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22.05.2019 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik

Geografische Angaben: Schweizer Produzenten sollen von einem einfachen internationalen Schutzsystem profitieren

Bündnerfleisch, Formaggio d'alpe ticinese oder Uhren mit dem Vermerk «Swiss»: Geografische Angaben sind im globalen Markt ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Deren Schutz sollen Schweizer Produzenten künftig kostengünstig mit einem einfachen Anmeldeverfahren in allen Mitgliedstaaten der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens erhalten. Der Bundesrat hat am 22. Mai 2019 die Vernehmlassung zum Beitritt...

30.04.2019 | Medienmitteilung, Recht und Politik, Durchsetzung

Die Massnahmen gegen Swissness-Missbrauch greifen

Erfolgreiche Massnahmen im Kampf gegen Swissness-Missbrauch im Ausland und weniger Verstösse in der Schweiz. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zieht für das Jahr 2018 eine positive Bilanz. Das Wichtigste in Kürze: Das IGE musste im Jahr 2018 in der Schweiz kein einziges Strafverfahren einleiten. In seinen total 78 Interventionen zeigten sich die Unternehmen...

17.04.2019 | Medienmitteilung, Patente

Tiefere Jahresgebühren für Schweizer Patente

Vom 1. Juli 2019 an gelten neue Jahresgebühren für Schweizer Patente und ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Der Bundesrat hat die Änderung der Verordnung des IGE über Gebühren am 17. April 2019 genehmigt. Ein Schweizer Patent wird damit über seine gesamte maximale Laufzeit kostengünstiger. Die Jahresgebühren steigen weiterhin mit der Laufzeit des Patents an – neu aber in den ersten Jahren...

14.02.2019 | Medienmitteilung, Marken

Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17 000 Marken angemeldet worden. In der Schweiz sind damit erstmals insgesamt über 500 000 Marken in Kraft. Der Eintrag schützt Firmen vor Trittbrettfahrern. Neben Marken können Private sowie Unternehmen auch Designs anmelden. Das geschah am häufigsten für Uhren und Möbel. Unternehmen in der Schweiz haben im...

08.11.2018 | IGE.IPI, Medienmitteilung

Zwei neue Mitglieder in der Direktion des IGE

Der Institutsrat des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) hat Jürgen Horwath und Iwan Guler zu neuen Mitgliedern der Direktion des IGE ernannt. Iwan Guler folgt im April 2019 auf Ueli Buri, der zum neuen Datenschützer des Kantons Bern gewählt wurde. Jürgen Horwath wird per 1. Januar 2019 der Direktion ange­hören. Mit seiner Ernennung wird die oberste Führungsebene um neue...

21.09.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Änderungen im Patentrecht per 1. Januar 2019

Am 1. Januar 2019 treten das teilrevidierte Patentgesetz und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen zusammen mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes in Kraft. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 beschlossen (Medienmitteilung vom 21. September 2018).Für Medizinalpersonen, Arzneimittelhersteller sowie für Konsumenten  bringt...

31.05.2018 | Recht und Politik, Medienmitteilung

Besserer internationaler Schutz für Schweizer Qualitätsprodukte

Georgien und die Schweiz haben heute ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz ihrer geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz unterzeichnet. Dieses schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen. Es trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. «Herkunftsbezeichnungen sind ein wichtiges Marketinginstrument für Schweizer...

22.11.2017 | Recht und Politik, Urheberrecht, Medienmitteilung

Der Bundesrat passt das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter an

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

29.09.2017 | Medienmitteilung, Recht und Politik

Beobachtungsstelle für technische Massnahmen wird ins IGE überführt

Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)

02.12.2016 | Medienmitteilung

Modernisierung des Urheberrechts grundsätzlich begrüsst

Der Bundesrat hat am 02. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit...