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Aufgaben des Instituts

Der Bund bestimmt die Aufgaben des Instituts für Geistiges Eigentum. Dieses erteilt Schutzrechte für Patente, Marken und Design. Und es informiert in vielfältiger Weise Privatpersonen und Unternehmen über die Rechte am Geistigen Eigentum.


Es ist zuständig für die Belange des Geistigen Eigentums in der Schweiz. Es wurde 1888 gegründet. Am 1. Januar 1996 erhielt das IGE den Status einer selbständigen, öffentlich-rechtlichen Anstalt.
Das Institut ist in betriebswirtschaftlicher Hinsicht autonom, verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist im Handelsregister eingetragen. Es führt ein eigenes Rechnungswesen und ist in jeder Hinsicht vom Bundeshaushalt unabhängig.

 

1. Was sind die Aufgaben des Instituts?

Das Institut ist das Kompetenzzentrum des Bundes für Fragen rund um das Immaterialgüterrecht (Art. 29 Abs. 1 OV-EJPD).

Sein Leistungsauftrag ist im Statut des Instituts festgehalten. Konkretisiert wird er im Rahmen einer Leistungsvereinbarung mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD): So ist das Institut auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums verantwortlich für die Vorbereitung der Gesetzgebung, die Beratung des Bundesrats und der übrigen Bundesbehörden. Auf internationaler Ebene vertritt das IGE die Interessen der Schweiz.

Das IGE ist für seine Kunden erste Anlaufstelle für die gewerblichen Schutzrechte (Marken, Patente und Designs) in der Schweiz. Das gilt teilweise auch für die entsprechenden internationalen Anmeldungen.

 

Das IGE erteilt Schutzrechte

Das Institut prüft die nationalen Hinterlegungsgesuche, erteilt gewerbliche Schutzrechte und verwaltet diese. Geregelt sind diese hoheitlichen Aufgaben in den immaterialgüterrechtlichen Spezialgesetzen (Markenschutz-, Patent- und Designgesetz).

Daneben ist das Institut dazu verpflichtet, Dienstleistungen im Bereich der Markenrecherchen und Patentinformationen anzubieten. Diese Leistungen unterstehen dem Privatrecht und sind – anders als die Schutzrechtsverwaltung –  mehrwertsteuerpflichtig (vgl. Art. 17 IGEG).

Das Institut hat zudem die Aufgabe, die Belange des Immaterialgüterrechts und vor allem seine Vorteile in der Schweiz besser bekannt zu machen. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sollen für eine aktive Schutzrechtspolitik sensibilisiert werden.

Dazu gehört auch, die Unternehmen darauf hinzuweisen, dass in ihren Schutzrechten wichtige Informationen stecken, die sie zu günstigen Bedingungen und zum eigenen Vorteil nutzen können.

 

2. Wie verstehen wir den Auftrag des Instituts?

Den Leistungsauftrag an unser Institut verstehen wir so: Wir wollen in- und ausländischen Unternehmen ein angemessenes, wirkungsvolles, berechenbares und einfach zu nutzendes Schutzrechtssystem des Geistigen Eigentums zur Verfügung stellen. Dieses Schutzrechtssystem steht im Interesse der schweizerischen Volkswirtschaft. Und: Wir wollen für die Unternehmen Anreize schaffen, ihre immateriellen Wirtschafts- und Kulturgüter optimal zu nutzen.

  • Wir prüfen, erteilen und verwalten immaterialgüterrechtliche Schutztitel. Dabei müssen wir einerseits gewährleisten, dass sie mit internationalen Schutzrechtssystemen übereinstimmen. Anderseits müssen wir sicherstellen, dass unser nationales System auch autonom funktioniert. Wir wahren die Bedürfnisse der Benutzer der Schutzrechtssysteme sowie die Interessen betroffener Dritter und der Allgemeinheit.

  • Unsere Verfahren sollen einfach, transparent, rasch und möglichst kostengünstig sein. Und unsere Entscheidungen sollen rechtmässig, angemessen, homogen und damit möglichst voraussehbar sein.

  • Die politischen Instanzen (Bundesrat und Parlament) konkretisieren den gesetzlichen Auftrag an unser Institut laufend. Im Bereich der Politikdienstleistungen, also bei der Beratung der politischen Instanzen, der Vorbereitung der Gesetzgebung und der Vertretung der Schweiz auf internationaler Ebene ist das Ziel, auf nationaler und internationaler Ebene einen angemessenen und wirkungsvollen Schutz des Geistigen Eigentums sicherzustellen.

  • Dieser Schutz berücksichtigt die unterschiedlichen Interessen von Forschung und Entwicklung, von Wirtschaft, Systemnutzer, Kulturschaffenden, Produzenten, Konsumenten und weiteren von Schutzrechten betroffenen Dritten. Auch ethische, entwicklungs- und umweltpolitische Aspekte spielen eine Rolle.

  • Auf internationaler Ebene soll die Schweiz als kompetenter und verlässlicher Partner in immaterialgüterrechtlichen Fragen wahrgenommen werden.

  • Mit unseren Informationen wollen wir die Chancen von Einzelpersonen und Unternehmen erhöhen, die Schutzrechtssysteme des Geistigen Eigentums für ihren wirtschaftlichen Erfolg zu nutzen. Deshalb erklären wir auf benutzerfreundliche Weise die verschiedenen Schutzrechtssysteme auf nationaler und internationaler Ebene: wie sie funktionieren, wie sie zu nutzen und wo die nötigen Informationen zu finden sind.

  • Wir bieten auch weitere Dienstleistungen an, namentlich die ip-search-Markenrecherche und –Patentinformationen. Hier erstreckt sich unser Informationsauftrag auf Gebiete, in denen auch private Dienstleistungsanbieter tätig sind; der Zweck ist aber derselbe.

Die Abnehmer bzw. Adressaten unserer Dienstleistungen unterscheiden sich durch ihre jeweilige Rolle innerhalb der schweizerischen Volkswirtschaft – aber auch durch ihren Sachverstand, ihre Stärke und ihre politische Legitimation. Es ist unsere Aufgabe, den verschiedenen Adressaten Angebote zur Verfügung zu stellen, die ihre unterschiedlichen Bedürfnisse und Möglichkeiten berücksichtigen.

Der Bund als Eigner erwartet, dass das Institut finanziell auf soliden Füssen steht (primär durch seine Reserven, die Risikopolitik und die Rechnungslegungsstandards). Gleichzeitig wird von uns erwartet, die Kosten zu senken, die Produktivität zu steigern und − soweit möglich und sinnvoll − die Gebühren tief zu halten.

 

3. Servicequalität

Das Institut legt grossen Wert auf Servicequalität. Regelmässig überprüfen wir die Qualität unserer Dienstleistungen, um beispielsweise die Antwortzeiten auf Gesuche und Anfragen zu verkürzen, die Verfahrensabläufe zu verbessern und die Preise der Schutzrechte und Dienstleistungen wenn möglich zu senken.

 

4. Literatur

Die nachfolgende Liste enthält Hinweise zu weiterführender Literatur über das Institut.