News

07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung

IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?

Datum: 13. Juli 2022 Zeit: von 11:30-14:00 Uhr  Ort: ZHAW, St.-Georgen-Platz 2, 8401 Winterthur, Gebäude SW, Raum 401 oder digital (LINK) Die Revision des Schweizerischen Patentgesetzes soll insbesondere den Wert des Schweizer Patents erhöhen. Beim vollgeprüften Patent wird das IGE künftig sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen inkl. Neuheit und erfinderischer Tätigkeit überprüfen. Dadurch...

21.06.2022 | Patente

Schweizer Entwicklerin von Krebsimpfstoffen gewinnt Europäischen Erfinderpreis

Die Schweizer Biotechnologin Madiha Derouazi hat eine bahnbrechende Methode zur Herstellung von Krebsimpfstoffen entwickelt. Dafür wurden sie und die französische Immunologin Elodie Belnoue am 21. Juni mit dem Europäischen Erfinderpreis 2022 in der Kategorie KMU geehrt. Die beiden Forscherinnen haben eine neue Plattform zur Herstellung von therapeutischen Impfstoffen entwickelt. Diese...

24.05.2022 | Patente, Marken

Mit Strategie zum Erfolg: Wie ein Schweizer Startup seine Erfindungen schützt

Das Thema Fleischersatz ist auch in der Schweiz in aller Munde. Ganz vorne dabei unter den Herstellern ist das Schweizer Startup Planted. Der Erfolg basiert auch auf einem konsequenten Schutz des geistigen Eigentums. Judith Wemmer von der Geschäftsleitung gewährt einen Einblick. "Ich liebe Patente", sagt die IP-Verantwortliche bei Planted. Lesen Sie die Story im Blog.

17.05.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI

Durchbruch bei Krebsbehandlung: Schweizer Forscherteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert

Das Europäische Patentamt (EPA) hat zwei Schweizer Forschungsteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert. In beiden Fällen werden damit bahnbrechende Fortschritte beim Kampf gegen den Krebs gewürdigt, zum einen bei der Krebsvorsorge und -diagnose, zum anderen bei der Krebsbehandlung. Das schweizerisch-chinesische Team unter Leitung der Forscher Marco Stampanoni und Zhentian Wang ist...

17.05.2022 | Patente, Marken, Recht und Politik, Design

Kündigung des Vertrags zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz

Mit Note vom 30. April und vom 29. Dezember 2021 hat Deutschland das Übereinkommen vom 13. April 1892 zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz (SR 0.232.149.136) gekündigt. Dieser Entscheid wurde infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 22. Oktober 2020 gefällt (verbundene Rechtssachen C-720/18 und C-721/18), in welchem der...

03.05.2022 | Patente, Medienmitteilung

Swiss Biotech Report 2022: Rekordhoch bei Investitionen in Forschung und Entwicklung

2021 wurden 3,33 Mrd. Franken in Schweizer Biotech-Unternehmen investiert, wozu internationale Investoren einen grossen Teil beitrugen. Das teilt die Swiss Biotech Association mit. Die Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E) stiegen auf ein Rekordhoch von 2,56 Mrd. Franken. Die Zahl der Beschäftigten in Schweizer F&E-Biotechfirmen stieg um 9,5 Prozent, und öffentlich-private...

14.04.2022 | Patente, Veranstaltung, IGE.IPI

EPA/IGE – Einladung zum öffentlichen, kostenlosen Online-Seminar zu Patent-Themen im Bereich «Green Tech»

Nach den positiven Erfahrungen mit ähnlichen derartigen Veranstaltungen in den Jahren 2016 (Uhrentechnologie), 2017 (Pharmazie) und 2019 (Patentverfahren für computerimplementierte Erfindungen) laden das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum und das Europäische Patentamt zu einem weiteren öffentlichen Seminar zu Patent-Themen ein, diesmal im Bereich «Green Tech», mit speziellem Fokus auf...

05.04.2022 | Patente, Medienmitteilung, IGE.IPI

Schweiz trotzt Pandemie mit Rekordzahl an Patentanmeldungen

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2021 wieder gewachsen, und zwar um 3.9%, auf 8442, ein neuer Höchststand. Die Schweiz ist weiterhin das Land mit der höchsten Erfindungsdichte. Die zweithöchste Wachstumsrate der letzten zehn Jahre liegt über dem europäischen Durchschnitt (+2.8%). Im Vorjahr hatte es bei den Schweizer Patentanmeldungen noch einen...

