mitsponsert, vernetzt Schulen mit der Wirtschaft. Beim jährlichen nationalen Wettbewerb gründen Schulteams ihr eigenes Miniunternehmen. Prämiert werden diverse Aspekte, welche die Teams als Fokus für ihre Arbeiten wählen können. Das IGE verleiht den IP-Management Award dem Jungunternehmen, dessen Auseinandersetzung mit dem Thema...

28.05.2018 | Marken

Die neue Ausgabe des Marken-Newsletters ist online

Unser Newsletter bietet aktuelle Informationen aus dem Markenbereich des IGE, insbesondere zu den Entwicklungen der Markenpraxis. Die aktuelle Ausgabe können Sie hier lesen: Newsletter 2018/05 Möchten Sie diesen oder weitere Newsletter kostenfrei abonnieren? Registrieren Sie sich und bleiben Sie auf dem Laufenden.  

17.05.2018 | ip-news

Swiss Biotech Report 2018: Ungebremster Höhenflug der Schweizer Biotech-Branche dank «Weltklassepatenten»

Der Höhenflug der Schweizer Biotech-Branche hält an. 2017 konnte sie die Erfolge der letzten Jahre bestätigen und teilweise gar übertreffen, wie die neusten Zahlen des Swiss Biotech Reports zeigen. Dieser beleuchtet die wichtigsten Innovationstreiber und fasst Themen und Fakten zur Entwicklung der Schweizer Biotech-Industrie zusammen. Der Swiss Biotech Report wird auf jährlicher Basis von einem...

 

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