Stilllegung der PCT-EASY-Funktionalität

21.05.2015 | Archiv 2015, Aktuell

Ab dem 1. Juli 2015 wird es nicht mehr möglich sein, PCT-Anmeldungen im PCT-Easy-Modus einzureichen.

Alle am 1. Juli 2015 oder nach diesem Datum weiterhin in Papierform zusammen mit einem elektronischen Datenträger eingereichten PCT-Anmeldungen werden wie PCT-Anmeldungen in Papierform behandelt. Die Gebührenreduktion (CHF 100.00) kann für solche Anmeldungen nicht mehr geltend gemacht werden. Das IGE verweist deshalb auf die Möglichkeit der online-Anmeldung über PCT/IB/International Bureau.

PCT-EASY wurde 1998 als Vorläufer des aktuellen vollelektronischen Anmeldesystems ePCT-Filing bzw. PCT-Safe eingeführt.
Im Jahr 2003 wurden rund 45 % aller PCT-Anmeldungen über PCT-Easy eingereicht. Im Jahr 2014 machten sie nur noch 2,3% aller eingereichten Unterlagen aus. 91,3% der PCT-Anmeldungen wurden 2014 in vollem Umfang als ePCT- Anmeldungen bzw. PCT-Safe online eingereicht.

Der Hinweis auf die Stilllegung des PCT-Easy-Modus wurde von der WIPO in einem Newsletter publiziert.


 

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