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- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Detailansicht Treffer
Klicken Sie in der Trefferübersicht auf einen Treffer, um die detaillierten Angaben dazu aufzurufen.
In der Detailansicht finden sie ausführlichere Informationen zum betreffenden Hoheitszeichen. Bei Zeichen der WIPO wird dazu auf die Detailanzeige der Global Brand Database der WIPO verlinkt.
Für die nationalen geschützten Zeichen werden folgende Angaben angezeigt:
- die Abbildung und die Textelemente im Bild
- Datum der letzten Änderung (Stand vom:)
- Farben (sofern erfasst)
- Wiener Codes
- Art und Unterkategorie des Zeichens
- spezifische Rechtsgrundlage und Link dazu (sofern vorhanden)
- Bemerkung (sofern vorhanden; oft die Blasonierung des Wappens)
- Adresse der zuständigen Behörde
Exportieren
Über die Funktion Exportieren können Sie die Informationen in eine PDF-Datei exportieren. Bitte beachten Sie, dass dieser Datenbankauszug nicht rechtlich verbindlich ist.
Sind die in der Detailansicht verwendeten Begriffe nicht klar? Werfen Sie einen Blick auf die Begriffserklärungen.
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01.04.2021 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Durchsetzung
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30.09.2020 | IGE.IPI, Veranstaltung, Engagement
Swiss Innovation Forum 2020 wird zum Online-Festival
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24.02.2020 | Recht und Politik, Veranstaltung, Weiterbildung
IP an der Hochschule: Im Herbst startet der «CAS IP Law»
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08.11.2019 | Veranstaltung
Symposium zu neuen Ansätzen zur Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln auf globaler Ebene
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