News

01.01.2021 | Recht und Politik

Zeitschrift sic! ab 2021 in Partnerschaft mit dem Helbing Lichtenhahn Verlag

Die Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht sic! erscheint seit 1997 und ist in Fachkreisen unentbehrlich. Seit über 23 Jahren sorgt ein unabhängiges Herausgeberkollegium dafür, dass Schweizer IP Juristinnen und Juristen in hoher Qualität auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und des wissenschaftlichen Diskurses sind. Getragen wird sie vom IGE, von der...

18.12.2020 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Die Marke «Schweiz» ist angemessen geschützt

Die gesetzlichen Kriterien zum nachhaltigen Schutz der Swissness erfüllen ihren Zweck. Dies bestätigen Studien im Auftrag des Bundesrates. Sie bringen der Schweizer Volkswirtschaft einen Mehrwert und führen zu einem Rückgang von Swissness-Missbräuchen insbesondere im Inland. Der Bundesrat ortet aber in einem am 18. Dezember 2020 verabschiedeten Bericht Handlungspotenzial bei der Durchsetzung...

11.12.2020 | Recht und Politik

Indonesien streicht die Pflicht zur lokalen Herstellung aus seinem Patentgesetz

Der Dialog des IGE und der Schweiz mit den indonesischen Behörden hat mit der Verabschiedung des Omnibus-Law im Herbst 2020 Früchte getragen. Anfang Oktober 2020 hat das indonesische Parlament das Omnibusgesetz verabschiedet. Diese Gesetzänderung betrifft die Überarbeitung von insgesamt 76 Gesetzen, die Bereiche wie Arbeit, Steuern, aber auch das geistige Eigentum betreffen.Am 2. November...

14.10.2020 | Medienmitteilung, Patente, Recht und Politik

Attraktives Schweizer Patentsystem für KMU: Vernehmlassung zur Patentgesetzrevision ist eröffnet

Der Bundesrat will das Schweizer Patentsystem modernisieren und internationalen Standards anpassen. Er hat am 14. Oktober 2020 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes eröffnet. Neu soll ein Patent nur noch erteilt werden, wenn die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Dies führt zu mehr Rechtssicherheit und erhöht den Wert erteilter Patente. Für KMU und...

04.09.2020 | Recht und Politik

Die Schweiz ratifiziert die konstitutionelle Reform der WIPO

Gestern hat die Schweiz die konstitutionelle Reform der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) ratifiziert. Sie akzeptiert so eine institutionelle Reform, die von den Mitgliedstaaten erarbeitet wurde. Die Reform ändert zehn Staatsverträge ab, bei denen die Schweiz Vertragsetatpartei ist, wie zum Beispiel die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums oder den...

10.07.2020 | Urheberrecht, ip-news, Recht und Politik

WIPO lanciert eigenen digitalen Beweisdienst: WIPO PROOF

Mit «WIPO PROOF» hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einen globalen Online-Dienst gestartet, der Beweis für die Existenz einer digitalen Datei zu einem bestimmten Zeitpunkt liefert. Der neue Dienst ergänzt die bestehenden Systeme der WIPO zum Schutz des geistigen Eigentums, indem er Schöpfer dabei unterstützt, überprüfbare Massnahmen zu ergreifen, um die Ergebnisse ihrer...

04.06.2020 | IGE.IPI, Recht und Politik

Das IGE beteiligt sich aktiv an der Diskussion der WIPO über geistiges Eigentum und künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz (KI) steht im Zentrum der vierten industriellen Revolution. Sie hat bereits weltweit einen Einfluss auf das tägliche Leben und wirkt sich auch auf das geistige Eigentum aus. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat ein zusammenfassendes Dokument über die Politik in den Bereichen geistiges Eigentum und künstliche Intelligenz veröffentlicht. Im Rahmen eines für...

26.05.2020 | Recht und Politik, Patente, Medienmitteilung

Daren Tang wird neuer Direktor der WIPO

An ihrer Generalversammlung haben die Mitgliedstaaten der World Intellectual Property Organization (WIPO) Daren Tang aus Singapur zum neuen Direktor ernannt. Er folgt auf Francis Gurry, der zwölf Jahre die Geschichte der Organisation leitete. Tangs sechsjährige Amtszeit beginnt am 1. Oktober. Der neue Direktor betonte mit Blick auf die COVID-19-Pandemie, dass die WIPO mehr denn je mit...

20.05.2020 | Recht und Politik

Anerkennung von amerikanischer Seite für die Teilrevision Urheberrecht

Aufgrund der Kritik der U.S. Unterhaltungsindustrie hat der Handelsbeauftragte der USA (United States Trade Representative, USTR) die Schweiz seit 2016 in seinem jährlich erscheinenden Bericht über Länder mit ungenügendem Schutz amerikanischer IP-Interessen (Special 301 Report) auf eine sog. ‘Watch list’ gesetzt. Die USA machten geltend, dass in der Schweiz die Durchsetzung von Urheberrechten im...

26.04.2020 | ip-news, Recht und Politik

Grüne Erfindungen gestalten unsere Zukunft

Der 26. April steht erneut im Zeichen des Geistigen Eigentums. Dieses Mal sind Innovationen für eine grüne Zukunft ein Thema und wie vielfältig IP dabei genutzt wird. Geistiges Eigentum soll bei der Bekämpfung des Klimawandels eine Schlüsselrolle einnehmen. «Neue klimafreundliche Innovationen und neues Denken sind dringend erforderlich, um die Klimakrise zu bewältigen und eine grüne Zukunft zu...

 
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