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05.06.2020 | Herkunftsangaben, Medienmitteilung

Besserer internationaler Schutz für schweizerische geografische Angaben

Schweizer Produzenten sollen künftig geografische Angaben mit einem einfachen Verfahren in zahlreichen Staaten gleichzeitig zum Schutz anmelden können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05. Juni 2020 die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung (Änderung des Markenrechts) der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben zuhanden des Parlaments...

26.05.2020 | Recht und Politik, Patente, Medienmitteilung

Daren Tang wird neuer Direktor der WIPO

An ihrer Generalversammlung haben die Mitgliedstaaten der World Intellectual Property Organization (WIPO) Daren Tang aus Singapur zum neuen Direktor ernannt. Er folgt auf Francis Gurry, der zwölf Jahre die Geschichte der Organisation leitete. Tangs sechsjährige Amtszeit beginnt am 1. Oktober. Der neue Direktor betonte mit Blick auf die COVID-19-Pandemie, dass die WIPO mehr denn je mit...

04.03.2020 | Medienmitteilung, Marken, Patente, Design, IGE.IPI

Marken in der Schweiz weiter im Hoch

Die Lust auf Marken ist in der Schweiz ungebrochen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat 2019 über 17’000 Markenanmeldungen erhalten, leicht mehr als im Vorjahr. Insgesamt sind hierzulande über 500'000 Marken in Kraft. Beim Designschutz sind die Anmeldungen stabil geblieben. Ein deutlicher Zuwachs ist bei den Patenten zu verzeichnen. In der Schweiz sind aktuell über...

26.02.2020 | Medienmitteilung, Urheberrecht

Fit fürs digitale Zeitalter: Das modernisierte Urheberrecht tritt am 1. April 2020 in Kraft

Das revidierte Urheberrechtsgesetz stärkt die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft. Forschung wird erleichtert und das massgebende Recht wird an die technologische Entwicklung angepasst. Der Bundesrat hat die vom Parlament beschlossene Gesetzesänderung an seiner Sitzung vom 26. Februar 2020 auf den 1. April 2020 in Kraft gesetzt. Weitere Informationen lesen Sie in der...

15.01.2020 | Medienmitteilung, Recht und Politik

Mehr Effizienz im Kampf gegen Fälschungen

Ob gefälschte Uhr oder Handtasche: Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) soll Fake-Produkte aus Kleinsendungen einfacher vernichten können. Möglich macht es ein neues Verfahren. Es reduziert den administrativen Aufwand und gibt den Behörden mehr Spielraum für Kontrollen. Diese sind auch nötig: Der Import von Kleinsendungen aus Asien in die Schweiz hat sich zwischen 2014 und 2018 versechsfacht....

29.11.2019 | Medienmitteilung

Corina Eichenberger-Walther übernimmt das Präsidium im Institutsrat des IGE

Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen der ausserparlamentarischen Kommissionen und Leitungsorgane hat der Bundesrat Frau Corina Eichenberger-Walther als Präsidentin des Institutsrats des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum gewählt. Ebenfalls neu Einsitz nimmt Herr Prof. Dr. Oliver Gassmann. Die übrigen Mitglieder des Institutsrats wurden für die Amtsperiode 2020–2023 wiedergewählt....

02.09.2019 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Herkunftsangaben

Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte

Das Abkommen zwischen Georgien und der Schweiz zum Schutz der geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz tritt am 1. September 2019 in Kraft. Es schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen und trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. Das Wichtigste in Kürze: Das Abkommen listet geschützte Bezeichnungen auf....

22.05.2019 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Geografische Angaben: Schweizer Produzenten sollen von einem einfachen internationalen Schutzsystem profitieren

Bündnerfleisch, Formaggio d'alpe ticinese oder Uhren mit dem Vermerk «Swiss»: Geografische Angaben sind im globalen Markt ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Deren Schutz sollen Schweizer Produzenten künftig kostengünstig mit einem einfachen Anmeldeverfahren in allen Mitgliedstaaten der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens erhalten. Der Bundesrat hat am 22. Mai 2019 die Vernehmlassung zum Beitritt...

30.04.2019 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Durchsetzung

Die Massnahmen gegen Swissness-Missbrauch greifen

Erfolgreiche Massnahmen im Kampf gegen Swissness-Missbrauch im Ausland und weniger Verstösse in der Schweiz. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zieht für das Jahr 2018 eine positive Bilanz. Das Wichtigste in Kürze: Das IGE musste im Jahr 2018 in der Schweiz kein einziges Strafverfahren einleiten. In seinen total 78 Interventionen zeigten sich die Unternehmen...

17.04.2019 | Medienmitteilung, Patente

Tiefere Jahresgebühren für Schweizer Patente

Vom 1. Juli 2019 an gelten neue Jahresgebühren für Schweizer Patente und ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Der Bundesrat hat die Änderung der Verordnung des IGE über Gebühren am 17. April 2019 genehmigt. Ein Schweizer Patent wird damit über seine gesamte maximale Laufzeit kostengünstiger. Die Jahresgebühren steigen weiterhin mit der Laufzeit des Patents an – neu aber in den ersten Jahren...