04.04.2022 | Patente, Recht und Politik

Konsultation zur Harmonisierung des materiellen Patentrechts vom 4. April bis 20. Mai 2022

Das materielle Patentrecht soll international harmonisiert werden: Dieses Ziel verfolgen seit 2014 die Europäische Patentorganisation sowie die Ämter für geistiges Eigentum aus 45 Industrieländern, darunter die Schweiz. Die Ziele der Harmonisierung sind, die Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen, die Kosten für die Erlangung und Durchsetzung von Patentrechten zu senken und die...

02.03.2022 | Patente, Marken, Medienmitteilung, Design, IGE.IPI

Die Schweiz bleibt auch in der Pandemie innovativ

Auch im zweiten Jahr der Pandemie haben Schweizer Unternehmen ihren Innovationsgeist bewiesen. So wurden 2021 mehr Marken angemeldet als im Vorjahr. Erneut haben fast 1000 Innovative ihre Erfindungen beim IGE mit einer Recherche unter die Lupe genommen. Jahr für Jahr werden in der Schweiz mehr Marken angemeldet. Auch in der Pandemie setzte sich dieser Aufwärtstrend fort. So sind im vergangenen...

12.01.2022 | Patente, ip-news

Käse-Tüftler erfinden Verfahren für mehr Geschmack

In einer luftdichten Verpackung verlieren schmiere-gereifte Käse häufig an Geschmack und werden klebrig. Doch ein neues Herstellungsverfahren löst das Problem. Die Begleiteten Patentrecherche brachte den Erfindern die Sicherheit, dass ihre Erfindung neu ist. Lesen Sie die ganze Story: Heureka-Moment dank Damenstrumpf

15.09.2021 | Patente, Marken, ip-news, Design

Schweiz behauptet sich auch in Covid-Zeiten als Innovations-Weltmeister

Auf Platz 2 und 3 folgen Schweden und die USA. Neu zeigt ein sogenannter Global Innovation Tracker eine Momentaufnahme des globalen Innovationsgeschehens, auch während der Covid-19-Pandemie. Der jährlich erscheinenden Global Innovation Index bewertet die Innovationsleistung einzelner Länder anhand von rund 80 Indikatoren. Die Rangliste wird von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO)...

18.08.2021 | Patente, Medienmitteilung, Recht und Politik

Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Vernehmlassungsergebnisse zur Teilrevision des Patentgesetzes zur Kenntnis genommen und über das weitere Vorgehen entschieden. In der Vernehmlassung wurde eine Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens grundsätzlich begrüsst. Der Bundesrat hat beschlossen, der in einzelnen Bereichen geäusserten Kritik mit inhaltlichen Anpassungen der...

21.06.2021 | Patente

ETH-Professoren gewinnen Europäischen Erfinderpreis

Ihre Verkapselungstechnologie, mit der im genetischen Code gespeicherte Daten in winzigen Glaskugeln eingeschlossen werden, bietet eine neuartige Methode der Informationsspeicherung und liefert einen robusten DNA-Barcode für den Einsatz in Lieferketten. «Die bemerkenswerte interdisziplinäre Forschung von Grass und Stark hat zu einer Erfindung geführt, die das Potenzial hat, die langfristige...

07.06.2021 | Patente, ip-news, IGE.IPI

Europäischer Erfinderpreis 2021: ETH-Forscher im Finale dabei

Das Europäische Patentamt (EPA) veranstaltet am 17. Juni die erste virtuelle Ausgabe der Verleihung des Europäischen Erfinderpreises. Zuschauer können die Preisverleihung auf inventoraward.org verfolgen. Das Event bietet einem breiten Publikum die Möglichkeit, Erfinder und Erfinderinnen aus Europa und der ganzen Welt kennenzulernen, die geniale Lösungen für einige der drängendsten...

07.06.2021 | Patente, Design, IGE.IPI

Neue elektronische Schutzrechtsverwaltung für Patente und Designs ab Sommer 2021

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) wird ab 1. Juli 2021 nach den Marken nun auch die Patente und Designs in der neuen elektronischen Schutzrechtsverwaltung (ESV) führen. Damit schliesst es erfolgreich ein langjähriges Projekt ab, welches im IGE und im Arbeitsalltag der Mitarbeitenden vieles verändert. Die Ziele dieses Projektes umfassten nicht nur die Ablösung einer...

