News

05.03.2021 | Recht und Politik

Suspendierung des TRIPS-Abkommens während der COVID-19 Pandemie

Indien und Südafrika haben am WTO/TRIPS-Rat vom 15. und 16. Oktober 2020 den Antrag «TRIPS Waiver request» eingereicht. Darin schlagen sie vor, das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums während der COVID-19 Pandemie zu suspendieren. Weitere Informationen entnehmen Sie der Webseite Suspendierung TRIPS-Abkommen.

26.02.2021 | IGE.IPI, Medienmitteilung

Studie zeigt: Anlaufstellen für Schweizer Erfinder und Kreative erhalten gute Noten

Wie gut werden Schweizer KMU bei Fragen rund um den Schutz ihres Geistigen Eigentums informiert und begleitet? Eine Studie kommt zum Schluss, dass das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zusammen mit weiteren Anlaufstellen für KMUs – sogenannten Intermediären – gute Arbeit leisten. Doch die Autoren sehen auch Verbesserungspotenzial.

22.02.2021 | Recht und Politik, Urheberrecht, BTM

Grenzenloser Filmkonsum?

Gibt es für Schweizer Grenzen, wenn sie im Ausland Filme sehen wollen? Dieser Frage ging die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) in einem soeben veröffentlichten Bericht nach.

01.01.2021 | Recht und Politik

Zeitschrift sic! ab 2021 in Partnerschaft mit dem Helbing Lichtenhahn Verlag

Die Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht sic! erscheint seit 1997 und ist in Fachkreisen unentbehrlich. Seit über 23 Jahren sorgt ein unabhängiges Herausgeberkollegium dafür, dass Schweizer IP Juristinnen und Juristen in hoher Qualität auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und des wissenschaftlichen Diskurses sind. Getragen wird sie vom IGE, von der...

18.12.2020 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Die Marke «Schweiz» ist angemessen geschützt

Die gesetzlichen Kriterien zum nachhaltigen Schutz der Swissness erfüllen ihren Zweck. Dies bestätigen Studien im Auftrag des Bundesrates. Sie bringen der Schweizer Volkswirtschaft einen Mehrwert und führen zu einem Rückgang von Swissness-Missbräuchen insbesondere im Inland. Der Bundesrat ortet aber in einem am 18. Dezember 2020 verabschiedeten Bericht Handlungspotenzial bei der Durchsetzung...

17.12.2020 | Patente, Medienmitteilung

Neuer Rekord: Über tausend Schweizer Erfindungen unter der Lupe

Auch in diesem anspruchsvollen Jahr 2020 ist der Innovationsgeist in der Schweiz ungebrochen. Im November hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bereits die tausendste Begleitete Patentrecherche in diesem Jahr durchgeführt. Mit der Dienstleistung finden Innovative heraus, wo sie mit ihrer Idee oder Erfindung stehen und ob es sich lohnt, sie allenfalls zum Patentschutz...

11.12.2020 | Recht und Politik

Indonesien streicht die Pflicht zur lokalen Herstellung aus seinem Patentgesetz

Der Dialog des IGE und der Schweiz mit den indonesischen Behörden hat mit der Verabschiedung des Omnibus-Law im Herbst 2020 Früchte getragen. Anfang Oktober 2020 hat das indonesische Parlament das Omnibusgesetz verabschiedet. Diese Gesetzänderung betrifft die Überarbeitung von insgesamt 76 Gesetzen, die Bereiche wie Arbeit, Steuern, aber auch das geistige Eigentum betreffen.Am 2. November...

10.12.2020 | Patente

Begleitete Patentrecherchen für weitere sechs Monate kostengünstiger

Innovative KMU und Start-up sind durch die Corona-Krise nach wie vor stark gefordert. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) möchte sie in diesem anstrengenden Marathon weiterhin unterstützen und bietet ihnen Begleitete Patentrecherchen und Begleitete Patentumfeldanalysen deshalb bis zum 30. Juni 2021 weiter zu 100 CHF anstatt 300 CHF an. Die Nachfrage nach diesen...

10.12.2020 | Patente

Überarbeitete Patentprüfungsrichtlinien ab 1. Januar 2021

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen auf den neusten Stand gebracht. Die neuen Richtlinien (pdf) gelten ab 1. Januar 2021 für alle hängigen Verfahren. In den aktualisierten Richtlinien sind vor allem die Kriterien für die Prüfung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) und pädiatrischen ESZ...

30.11.2020 | IGE.IPI

Der Jahresbericht 2019/20 ist online

Erfahren Sie, was das IGE im Geschäftsjahr 2019/2020 bewegt hat. Der neue Jahresbericht verschafft Ihnen einen Überblick über das IGE-Jahr und erläutert im ausführlichen Interview mit den Experten die Vorzüge und Errungenschaften der elektronischen Schutzrechtsverwaltung. Die Fotoaufnahmen erläutern grundlegende Aspekte des Designschutzes, illustriert mit Designklassikern aus der Epoche der...

 
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