Seit dem 1. Januar 2017 gelten gesetzliche Regeln für Erzeugnisse und Dienstleistungen, welche die Produzenten mit Swissness, beispielsweise mit einem Schweizerkreuz oder "Swiss Made", bewerben wollen. Diese Regeln sollen die Marke "Schweiz" vor Missbrauch schützen und in der Schweiz produzierenden Unternehmen einen wichtigen Wettbewerbsvorteil langfristig sichern. Die Swissness-Gesetzgebung...

Die Direktorin des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) wird in diesem achtköpfigen Gremium während drei Jahren die Geschäfte des Verwaltungsrates vorbereiten. Der Rat überwacht die Tätigkeit des Europäischen Patentamts. Zu den 38 Mitgliedstaaten der EPO, die ihren Sitz in München hat, gehören neben allen EU-Staaten unter anderem die Schweiz und Liechtenstein.

Der Kauf von Fälschungen kostet Konsumentinnen und Konsumenten enorme Summen. Der entsprechende Handel schadet dem guten Ruf von Schweizer Unternehmen und schmälert ihre Umsätze jährlich in Milliardenhöhe. Im Jahr 2018 büsste die Schweiz dadurch mehr als 10 000 Arbeitsplätze ein. Eine neue Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liefert erstmals konkrete...

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2020 um 1,9% auf 8112 gesunken. Dies geht aus dem soeben veröffentlichten Patent Index 2020 des EPA hervor. Es ist der erste Rückgang der Schweizer Patentanmeldungen seit 2009 (-2.9%), dem Jahr nach Beginn der Finanzkrise, wie das EPA mitteilt. Trotz den rückläufigen Zahlen war die Schweiz aber auch 2020 das...

Indien und Südafrika haben am WTO/TRIPS-Rat vom 15. und 16. Oktober 2020 den Antrag «TRIPS Waiver request» eingereicht. Darin schlagen sie vor, das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums während der COVID-19 Pandemie zu suspendieren. Weitere Informationen entnehmen Sie der Webseite Suspendierung TRIPS-Abkommen.

Die Schweiz ist ein Land der Erfinder. Startups und KMU untermauern mit Innovationen und kreativen Leistungen diesen Ruf. Auf dem Weg zum Erfolg ist für die Unternehmen das Geistige Eigentum und dessen Schutz ein wichtiges Puzzleteil. Nur wenn ein KMU weiss, wie man mit dem geistigen Kapital der Firma umgeht und die eigene Innovation schützen kann, sind strategische und für das Unternehmen...

Dank Tablets und Laptops kann man jederzeit und überall Filme und Serien konsumieren. Befindet man sich im Ausland, bleibt der Bildschirm aufgrund des sogenannten Geoblocking oft schwarz. Die EU hat hierzu einzelne Massnahmen getroffen. Wie sich die Situation für Schweizerinnen und Schweizer während Auslandaufenthalten darstellt, hat die BTM im Rahmen des «Aktionsplanes Digitale Schweiz»...

Die Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht sic! erscheint seit 1997 und ist in Fachkreisen unentbehrlich. Seit über 23 Jahren sorgt ein unabhängiges Herausgeberkollegium dafür, dass Schweizer IP Juristinnen und Juristen in hoher Qualität auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und des wissenschaftlichen Diskurses sind. Getragen wird sie vom IGE, von der...

Die gesetzlichen Kriterien zum nachhaltigen Schutz der Swissness erfüllen ihren Zweck. Dies bestätigen Studien im Auftrag des Bundesrates. Sie bringen der Schweizer Volkswirtschaft einen Mehrwert und führen zu einem Rückgang von Swissness-Missbräuchen insbesondere im Inland. Der Bundesrat ortet aber in einem am 18. Dezember 2020 verabschiedeten Bericht Handlungspotenzial bei der Durchsetzung im...

Auch in diesem anspruchsvollen Jahr 2020 ist der Innovationsgeist in der Schweiz ungebrochen. Im November hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bereits die tausendste Begleitete Patentrecherche in diesem Jahr durchgeführt. Mit der Dienstleistung finden Innovative heraus, wo sie mit ihrer Idee oder Erfindung stehen und ob es sich lohnt, sie allenfalls zum Patentschutz...