01.06.2021 | Patente, Marken, Engagement

IGE engagiert sich an den Startup Days

In einer Session mit dem berühmten britischen Geheim-Agenten erfahren die Event-Teilnehmenden zudem, welche spezifischen Schutzfragen für Startups im Zusammenhang mit ihren Erfindungen und Kreationen relevant sind. Auf dem Weg zum Erfolg ist besonders für junge Unternehmen das Geistige Eigentum und dessen Schutz ein wichtiges Puzzleteil. Pilotveranstaltung im Kanton Bern Die Startup Days...

26.04.2021 | Patente, Marken, ip-news, Design

World IP Day: So nutzen KMU ihre Ideen mit Geistigem Eigentum

«IP & SME: Taking your ideas to market» lautet das Motto des diesjährigen Welttags des Geistigen Eigentums. Im Zentrum steht die entscheidende Rolle von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) in der Wirtschaft und wie sie mit Geistigem Eigentum wettbewerbsfähiger und widerstandfähiger werden können. In der Schweiz beträgt der KMU-Anteil 99%. Auch bei diesen Firmen hat alles mit einer Idee...

20.04.2021 | Patente, IGE.IPI

Schweizer Biotechfirmen leisten wertvollen Beitrag zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Die forschenden Schweizer Biotechfirmen haben innert Jahresfrist 8% zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und beschäftigen insgesamt 16'300 Personen, heisst es in der Medienmitteilung der Swiss Biotech Association. Erstklassige Patentanmeldungen hätten dazu beigetragen, dass die Schweiz zum zehnten Mal in Folge den Spitzenplatz des Global Innovation Index einnimmt. Die Kapital­investitionen in...

23.03.2021 | IGE.IPI, Medienmitteilung, Patente, Marken

Fälschungen kommen die Schweiz teuer zu stehen – so das Fazit einer neuen OECD-Studie

Der Kauf von Fälschungen kostet Konsumentinnen und Konsumenten enorme Summen. Der entsprechende Handel schadet dem guten Ruf von Schweizer Unternehmen und schmälert ihre Umsätze jährlich in Milliardenhöhe. Im Jahr 2018 büsste die Schweiz dadurch mehr als 10 000 Arbeitsplätze ein. Eine neue Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liefert erstmals konkrete...

17.03.2021 | Medienmitteilung, Patente

Schweiz bleibt spitze – trotz weniger Patentanmeldungen

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2020 um 1,9% auf 8112 gesunken. Dies geht aus dem soeben veröffentlichten Patent Index 2020 des EPA hervor. Es ist der erste Rückgang der Schweizer Patentanmeldungen seit 2009 (-2.9%), dem Jahr nach Beginn der Finanzkrise, wie das EPA mitteilt. Trotz den rückläufigen Zahlen war die Schweiz aber auch 2020 das...

17.12.2020 | Patente, Medienmitteilung

Neuer Rekord: Über tausend Schweizer Erfindungen unter der Lupe

Auch in diesem anspruchsvollen Jahr 2020 ist der Innovationsgeist in der Schweiz ungebrochen. Im November hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bereits die tausendste Begleitete Patentrecherche in diesem Jahr durchgeführt. Mit der Dienstleistung finden Innovative heraus, wo sie mit ihrer Idee oder Erfindung stehen und ob es sich lohnt, sie allenfalls zum Patentschutz...

10.12.2020 | Patente

Begleitete Patentrecherchen für weitere sechs Monate kostengünstiger

Innovative KMU und Start-up sind durch die Corona-Krise nach wie vor stark gefordert. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) möchte sie in diesem anstrengenden Marathon weiterhin unterstützen und bietet ihnen Begleitete Patentrecherchen und Begleitete Patentumfeldanalysen deshalb bis zum 30. Juni 2021 weiter zu 100 CHF anstatt 300 CHF an. Die Nachfrage nach diesen...

10.12.2020 | Patente

Überarbeitete Patentprüfungsrichtlinien ab 1. Januar 2021

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen auf den neusten Stand gebracht. Die neuen Richtlinien (pdf) gelten ab 1. Januar 2021 für alle hängigen Verfahren. In den aktualisierten Richtlinien sind vor allem die Kriterien für die Prüfung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) und pädiatrischen ESZ...

14.10.2020 | Medienmitteilung, Patente, Recht und Politik

Attraktives Schweizer Patentsystem für KMU: Vernehmlassung zur Patentgesetzrevision ist eröffnet

Der Bundesrat will das Schweizer Patentsystem modernisieren und internationalen Standards anpassen. Er hat am 14. Oktober 2020 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes eröffnet. Neu soll ein Patent nur noch erteilt werden, wenn die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Dies führt zu mehr Rechtssicherheit und erhöht den Wert erteilter Patente. Für KMU und...

