Elektronische Prüfungshilfe: neue Inhalte, neue Funktionen

Seit Dienstag 24. Juni 2014 enthält die elektronische Prüfungshilfe alle in der Schweiz durch Staatsverträge geschützten geografischen Bezeichnungen. Da es sich dabei um über 8‘000 Bezeichnungen handelt, werden die Staatsverträge bei der Standardsuche aber nicht berücksichtigt. Damit nach geschützten geografischen Bezeichnungen gesucht wird, müssen die Staatsverträge in der Suchmaske oben rechts angewählt werden.

Neu ist seit Dienstag 24. Juni 2014 ebenfalls, dass die materiellen Widerspruchsentscheide nicht mehr über die IGE-Homepage, sondern über die Prüfungshilfe zugänglich sind. Die 1‘500 seit Mitte 2008 erlassenen materiellen Widerspruchsentscheide wurden alle in die Prüfungshilfe aufgenommen. Mit dem neu kreierten Reiter „Widerspruch“ bietet die Prüfungshilfe eine der Markenprüfung ähnliche Suchmaske an, mit der Widerspruchsentscheide des IGE gesucht werden können, insbesondere nach Markenbestandteilen, betroffenen Waren- und Dienstleistungsklassen und Entscheiddatum. Zusätzlich stellt das IGE bei ca. 60 Leitentscheiden Informationen zu den im jeweiligen Verfahren besonders relevanten Themen zur Verfügung.

Tipps: Sowohl bei der Markenprüfung als auch beim Widerspruch gilt, dass ohne Eingabe eines '*' automatisch alle Zeichen gefunden werden, die Wörter mit der eingegebenen Zeichenfolge an beliebiger Stelle enthalten. Die Suche kann durch die Eingabe von '*' präzisiert werden: Bei Eingabe links der Zeichenfolge ('*way') werden nur Einträge gefunden, die Begriffe enthalten, die mit dieser Zeichenfolge enden; Bei Eingabe rechts der Zeichenfolge ('broad*') werden nur Einträge gefunden, die Begriffe enthalten, die mit dieser Zeichenfolge beginnen.

Die Prüfungshilfe kann nach wie vor entweder direkt oder über die IGE Webseite aufgerufen werden. Zu den neuen Inhalten und Funktionen nimmt das Institut Rückmeldungen oder Anregungen gerne entgegen (tm.phnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch).

 

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