News

20.04.2021 | Patente, IGE.IPI

Schweizer Biotechfirmen leisten wertvollen Beitrag zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Die forschenden Schweizer Biotechfirmen haben innert Jahresfrist 8% zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und beschäftigen insgesamt 16'300 Personen, heisst es in der Medienmitteilung der Swiss Biotech Association. Erstklassige Patentanmeldungen hätten dazu beigetragen, dass die Schweiz zum zehnten Mal in Folge den Spitzenplatz des Global Innovation Index einnimmt. Die Kapital­investitionen in...

01.04.2021 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Durchsetzung

Vereint gegen Swissness-Missbrauch: Das IGE und die Schweizer Exportwirtschaft spannen zusammen

Seit dem 1. Januar 2017 gelten gesetzliche Regeln für Erzeugnisse und Dienstleistungen, welche die Produzenten mit Swissness, beispielsweise mit einem Schweizerkreuz oder "Swiss Made", bewerben wollen. Diese Regeln sollen die Marke "Schweiz" vor Missbrauch schützen und in der Schweiz produzierenden Unternehmen einen wichtigen Wettbewerbsvorteil langfristig sichern. Die Swissness-Gesetzgebung...

31.03.2021 | Medienmitteilung, IGE.IPI

IGE-Direktorin wird Delegierte im Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation

Die Direktorin des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) wird in diesem achtköpfigen Gremium während drei Jahren die Geschäfte des Verwaltungsrates vorbereiten. Der Rat überwacht die Tätigkeit des Europäischen Patentamts. Zu den 38 Mitgliedstaaten der EPO, die ihren Sitz in München hat, gehören neben allen EU-Staaten unter anderem die Schweiz und Liechtenstein.

23.03.2021 | IGE.IPI, Medienmitteilung, Patente, Marken

Fälschungen kommen die Schweiz teuer zu stehen – so das Fazit einer neuen OECD-Studie

Der Kauf von Fälschungen kostet Konsumentinnen und Konsumenten enorme Summen. Der entsprechende Handel schadet dem guten Ruf von Schweizer Unternehmen und schmälert ihre Umsätze jährlich in Milliardenhöhe. Im Jahr 2018 büsste die Schweiz dadurch mehr als 10 000 Arbeitsplätze ein. Eine neue Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liefert erstmals konkrete...

17.03.2021 | Medienmitteilung, Patente

Schweiz bleibt spitze – trotz weniger Patentanmeldungen

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2020 um 1,9% auf 8112 gesunken. Dies geht aus dem soeben veröffentlichten Patent Index 2020 des EPA hervor. Es ist der erste Rückgang der Schweizer Patentanmeldungen seit 2009 (-2.9%), dem Jahr nach Beginn der Finanzkrise, wie das EPA mitteilt. Trotz den rückläufigen Zahlen war die Schweiz aber auch 2020 das...

05.03.2021 | Recht und Politik

Suspendierung des TRIPS-Abkommens während der COVID-19 Pandemie?

Indien und Südafrika haben am WTO/TRIPS-Rat vom 15. und 16. Oktober 2020 den Antrag «TRIPS Waiver request» eingereicht. Darin schlagen sie vor, das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums während der COVID-19 Pandemie zu suspendieren. Weitere Informationen entnehmen Sie der Webseite Suspendierung TRIPS-Abkommen.

26.02.2021 | IGE.IPI, Medienmitteilung

Studie zeigt: Anlaufstellen für Schweizer Erfinder und Kreative erhalten gute Noten

Die Schweiz ist ein Land der Erfinder. Startups und KMU untermauern mit Innovationen und kreativen Leistungen diesen Ruf. Auf dem Weg zum Erfolg ist für die Unternehmen das Geistige Eigentum und dessen Schutz ein wichtiges Puzzleteil. Nur wenn ein KMU weiss, wie man mit dem geistigen Kapital der Firma umgeht und die eigene Innovation schützen kann, sind strategische und für das Unternehmen...

22.02.2021 | Urheberrecht, Recht und Politik, BTM

Grenzenloser Filmkonsum?

Dank Tablets und Laptops kann man jederzeit und überall Filme und Serien konsumieren. Befindet man sich im Ausland, bleibt der Bildschirm aufgrund des sogenannten Geoblocking oft schwarz. Die EU hat hierzu einzelne Massnahmen getroffen. Wie sich die Situation für Schweizerinnen und Schweizer während Auslandaufenthalten darstellt, hat die BTM im Rahmen des «Aktionsplanes Digitale Schweiz»...

01.01.2021 | Recht und Politik

Zeitschrift sic! ab 2021 in Partnerschaft mit dem Helbing Lichtenhahn Verlag

Die Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht sic! erscheint seit 1997 und ist in Fachkreisen unentbehrlich. Seit über 23 Jahren sorgt ein unabhängiges Herausgeberkollegium dafür, dass Schweizer IP Juristinnen und Juristen in hoher Qualität auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und des wissenschaftlichen Diskurses sind. Getragen wird sie vom IGE, von der...

18.12.2020 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Die Marke «Schweiz» ist angemessen geschützt

Die gesetzlichen Kriterien zum nachhaltigen Schutz der Swissness erfüllen ihren Zweck. Dies bestätigen Studien im Auftrag des Bundesrates. Sie bringen der Schweizer Volkswirtschaft einen Mehrwert und führen zu einem Rückgang von Swissness-Missbräuchen insbesondere im Inland. Der Bundesrat ortet aber in einem am 18. Dezember 2020 verabschiedeten Bericht Handlungspotenzial bei der Durchsetzung im...

 
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