23.09.2020 | Patente, ip-news

Grüne Erfindungen der Schweiz im Rampenlicht

Der neue Swiss Cleantech Report ist erschienen. Im Bericht werden nachhaltige Innovationen aus der Schweiz präsentiert, die von KMU, Forschungsinstituten und Start-ups entwickelt wurden. Drohnen für eine nachhaltige Landwirtschaft, Technologien zur Wiederverwertung spezifischer Komponenten, modernste Energiemanagement-Systeme oder ein Elektroflugzeug sind nur einige der zahlreichen Projekte aus...

22.09.2020 | Patente

EPA-Studie: Innovationsschub in der Batterietechnik spielt Schlüsselrolle für die Energiewende

Die Verbesserung der Stromspeicherkapazitäten spielt eine Schlüsselrolle für den Übergang zu sauberen Energietechnologien. Zwischen 2005 und 2018 nahm die weltweite Patentierungstätigkeit in der Batterietechnik und anderen Stromspeichertechnologien mit einer jährlichen Durchschnittsrate von 14 % viermal schneller zu als im Querschnitt aller technischen Gebiete. Dies zeigt eine gemeinsame Studie...

04.09.2020 | ip-news, Marken, Patente

Global Innovation Index 2020: Die Schweiz bleibt das innovativste Land der Welt

Die Schweiz ist das zehnte Jahr in Folge das innovativste Land der Welt. Zu diesem Ergebnis kommt der Global Innovation Index 2020 (GII) nach der Bewertung von 131 Volkswirtschaften weltweit. In der Rangliste folgen Schweden, die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich. Im Vergleich zur EU schneidet die Schweiz in allen Bereichen überdurchschnittlich ab. Die Schweiz setzt...

27.07.2020 | Patente, Engagement

SEF.Wachstum – Spezialanlass für KMU und Jungunternehmen am 2.9.2020 in Montreux

Im Rahmen des Swiss Economic Forum (SEF) 2020 findet am Nachmittag des 2. September 2020 wiederum der Spezialanlass «SEF.Wachstum» für Jungunternehmen und KMU statt. Auf dem Programm stehen u. a. inspirierende Referate – z. B. vom internationalen Verhandlungsexperten und -coach Matthias Schranner – sowie eine Paneldiskussion mit Caspar Coppetti, Mitgründer von «On». Das einstige...

13.07.2020 | ip-news, Patente

Schweiz bei 3D-Druck-Innovationen führend in Europa

Die Schweiz ist ein Schlüsselstandort für Innnovationen im Bereich additiver Fertigungstechnik, auch 3D-Druck genannt. Von keinem anderen Land werden beim Europäischen Patentamt (EPA) pro Einwohner und im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung so viele Patente auf dem Gebiet der 3D-Druck-Technologie angemeldet. Das zeigt eine Studie des EPA, die am 13. Juli veröffentlicht worden ist. Die Ergebnisse...

22.06.2020 | Patente, IGE.IPI

KMU haben die Zeit des Stillstands für neue Ideen genutzt: Einblick in die Aktion des IGE während der Corona-Krise

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat KMU und Startups in der Corona-Krise mit kostenlosen begleiteten Patentrecherchen unterstützt. Im Interview zieht der stv. Leiter der Patentabteilung Bilanz, berichtet von Online-Meetings mit gelegentlichem Kinderlärm und lobt die Innovationskraft von KMU. Zum Interview auf unserem Blog.

08.06.2020 | Patente

Weitere Unterstützung für innovative KMU und Startups: Begleitete Recherchen bis Ende 2020 zu reduzierter Gebühr

Die Massnahme des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zur Unterstützung von innovativen Startups und KMU durch kostenlose begleitete Recherchen im April und Mai 2020 war ein grosser Erfolg: Mehr als doppelt so viele Kunden als im Schnitt der letzten Jahre wollten von den nützlichen Dienstleistungen profitieren. Die durch die Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise ist aber...

26.05.2020 | Recht und Politik, Patente, Medienmitteilung

Daren Tang wird neuer Direktor der WIPO

An ihrer Generalversammlung haben die Mitgliedstaaten der World Intellectual Property Organization (WIPO) Daren Tang aus Singapur zum neuen Direktor ernannt. Er folgt auf Francis Gurry, der zwölf Jahre die Geschichte der Organisation leitete. Tangs sechsjährige Amtszeit beginnt am 1. Oktober. Der neue Direktor betonte mit Blick auf die COVID-19-Pandemie, dass die WIPO mehr denn je mit...

