Archiv (01.03.2015)

Bilateraler Dialog Schweiz-China zum geistigen Eigentum

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Hintergrund

Der bilaterale Dialog Schweiz-China zum Schutz des geistigen Eigentums dient als Forum zur Diskussion von Themen im Bereich geistiges Eigentum, welche für die Schweizer Wirtschaft wichtig sind. Er basiert auf einem Memorandum of Understanding (MoU) (pdf), welches anlässlich der 17. chinesisch-schweizerischen gemischten Wirtschaftskommission vom 29. Mai 2007 in Peking unterzeichnet wurde. Eine vom chinesischen Handelsministerium und dem IGE präsidierte Arbeitsgruppe tagt einmal jährlich. Seit Oktober 2012 besteht zudem ein MoU (pdf) auf Amtsebene zwischen dem IGE und dem chinesischen Patentamt (State Intellectual Property Office, SIPO), mittels welchem die Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Institutionen im Bereich Patente und Designs gefördert werden soll. Auch hierzu finden jährlich bilaterale Treffen statt.