Archiv (01.03.2015)

Bilateraler Dialog Schweiz-China zum geistigen Eigentum

Zu den aktuellen Informationen zu China.

Für die Richtigkeit der externen Links im Archiv können wir keine Garantie übernehmen.

 

Siebte Sitzung der chinesisch-schweizerischen Arbeitsgruppe zum Schutz des geistigen Eigentums

Die siebte Sitzung der chinesisch-schweizerischen Arbeitsgruppe zum geistigen Eigentum fand am 25. März 2014 in Peking statt.

Bereits zum fünften Mal stand die chinesische Delegation unter der Leitung von Vize-Direktor YANG Guohua vom chinesischen Handelsministerium (MOFCOM). Der Delegation gehörten neben diversen Vertretern des MOFCOM auch solche des Patentamts (SIPO), der für Marken zuständigen Behörde (SAIC), der Staatsanwaltschaft (SPP), des höchsten Gerichts (SPC), des Landwirtschaftsministeriums, der Forstbehörde, der Zulassungsbehörde für Heil- und Lebensmittel (CFDA), der Behörde für Qualitätskontrolle und Wettbewerb (AQSIQ) sowie des neu geschaffenen Sekretariats der Nationalen Gruppe zum Kampf gegen die Verletzung von IP-Rechten und gegen Fälschungen (IPR Leading Group) an.  Diese Gruppe umfasst Vertreter von 29 Behörden und soll die Anstrengungen Chinas im Bereich Rechtsdurchsetzung koordinieren. Die Schweizer Delegation wurde wiederum vom stellvertretenden Direktor des IGE, Felix Addor, geleitet.

Im Vorfeld der offiziellen Sitzung der Arbeitsgruppe stattete die Schweizer Delegation dem SIPO, der SAIC sowie der IPR Leading Group bilaterale Besuche ab. Dadurch konnten patent- und markenrechtliche Fragen sowie die Rechtsdurchsetzung im Internet schon vor dem Treffen der Arbeitsgruppe vertieft mit den direkt zuständigen Behörden diskutiert werden.   

Wie schon in früheren Jahren fand am 26. März im Anschluss an die Sitzung der Arbeitsgruppe im MOFCOM ein Industrie Roundtable statt. Dieser bot Vertretern der Schweizer Wirtschaft die Gelegenheit, Probleme in den Bereichen Marken- und Pflanzensortenschutz sowie der Rechtsdurchsetzung und im regulatorischen Bereich direkt mit chinesischen Regierungsvertretern aufzunehmen. Der Anlass wurde nun schon zum fünften Mal durchgeführt, dies aufgrund des expliziten Interesses von Schweizer Firmen.

Zum ersten Mal wurde zudem am 20. März, nach dem gleichen Muster, ein separater Industrie Roundtable mit Vertretern des SIPO durchgeführt, wo ausschliesslich Patent- und Designfragen zur Diskussion standen.

Nach oben