21.04.2020 | Engagement, Patente

Schweizer Biotech-Unternehmen florieren weiter

2019 wurden 1,2 Milliarden Franken in private und öffentliche Biotech-Unternehmen investiert. Dies geht aus dem Swiss Biotech Report 2020 hervor. Gentherapie, künstliche Intelligenz und die Herstellung fortgeschrittener Biologika hätten sich im vergangenen Jahr zu ergänzenden Stärken entwickelt. Das Schweizer Biotech-Ökosystem sei noch vielfältiger geworden, schreiben die Autoren des Reports. Die...

15.04.2020 | IGE.IPI, Patente

Bleiben Sie innovativ. Nutzen Sie das digitale Angebot des IGE.

Die Massnahmen zur Einschränkung der Pandemie treffen viele Unternehmen hart: Umsatzeinbrüche, Liquiditätsengpässe und Kurzarbeit. Gerade jetzt sind Ideen gefragt, kurzfristig, um krisentaugliche Geschäftsmodelle zu entwickeln, und längerfristig, um den Neustart nach der Krise optimal zu gestalten. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) unterstützt Innovative und Kreative während...

12.03.2020 | ip-news, Patente

Schweiz erzielt neuen Rekord bei Patentanmeldungen

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2019 um 3,6 % auf eine neue Höchstmarke von 8249 gestiegen (2018: 7961). Dies geht aus dem am 12. März veröffentlichten Patent Index 2019 des EPA hervor. Die Zunahme lag damit 2019 mehr als dreimal so hoch wie der EU-Durchschnitt von 0.9 %. Die Schweiz wies 2019 auch eine neue Höchstzahl bei Patentmeldungen pro...

04.03.2020 | Medienmitteilung, Marken, Patente, Design, IGE.IPI

Marken in der Schweiz weiter im Hoch

Die Lust auf Marken ist in der Schweiz ungebrochen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat 2019 über 17’000 Markenanmeldungen erhalten, leicht mehr als im Vorjahr. Insgesamt sind hierzulande über 500'000 Marken in Kraft. Beim Designschutz sind die Anmeldungen stabil geblieben. Ein deutlicher Zuwachs ist bei den Patenten zu verzeichnen. In der Schweiz sind aktuell über 130'000...

11.12.2019 | Patente, IGE.IPI

Tessiner Startups profitieren von Begleiteter Patentrecherche

Am 4. Dezember stellten Startups an der Boldbrain Startup Challenge in Lugano ihre Innovationen vor. Den ersten Platz sicherte sich das Software-Startup Orchestra. Die Gewinner erhalten 40'000 Franken und ein Stipendium im Wert von 45'000 Franken. An Veranstaltungen nahmen 400 Personen teil. Im Boldbrain-Programm werden Startups in den verschiedenen Phasen unterstützt. Der Fokus liegt auf...

25.11.2019 | Marken, Patente, Design, Urheberrecht, IGE.IPI

Schutzrechte: Gerichtsentscheide in der Schweiz im Überblick

Schweizer Gerichte müssen sich regelmässig mit Fällen befassen, die das Immaterialgüterrecht betreffen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat nun eine Statistik zu den Gerichtsentscheiden erstellt. Der Blick auf die Schutzrechte im Jahre 2018 zeigt zum Beispiel, dass es beim Markenrecht mit Abstand zu den meisten Gerichtsentscheiden kommt (57%). Es folgen das Urheberrecht...

18.10.2019 | Veranstaltung, Patente

Medtech & Pharma Platform 2019 vom 24. bis 25. Oktober in Basel

«Innovationen im Pharma- und Medtech-Bereich in Zeiten von gesellschaftlichen, technologischen und regulatorischen Veränderungen» ist das Leitthema der diesjährigen, sechsten Ausgabe der Jahrestagung «Medtech & Pharma Platform». Sie findet vom 24. bis 25. Oktober im Congress Center in Basel statt. An der Jahrestagung sollen Stakeholder aus der Life-Science-Branche zusammengebracht und die...

