Gibt es für Schweizer Grenzen, wenn sie im Ausland Filme sehen wollen? Dieser Frage ging die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) in einem soeben veröffentlichten Bericht nach.

Mit «WIPO PROOF» hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einen globalen Online-Dienst gestartet, der Beweis für die Existenz einer digitalen Datei zu einem bestimmten Zeitpunkt liefert. Der neue Dienst ergänzt die bestehenden Systeme der WIPO zum Schutz des geistigen Eigentums, indem er Schöpfer dabei unterstützt, überprüfbare Massnahmen zu ergreifen, um die Ergebnisse ihrer...

Ob Kunstfotografie, Knipsbild oder einfaches Produktefoto: das modernisierte Urheberrecht (URG) schützt neu grundsätzlich alle Fotos, ob analog oder digital, ob vom Laien oder Profi gemacht. Dies unabhängig davon, ob die Fotografien einen individuellen Charakter haben. Die Ausweitung des sogenannten Fotografienschutzes ist eine der wesentlichen Änderungen des neuen Urheberrechtsgesetzes. Dieses...

Das revidierte Urheberrechtsgesetz stärkt die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft. Forschung wird erleichtert und das massgebende Recht wird an die technologische Entwicklung angepasst. Der Bundesrat hat die vom Parlament beschlossene Gesetzesänderung an seiner Sitzung vom 26. Februar 2020 auf den 1. April 2020 in Kraft gesetzt. Weitere Informationen lesen Sie in der...

Die Schweiz hat am 11. Februar 2020 zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ratifiziert. Der Vertrag von Peking verbessert auf internationaler Ebene den Schutz von Schauspielerinnen und Schauspielern. Dies ermöglicht ihnen, sich gegen eine unerlaubte Verwendung ihrer Darbietungen zu wehren. Auf nationaler Ebene geniessen Schauspieler bereits einen solchen Schutz. Der...

Schweizer Gerichte müssen sich regelmässig mit Fällen befassen, die das Immaterialgüterrecht betreffen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat nun eine Statistik zu den Gerichtsentscheiden erstellt. Der Blick auf die Schutzrechte im Jahre 2018 zeigt zum Beispiel, dass es beim Markenrecht mit Abstand zu den meisten Gerichtsentscheiden kommt (57%). Es folgen das...

Wirtschaftszweige in der Schweiz, die intensiv Schutzrechte nutzen, tragen einen wesentlichen Teil zur Beschäftigung und zum Bruttoinlandprodukt bei. So lautet das Fazit einer europäischen Studie, die am Mittwoch veröffentlicht worden ist. Das Europäische Patentamt (EPA) und Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben untersucht, welche Rolle Schutzrechte bei der...

Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren. Unter anderem soll Internet-Piraterie besser bekämpft werden, ohne dass dabei aber die Nutzer solcher Angebote kriminalisiert werden. Gleichzeitig werden die gesetzlichen Bestimmungen an die neusten technologischen Entwicklungen angepasst. Die Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG), die der Bundesrat heute in die Vernehmlassung...