News

02.09.2014 | ip-search

Formelle Anpassungen der CH-Patentrichtlinien

Das Institut für Geistiges Eigentum hat die Richtlinien für die Sachprüfung nationaler Patentanmeldungen formell überarbeitet. Die kleineren Anpassungen haben keine materielle Auswirkung. Errata am Ende des Dokuments listen die Änderungen auf. Die aktualisierten Richtlinien sind online verfügbar (pdf, 1300 kB).

25.07.2014 | ip-search

Begleitete Patentrecherche am IGE – eine Radioreportage

Wie wäre es, Erfinder zu werden? Joël Hafner vom SRF wagte den Selbstversuch, skizzierte seine Erfindungsidee und begab sich zu einer begleiteten Patentrecherche ans Institut für Geistiges Eigentum in Bern. Hören Sie hier seine Radioreportage.

02.07.2014 | ip-search

Mandat des EPA-Präsidenten verlängert

Benoît Battistelli wird dem Europäischen Patentamt (EPA) weitere drei Jahre als Präsident vorstehen. Der 63-jährige Franzose erhält die Unterstützung des Verwaltungsrates und damit der Delegationen aller 38 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation. EPA-Mitteilung Pressestimme

01.07.2014 | ip-search

Verrechnung von Datenbankkosten für das Recherchesystem des Europäischen Patentamtes

Das Europäische Patentamt hat die Abrechnungsmodalitäten zur Verrechnung der Kosten für die Benutzung seines Recherchesystems durch die nationalen Patentämter geändert. Per 1.7.2014 wird deshalb auch die Weiterverrechnung dieser Kosten an unsere Kunden entsprechend angepasst. Statt wie bisher die Nutzungsdauer des Recherchesystems verrechnen wir unseren Kunden neu die Anzahl der...

19.06.2014 | ip-search

Schweizer Wirtschaft setzt auf Patentschutz

Erfinder lösen ein technisches Problem innovativ. Um ihnen die Möglichkeit zu unternehmerischem Erfolg – ein Ansporn zum Erfinden – zu geben, verschaffen Patente gewisse exklusive und zeitlich begrenzte Schutzrechte. Im Gegenzug macht der Erfinder die Grundzüge seiner Entwicklung öffentlich.Ein Artikel der Neuen Zürcher Zeitung zeigt Beispiele Schweizer Unternehmer, welche vermehrt auf ein...

17.06.2014 | ip-search

Patentanmelder unterstützen Unionspatent

Das „Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung“ (Unitary Patent UP) erhält politische Unterstützung durch führende europäische Patentanmelder: gemäss einer jüngst veröffentlichten Studie stehen die Patentverantwortlichen in europäischen Geschäftszentralen patentierender Unternehmen der Einführung eines EU- oder Unionspatents grossmehrheitlich positiv gegenüber.Bedenkenträger, zukünftige...

16.06.2014 | ip-search

DPMA verlängert Einspruchsfrist

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) weist darauf hin, dass mit Inkrafttreten der Patentrechtsnovelle u.a. die EinspruchsfristEinspruchsfrist gegen Erteilung eines Patents in Deutschland von drei auf neun Monate verlängert wird. Hinweise des DPMA zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 1. April...

13.06.2014 | ip-search

Wer (ver)kauft schon gerne die Katze im Sack?

Bei Geschäftsübernahmen werden auch die immateriellen Güter wie Marken, Patentrechte und Lizenzvereinbarungen übertragen. Daher ist es für beide Parteien entscheidend zu wissen, wie neu und erfinderisch Innovationen der zur Disposition stehenden Firma sind. Nur gut durchsetzbare Patente ermöglichen langfristig profitable Monopolstellungen und/oder Lizenzeinnahmen. Daher ist die eingehende Analyse...

05.06.2014 | ip-search

Europäisches Patentamt schliesst Schweizer Korrespondenzkonto

Das Europäische Patentamt (EPA) unterhält aktuell noch in diversen Mitgliedstaaten Euro-Konten zwecks Zahlung allfälliger Gebühren. Das EPA informiert, dass das bei der UBS AG Zürich gehaltene Konto auf Ende August 2014 gekündigt wurde. Ab dem 1. September 2014 sind Zahlungen an das EPA grundsätzlich auf das folgende Konto zu überweisen: IBAN DE20 7008 0000 0333 8800 00BIC DRESDEFF700Commerzbank...

14.03.2014 | ip-search

Freihandelsabkommen China-Schweiz: Unterstützung für KMU

Die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW hat in Harbin im Nordosten der Volksrepublik China das „Swiss SME Research Center China“ eröffnet. Mit Unterstützung der dortigen Provinzregierung soll KMUs (engl. SME) aus China und aus der Schweiz Hilfestellung beim Verständnis der jeweils anderen Wirtschaftsordnung geboten werden.Im Rahmen seines Aufenthaltes vor Ort unterstützt der Chinaexperte von...