Welche Branche meldet in der Schweiz die meisten Designs an? Wie viele Patente sind in Kraft? Auf der neuen Statistikseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) finden Leserinnen und Leser spannende Zahlen rund um die Schutzrechte in der Schweiz. Die Daten werden mit Grafiken visualisiert, ausserdem blenden «Slider» laufend Informationen zum jeweiligen Schutzrecht...

Vom 1. Juli 2019 an gelten neue Jahresgebühren für Schweizer Patente und ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Der Bundesrat hat die Änderung der Verordnung des IGE über Gebühren am 17. April 2019 genehmigt. Ein Schweizer Patent wird damit über seine gesamte maximale Laufzeit kostengünstiger. Die Jahresgebühren steigen weiterhin mit der Laufzeit des Patents an – neu aber in den ersten Jahren...

Vom 1. Januar 2019 an gelten neue Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen.Wer zu einem Arzneimittel pädiatrische Studien durchführt, kann vom 1. Januar 2019 an beim IGE ein ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) verlängern oder – falls kein herkömmliches ESZ besteht – ein sogenanntes pädiatrisches ergänzendes Schutzzertifikat beantragen. Das IGE hat deshalb die massgeblichen...

Praxisänderung: Vom «Verletzungstest» zu «Medeva»

Im neuen Newsletter informieren wir mehrmals pro Jahr über Neuerungen und Wissenswertes aus den Bereichen Patente und Designs. Einen Themenschwerpunkt wird die schrittweise Einführung von ESV, der «Elektronischen Schutzrechtsverwaltung» bilden. Mit ESV modernisiert das IGE seine internen Prozesse und wird den Nutzern des Schweizerischen Schutzrechtssystems in Zukunft neue Möglichkeiten...

Am 1. Juli 2018 startete die operative Phase eines gemeinsamen Pilotprojekts der fünf grössten Patentämter der Welt (IP5), bei dem eine Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen getestet wird (Collaborative Search and Examination, CS&E). Bei diesem CS&E-Konzept wird ein Prüfer des gemäss PCT zuständigen Patentamts gemeinsam mit Prüfkollegen der anderen...

Am 11. April 2018 laden wir Sie nach Zürich an unsere Informationsveranstaltung im Hotel St. Gotthard ein. Wir informieren an diesem Anlass über die vielfältigen Anwendungen von strategischen Patentanalysen im täglichen Patentmanagement.Der in Deutsch gehaltene Anlass richtet sich an Patentanwältinnen und Patentanwälte aus Kanzleien und der Industrie sowie weitere Interessierte. Weitere...

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

Ab Dezember 2017 wird das IGE schweizerische Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) zusätzlich zur Klassierung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC, Cooperative Patent Classification) klassieren. Die ersten Dokumente werden am 15. Dezember publiziert.Die CPC ist die gemeinsame Klassifikation des Europäischen...

In der diesjährigen Tagung von Regiosuisse, der Wissensplattform der Neuen Regionalpolitik (NRP), stehen die konkrete Ausgestaltung von Angeboten im Bereich Wissens- und Technologietransfer (WTT) sowie Innovationsförderung im Zentrum. In den Diskussionsforen können Sie unter anderem mit Experten des IGE dessen Patentumfeldanalysen kennenlernen. Der Anlass findet am 6. September von 9.30−16.30 Uhr...