News

18.12.2020 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Die Marke «Schweiz» ist angemessen geschützt

Die gesetzlichen Kriterien zum nachhaltigen Schutz der Swissness erfüllen ihren Zweck. Dies bestätigen Studien im Auftrag des Bundesrates. Sie bringen der Schweizer Volkswirtschaft einen Mehrwert und führen zu einem Rückgang von Swissness-Missbräuchen insbesondere im Inland. Der Bundesrat ortet aber in einem am 18. Dezember 2020 verabschiedeten Bericht Handlungspotenzial bei der Durchsetzung...

17.12.2020 | Patente, Medienmitteilung

Neuer Rekord: Über tausend Schweizer Erfindungen unter der Lupe

Auch in diesem anspruchsvollen Jahr 2020 ist der Innovationsgeist in der Schweiz ungebrochen. Im November hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bereits die tausendste Begleitete Patentrecherche in diesem Jahr durchgeführt. Mit der Dienstleistung finden Innovative heraus, wo sie mit ihrer Idee oder Erfindung stehen und ob es sich lohnt, sie allenfalls zum Patentschutz...

23.11.2020 | Medienmitteilung, Durchsetzung

Alle Jahre wieder – in der Vorweihnachtszeit floriert das Geschäft mit gefälschten Waren besonders!

Augen auf beim Online-Shopping: Spielwaren, Kleider, Schmuckaccessoires und neue High-Tech-Produkte – das alles steht in der Vorweihnachtszeit hoch im Kurs. Viele Konsumentinnen und Konsumente erwarten in dieser Saison geradezu besonders günstige Schnäppchen. Weitere Informationen entnehmen Sie der Mitteilung von STOP PIRACY.

14.10.2020 | Medienmitteilung, Patente, Recht und Politik

Attraktives Schweizer Patentsystem für KMU: Vernehmlassung zur Patentgesetzrevision ist eröffnet

Der Bundesrat will das Schweizer Patentsystem modernisieren und internationalen Standards anpassen. Er hat am 14. Oktober 2020 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes eröffnet. Neu soll ein Patent nur noch erteilt werden, wenn die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Dies führt zu mehr Rechtssicherheit und erhöht den Wert erteilter Patente. Für KMU und...

05.06.2020 | Herkunftsangaben, Medienmitteilung

Besserer internationaler Schutz für schweizerische geografische Angaben

Schweizer Produzenten sollen künftig geografische Angaben mit einem einfachen Verfahren in zahlreichen Staaten gleichzeitig zum Schutz anmelden können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05. Juni 2020 die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung (Änderung des Markenrechts) der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben zuhanden des Parlaments...

26.05.2020 | Recht und Politik, Patente, Medienmitteilung

Daren Tang wird neuer Direktor der WIPO

An ihrer Generalversammlung haben die Mitgliedstaaten der World Intellectual Property Organization (WIPO) Daren Tang aus Singapur zum neuen Direktor ernannt. Er folgt auf Francis Gurry, der zwölf Jahre die Geschichte der Organisation leitete. Tangs sechsjährige Amtszeit beginnt am 1. Oktober. Der neue Direktor betonte mit Blick auf die COVID-19-Pandemie, dass die WIPO mehr denn je mit...

04.03.2020 | Medienmitteilung, Marken, Patente, Design, IGE.IPI

Marken in der Schweiz weiter im Hoch

Die Lust auf Marken ist in der Schweiz ungebrochen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat 2019 über 17’000 Markenanmeldungen erhalten, leicht mehr als im Vorjahr. Insgesamt sind hierzulande über 500'000 Marken in Kraft. Beim Designschutz sind die Anmeldungen stabil geblieben. Ein deutlicher Zuwachs ist bei den Patenten zu verzeichnen. In der Schweiz sind aktuell über...

26.02.2020 | Medienmitteilung, Urheberrecht

Fit fürs digitale Zeitalter: Das modernisierte Urheberrecht tritt am 1. April 2020 in Kraft

Das revidierte Urheberrechtsgesetz stärkt die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft. Forschung wird erleichtert und das massgebende Recht wird an die technologische Entwicklung angepasst. Der Bundesrat hat die vom Parlament beschlossene Gesetzesänderung an seiner Sitzung vom 26. Februar 2020 auf den 1. April 2020 in Kraft gesetzt. Weitere Informationen lesen Sie in der...

15.01.2020 | Medienmitteilung, Recht und Politik

Mehr Effizienz im Kampf gegen Fälschungen

Ob gefälschte Uhr oder Handtasche: Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) soll Fake-Produkte aus Kleinsendungen einfacher vernichten können. Möglich macht es ein neues Verfahren. Es reduziert den administrativen Aufwand und gibt den Behörden mehr Spielraum für Kontrollen. Diese sind auch nötig: Der Import von Kleinsendungen aus Asien in die Schweiz hat sich zwischen 2014 und 2018 versechsfacht....

29.11.2019 | Medienmitteilung

Corina Eichenberger-Walther übernimmt das Präsidium im Institutsrat des IGE

Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen der ausserparlamentarischen Kommissionen und Leitungsorgane hat der Bundesrat Frau Corina Eichenberger-Walther als Präsidentin des Institutsrats des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum gewählt. Ebenfalls neu Einsitz nimmt Herr Prof. Dr. Oliver Gassmann. Die übrigen Mitglieder des Institutsrats wurden für die Amtsperiode 2020–2023 wiedergewählt....

 
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