25.09.2019 | ip-news, Marken, Patente, Design, Urheberrecht

Studie: So wichtig sind Schutzrechte für die Schweizer Wirtschaft

Wirtschaftszweige in der Schweiz, die intensiv Schutzrechte nutzen, tragen einen wesentlichen Teil zur Beschäftigung und zum Bruttoinlandprodukt bei. So lautet das Fazit einer europäischen Studie, die am Mittwoch veröffentlicht worden ist. Das Europäische Patentamt (EPA) und Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben untersucht, welche Rolle Schutzrechte bei der...

20.08.2019 | Patente, ip-news, Veranstaltung

Veranstaltung über den Schutz von Computer-implementierten Erfindungen

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) laden am 19. September in Bern zur Vormittagsveranstaltung «Patentverfahren für computerimplementierte Erfindungen» ein. Im Fokus des kostenlosen Seminars steht die Frage der Patentierbarkeit von Software in Europa. Computerprogramme sind als solche durch das Urheberrecht geschützt. Doch es werden auch...

31.07.2019 | ip-news, Patente

Europäischer Erfinderpreis 2020: Es werden wieder Tüftler gesucht

Ab sofort kann man Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2020 einreichen. Teilnehmende können mit ihrer Nominierung noch bis 30. September mitbestimmen, wer die begehrte Auszeichnung erhalten soll. Mitmachen können Erfinder sowie alle Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, IP-Verbänden, Universitäten und aus der allgemeinen Öffentlichkeit. Nähere Informationen zum Verfahren...

17.07.2019 | ip-news, Patente

Praxisänderung bei Patenten

Ab 1. August kommt es im Patentbereich in der Schweiz zu fünf Änderungen. Sie betreffen zum Beispiel die mehrstufigen Registeränderungen oder den Umgang mit zu früh eingereichten Anträgen. Alle Praxisänderungen im Detail können Sie in unserem Newsletter nachlesen.

21.06.2019 | Patente, ip-news

Europäisches Patentamt ehrt Erfinder

In Wien sind Forscher mit dem Europäischen Erfinderpreis 2019 ausgezeichnet worden. Die Preisträger aus Frankreich, Japan, den Niederlanden, Österreich und Spanien werden für ihre besonderen Leistungen in den Bereichen Kunststoffrecycling, Krebsdiagnose, Batterietechnologie, marines Antifouling und DNA-Tests gewürdigt. «Schöpferische Kraft, Intellekt und Fachwissen zeichnen die Finalisten des...

24.05.2019 | Engagement, Marken, Patente

Speed-Dating für KMU: Tipps für den Innovationsschutz

Am 23. Mai trafen sich Unternehmen aus der ganzen Schweiz an der Veranstaltung SEF.Wachstum. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) war als einer der Partner mit einem Stand präsent. Beim sogenannten (Speed-)Dating4Growth beantworten Experten des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) Fragen rund um den Innovationsschutz. «Einige Besucher stellten aktuelle...

08.05.2019 | ip-news, Patente

Finalisten für den Europäischen Erfinderpreis 2019 sind bekannt

Das Europäische Patentamt (EPA) hat die 15 Finalisten bekannt gegeben, die für den Europäischen Erfinderpreis 2019 nominiert sind. Der Preis ehrt den Genius und die Kreativität von Erfindern und Erfinderteams. Er würdigt ihre Verdienste um den Fortschritt in Wissenschaft und Technik, ihre Bedeutung für das Wirtschaftswachstum und ihren Einfluss auf unser Leben im Alltag. Der Preis wird am 20....

02.05.2019 | Patente, Veranstaltung

Unterwegs im Tessin für den Schutz der Innovation

Wie kann ich meine Innovation schützen? Um diese Frage geht es am 8. Mai im Tecnopolo Ticino in Manno. An der öffentlichen Veranstaltung der Tessiner Innovations-Agentur AGIRE und des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) nehmen KMU, Start-ups sowie Personen von Fachhochschulen teil. Die IGE-Experten informieren die Anwesenden über die vielfältigen Schutzmöglichkeiten und...

17.04.2019 | Medienmitteilung, Patente

Tiefere Jahresgebühren für Schweizer Patente

Vom 1. Juli 2019 an gelten neue Jahresgebühren für Schweizer Patente und ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Der Bundesrat hat die Änderung der Verordnung des IGE über Gebühren am 17. April 2019 genehmigt. Ein Schweizer Patent wird damit über seine gesamte maximale Laufzeit kostengünstiger. Die Jahresgebühren steigen weiterhin mit der Laufzeit des Patents an – neu aber in den ersten Jahren...

