Vom 1. Januar 2019 an gelten neue Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen.Wer zu einem Arzneimittel pädiatrische Studien durchführt, kann vom 1. Januar 2019 an beim IGE ein ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) verlängern oder – falls kein herkömmliches ESZ besteht – ein sogenanntes pädiatrisches ergänzendes Schutzzertifikat beantragen. Das IGE hat deshalb die massgeblichen...

Praxisänderung: Vom «Verletzungstest» zu «Medeva»

Im neuen Newsletter informieren wir mehrmals pro Jahr über Neuerungen und Wissenswertes aus den Bereichen Patente und Designs. Einen Themenschwerpunkt wird die schrittweise Einführung von ESV, der «Elektronischen Schutzrechtsverwaltung» bilden. Mit ESV modernisiert das IGE seine internen Prozesse und wird den Nutzern des Schweizerischen Schutzrechtssystems in Zukunft neue Möglichkeiten...

Am 1. Juli 2018 startete die operative Phase eines gemeinsamen Pilotprojekts der fünf grössten Patentämter der Welt (IP5), bei dem eine Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen getestet wird (Collaborative Search and Examination, CS&E). Bei diesem CS&E-Konzept wird ein Prüfer des gemäss PCT zuständigen Patentamts gemeinsam mit Prüfkollegen der anderen...

Am 11. April 2018 laden wir Sie nach Zürich an unsere Informationsveranstaltung im Hotel St. Gotthard ein. Wir informieren an diesem Anlass über die vielfältigen Anwendungen von strategischen Patentanalysen im täglichen Patentmanagement.Der in Deutsch gehaltene Anlass richtet sich an Patentanwältinnen und Patentanwälte aus Kanzleien und der Industrie sowie weitere Interessierte. Weitere...

Pat-INFORMED heisst die neuste Initiative, welche WIPO zusammen mit der forschungsorientierten Pharmaindustrie am 3. Oktober 2017 in Genf während der WIPO Generalversammlung lancierte.Gemäss der Medienmitteilung (in Englisch) der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA) soll die Pat-INFORMED Datenbank Mitte 2018 öffentlich zugänglich gemacht werden. Die...

Ab Dezember 2017 wird das IGE schweizerische Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) zusätzlich zur Klassierung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) auch nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC, Cooperative Patent Classification) klassieren. Die ersten Dokumente werden am 15. Dezember publiziert.Die CPC ist die gemeinsame Klassifikation des Europäischen...

In der diesjährigen Tagung von Regiosuisse, der Wissensplattform der Neuen Regionalpolitik (NRP), stehen die konkrete Ausgestaltung von Angeboten im Bereich Wissens- und Technologietransfer (WTT) sowie Innovationsförderung im Zentrum. In den Diskussionsforen können Sie unter anderem mit Experten des IGE dessen Patentumfeldanalysen kennenlernen. Der Anlass findet am 6. September von 9.30−16.30 Uhr...

Ab sofort können Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2018 eingereicht werden. Mit dem Preis werden geniale Erfinder verschiedenster Bereiche aus der ganzen Welt geehrt. An der Nominierung teilnehmen können Erfinder sowie alle Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, IP-Verbänden und Universitäten sowie der allgemeinen Öffentlichkeit. Sie können sich auch selbst nominieren, wenn Sie...

Am 7. September 2017 wird am Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eine Veranstaltung zu „Patenting procedures relating to the pharmaceutical field“ durchgeführt. Patentprüfer vom Europäischen Patentamt und dem IGE sowie eine Richterin vom Bundespatentgericht, ein Patentanwalt einer Anwaltskanzlei und ein Patentanwalt eines Grosskonzerns werden die verschiedenen Fragestellungen im Umfeld von...