News

22.10.2018 | Recht und Politik, Patente

Erteilung für ergänzende Schutzzertifikate

Praxisänderung: Vom «Verletzungstest» zu «Medeva»

21.09.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Änderungen im Patentrecht per 1. Januar 2019

Am 1. Januar 2019 treten das teilrevidierte Patentgesetz und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen zusammen mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes in Kraft. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 beschlossen (Medienmitteilung vom 21. September 2018).Für Medizinalpersonen, Arzneimittelhersteller sowie für Konsumenten  bringt...

21.09.2018 | Recht und Politik

Informationsanlass zum revidierten Patentgesetz für Experten und Praktiker

Am 16. Oktober 2018 findet am IGE ein Informationsanlass über die ab 1. Januar 2019 geltenden Neuerungen im Patentrecht statt. Das IGE stellt die neuen Verfahren zu den «pädiatrischen Verlängerungen» vor, während Vertreter von Swissmedic und die pharmazeutische Industrie weitere Aspekte aufzeigen, die es in der Praxis zu berücksichtigen gilt. Offene Fragen können vor dem Inkrafttreten der neuen...

31.05.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte

Georgien und die Schweiz haben heute ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz ihrer geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz unterzeichnet. Dieses schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen. Es trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. «Herkunftsbezeichnungen sind ein wichtiges Marketinginstrument für Schweizer...

18.12.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht

Neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...

22.11.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Medienmitteilung

Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

13.11.2017 | Recht und Politik, Patente

Eine Patentdatenbank im Dienste der öffentlichen Gesundheit

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

29.09.2017 | Medienmitteilung, Recht und Politik

Beobachtungsstelle für technische Massnahmen wird ins IGE überführt

Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)

02.03.2017 | Recht und Politik

Modernisierung des Urheberrechts: Kompromiss in der AGUR12 II

Die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht AGUR12 II hat am 2. März 2017 ihre Arbeiten beendet und sich in verschiedenen Punkten auf einen Kompromiss geeinigt. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird die Ergebnisse der AGUR12 II in seine Überlegungen für eine Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) einfliessen lassen und dem Bundesrat bis im Juli 2017 einen Antrag zum weiteren...

10.02.2017 | Recht und Politik

Die WTO revidiert das TRIPS Abkommen

Am 23. Januar 2017 wurde das TRIPS Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) revidiert. Die Revision des Abkommens ermöglicht ärmeren WTO Mitgliedern einen verbesserten Zugang zu generischen Medikamenten. Die Änderung ist insbesondere für Länder wichtig, welche über keine relevante eigene Pharmaindustrie verfügen. Es handelt sich hierbei um die erste Revision eines WTO Abkommens seit der...