17.04.2019 | Marken, Patente, Design, ip-news

Geistiges Eigentum in Zahlen

Welche Branche meldet in der Schweiz die meisten Designs an? Wie viele Patente sind in Kraft? Auf der neuen Statistikseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) finden Leserinnen und Leser spannende Zahlen rund um die Schutzrechte in der Schweiz. Die Daten werden mit Grafiken visualisiert, ausserdem blenden «Slider» laufend Informationen zum jeweiligen Schutzrecht ein. Alle...

16.11.2018 | Patente

Revidierte Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen per 1. Januar 2019

Vom 1. Januar 2019 an gelten neue Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen.Wer zu einem Arzneimittel pädiatrische Studien durchführt, kann vom 1. Januar 2019 an beim IGE ein ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) verlängern oder – falls kein herkömmliches ESZ besteht – ein sogenanntes pädiatrisches ergänzendes Schutzzertifikat beantragen. Das IGE hat deshalb die massgeblichen...

22.10.2018 | Recht und Politik, Patente

Erteilung für ergänzende Schutzzertifikate

Als Reaktion auf den Bundesgerichtsentscheid 4A_576/2017 vom 11. Juni 2018 ändert das IGE die Erteilungspraxis für ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Entscheidend ist nicht mehr, ob das zu schützende Erzeugnis in den Schutzbereich des Grundpatents fällt (so noch BGE 124 III 375 «Fosinopril»), sondern ob das Erzeugnis in den Patentansprüchen in einer für den Fachmann erkennbaren Art und Weise...

21.09.2018 | Patente, Design

Im Bild bleiben mit dem neuen Newsletter «Patente und Designs»

Im neuen Newsletter informieren wir mehrmals pro Jahr über Neuerungen und Wissenswertes aus den Bereichen Patente und Designs. Einen Themenschwerpunkt wird die schrittweise Einführung von ESV, der «Elektronischen Schutzrechtsverwaltung» bilden. Mit ESV modernisiert das IGE seine internen Prozesse und wird den Nutzern des Schweizerischen Schutzrechtssystems in Zukunft neue Möglichkeiten bieten.Die...

20.07.2018 | ip-news, Patente

Pilotprojekt der fünf grössten Patentämter zur Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen

Am 1. Juli 2018 startete die operative Phase eines gemeinsamen Pilotprojekts der fünf grössten Patentämter der Welt (IP5), bei dem eine Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen getestet wird (Collaborative Search and Examination, CS&E). Bei diesem CS&E-Konzept wird ein Prüfer des gemäss PCT zuständigen Patentamts gemeinsam mit Prüfkollegen der anderen IP5-Patentämter ein...

07.03.2018 | Patente, Veranstaltung

Informationsveranstaltung zur Nutzung von strategischen Patentanalysen am 11.4.2018 in Zürich

Am 11. April 2018 laden wir Sie nach Zürich an unsere Informationsveranstaltung im Hotel St. Gotthard ein. Wir informieren an diesem Anlass über die vielfältigen Anwendungen von strategischen Patentanalysen im täglichen Patentmanagement.Der in Deutsch gehaltene Anlass richtet sich an Patentanwältinnen und Patentanwälte aus Kanzleien und der Industrie sowie weitere Interessierte. Weitere...

13.11.2017 | Recht und Politik, Patente

Eine Patentdatenbank im Dienste der öffentlichen Gesundheit

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

26.09.2017 | Patente

Das IGE klassiert schweizerische Patentdokumente ab Dezember 2017 neu auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation CPC

Ab Dezember 2017 wird das IGE schweizerische Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) zusätzlich zur Klassierung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC, Cooperative Patent Classification) klassieren. Die ersten Dokumente werden am 15. Dezember publiziert.Die CPC ist die gemeinsame Klassifikation des Europäischen...

15.08.2017 | Veranstaltung, Patente

Regiosuisse Tagung „Regionale Innovationsförderung und WTT: Angebote und ihr Nutzen für die Wirtschaft“ 06.09.2017 09:00-16:30, Bern

In der diesjährigen Tagung von Regiosuisse, der Wissensplattform der Neuen Regionalpolitik (NRP), stehen die konkrete Ausgestaltung von Angeboten im Bereich Wissens- und Technologietransfer (WTT) sowie Innovationsförderung im Zentrum. In den Diskussionsforen können Sie unter anderem mit Experten des IGE dessen Patentumfeldanalysen kennenlernen. Der Anlass findet am 6. September von 9.30?16.30 Uhr...

