News

18.09.2019 | Recht und Politik, ip-news, Konferenz

Konferenz über die Zukunft des Geistigen Eigentums

IP-Experten aus der ganzen Welt waren vom 11. bis 13. September in Zürich an der European Policy for Intellectual Property Conference (EPIP) zu Gast. Thema: Die Zukunft des Geistigen Eigentums. In den drei Tagen nahmen die Besucher an der ETH Zürich an Vorträgen, Podiumsdiskussionen und Workshops rund um Schutzrechte teil. Gut besuchtes Panel des IGE Das Eidgenössische Institut für Geistiges...

02.09.2019 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Herkunftsangaben

Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte

Das Abkommen zwischen Georgien und der Schweiz zum Schutz der geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz tritt am 1. September 2019 in Kraft. Es schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen und trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. Das Wichtigste in Kürze: Das Abkommen listet geschützte Bezeichnungen auf....

22.05.2019 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Geografische Angaben: Schweizer Produzenten sollen von einem einfachen internationalen Schutzsystem profitieren

Bündnerfleisch, Formaggio d'alpe ticinese oder Uhren mit dem Vermerk «Swiss»: Geografische Angaben sind im globalen Markt ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Deren Schutz sollen Schweizer Produzenten künftig kostengünstig mit einem einfachen Anmeldeverfahren in allen Mitgliedstaaten der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens erhalten. Der Bundesrat hat am 22. Mai 2019 die Vernehmlassung zum Beitritt...

30.04.2019 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Durchsetzung

Die Massnahmen gegen Swissness-Missbrauch greifen

Erfolgreiche Massnahmen im Kampf gegen Swissness-Missbrauch im Ausland und weniger Verstösse in der Schweiz. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zieht für das Jahr 2018 eine positive Bilanz. Das Wichtigste in Kürze: Das IGE musste im Jahr 2018 in der Schweiz kein einziges Strafverfahren einleiten. In seinen total 78 Interventionen zeigten sich die Unternehmen...

13.12.2018 | Recht und Politik

Erfolgreiche interregionale Zusammenarbeit im Bereich Patente und Gesundheit

Die Schweiz hat zusammen mit Argentinien, Brasilien, Chile und Kanada zwei Vorschläge im Ständigen Ausschuss für Patentrecht der WIPO (Standing Committee on the Law of Patents, SCP) im Bereich «Patente und Gesundheit» eingebracht. Beide Vorschläge sind am 6. Dezember in das Arbeitsprogramm des Komitees aufgenommen worden. Damit ist eine interregionale Zusammenarbeit von Ländern mit oft...

22.10.2018 | Recht und Politik, Patente

Erteilung für ergänzende Schutzzertifikate

Praxisänderung: Vom «Verletzungstest» zu «Medeva»

21.09.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Änderungen im Patentrecht per 1. Januar 2019

Am 1. Januar 2019 treten das teilrevidierte Patentgesetz und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen zusammen mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes in Kraft. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 beschlossen (Medienmitteilung vom 21. September 2018).Für Medizinalpersonen, Arzneimittelhersteller sowie für Konsumenten  bringt...

21.09.2018 | Recht und Politik

Informationsanlass zum revidierten Patentgesetz für Experten und Praktiker

Am 16. Oktober 2018 findet am IGE ein Informationsanlass über die ab 1. Januar 2019 geltenden Neuerungen im Patentrecht statt. Das IGE stellt die neuen Verfahren zu den «pädiatrischen Verlängerungen» vor, während Vertreter von Swissmedic und die pharmazeutische Industrie weitere Aspekte aufzeigen, die es in der Praxis zu berücksichtigen gilt. Offene Fragen können vor dem Inkrafttreten der neuen...

31.05.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte

Georgien und die Schweiz haben heute ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz ihrer geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz unterzeichnet. Dieses schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen. Es trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. «Herkunftsbezeichnungen sind ein wichtiges Marketinginstrument für Schweizer...

18.12.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht

Neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Per 1. Januar 2018 tritt die neue IGE-Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften in Kraft. Sie dient dem IGE als Aufsichtsbehörde bei der Prüfung der Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften als Leitfaden. Die neue Weisung gilt ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2018.Ziel der Modernisierung war es, die Weisung auf den neuesten Stand zu bringen mit Blick auf das...