14.08.2017 | Patente

Nominieren Sie Ihren Favoriten für den Europäischen Erfinderpreis 2018!

Ab sofort können Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2018 eingereicht werden. Mit dem Preis werden geniale Erfinder verschiedenster Bereiche aus der ganzen Welt geehrt. An der Nominierung teilnehmen können Erfinder sowie alle Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, IP-Verbänden und Universitäten sowie der allgemeinen Öffentlichkeit. Sie können sich auch selbst nominieren, wenn Sie...

28.07.2017 | Patente, Veranstaltung

Patente und Pharma – öffentliche Veranstaltung des Europäischen Patentamtes und des IGE

Am 7. September 2017 wird am Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eine Veranstaltung zu „Patenting procedures relating to the pharmaceutical field“ durchgeführt. Patentprüfer vom Europäischen Patentamt und dem IGE sowie eine Richterin vom Bundespatentgericht, ein Patentanwalt einer Anwaltskanzlei und ein Patentanwalt eines Grosskonzerns werden die verschiedenen Fragestellungen im Umfeld von...

20.06.2017 | Patente

PCT-Anmeldungen mit dem IGE als Anmeldeamt neu online einreichen (ePCT)

Wer eine Patentanmeldung nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) mit dem IGE als Anmeldeamt einreichen will, muss sie uns nicht mehr zwingend auf Papier oder per Fax einsenden. Die Anmeldung kann neu auch online über das ePCT-Portal der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eingereicht werden. Dies macht die internationale Anmeldung einfacher und effizienter.Über das Portal hat der...

24.01.2017 | Patente

EPA/IGE öffentliche Veranstaltung – Patentierung von Uhrentechnologie

Die Patentierungspraxis im Bereich der Uhrentechnologie stellt eigene Herausforderungen. Eine halbtägige Veranstaltung, die gemeinsam vom europäischen Patentamt (EPA) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) organisiert wird, gewährt den Teilnehmern Einblick in die Praxis beider Patentämter. Es bleibt Raum, die Herausforderungen im Plenum zu diskutieren.Die Veranstaltung wird am 15....

24.01.2017 | Patente

EPA/IGE öffentliche Veranstaltung – Patentierung von Uhrentechnologie

Die Patentierungspraxis im Bereich der Uhrentechnologie stellt eigene Herausforderungen. Eine halbtägige Veranstaltung, die gemeinsam vom europäischen Patentamt (EPA) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE) organisiert wird, gewährt den Teilnehmern Einblick in die Praxis beider Patentämter. Es bleibt Raum, die Herausforderungen im Plenum zu diskutieren.Die Veranstaltung wird am 15. September...

03.06.2015 | Patente

Publikation der Studie zu den Optimierungspotenzialen des nationalen Schweizer Patentsystems

Das Schweizer Patentsystem hat sich in den letzten Jahren bewährt. Dennoch lohnt es sich, von Zeit zu Zeit zu überprüfen, ob es den Anforderungen an die sich schnell wandelnden Rahmenbedingungen noch genügt. Zwei ökonomische Beratungsunternehmen haben im Auftrag des IGE sich dieser Frage angenommen und entsprechende Empfehlungen abgegeben. Weitere Informationen.

31.03.2015 | Patente

Spannende Patentlektüre

Ein Leserbeitrag in der Aargauer Zeitung unterstreicht, dass in den Patentdatenbanken ein Wissensschatz verborgen liegt, welcher von Erfindern, Konstrukteuren und Patentanmeldern entdeckt werden will. Wir bieten hierzu professionelle Unterstützung.Das Hightech Zentrum Aargau informiert zu Fragen des Geistigen Eigentums. An einer Informationsveranstaltung rät Rechtsanwalt Urs Isenegger: „Es lohnt...

01.09.2014 | Patente

Kleinere formelle Anpassungen der Patentrichtlinien

Die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen haben kleinere Anpassungen erfahren, die keine materiellen Auswirkungen haben. Ein Errata am Ende des Dokuments listet die Änderungen auf.Die aktualisierten Richtlinien sind ab sofort online verfügbar (pdf, 1300 KB).

25.07.2014 | Patente

Begleitete Patentrecherche am IGE – eine Radioreportage

Wie wäre es, Erfinder zu werden? Joël Hafner vom SRF wagte den Selbstversuch, skizzierte seine Erfindungsidee und begab sich zu einer begleiteten Patentrecherche ans Institut für Geistiges Eigentum in Bern. Hören Sie hier seine Radioreportage.