Herkunftsangaben und geografische Angaben

Herkunftsangaben und geografische Angaben

Schutz von Herkunftsangaben und von geografischen Angaben in der Schweiz

Eine Herkunftsangabe ist ein Hinweis auf die geografische Herkunft einer Ware oder Dienstleistung – wie zum Beispiel die Bezeichnung «Bern». Das Markenschutzgesetz schützt gegen den unzulässigen Gebrauch von Herkunftsangaben für Waren und Dienstleistungen jeglicher Art. Herkunftsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie für Wein sind zusätzlich in spezifischen Verordnungen sowie teilweise in kantonalen Gesetzen geregelt. mehr

Schutz von Herkunftsangaben im Ausland

Die Schweiz ist Mitglied von drei internationalen Abkommen, die den Schutz von Herkunftsangaben und geografischen Angaben auf internationaler Ebene regeln: Die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums sieht Massnahmen gegen den Missbrauch von Herkunftsangaben auf Produkten vor. Der Schutz des Madrider Abkommens gegen falsche oder irreführende Herkunftsangaben findet auf jegliche missbräuchliche gewerbliche Verwendung Anwendung. Das WTO-Abkommen über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum schliesslich enthält internationale Mindeststandards für den Schutz geografischer Angaben. mehr

Bilaterale Abkommen über den Schutz von Herkunftsangaben und/oder geografischen Angaben

Bilaterale Abkommen über Herkunftsangaben schützen bestimmte geografische Angaben gegen die missbräuchliche Verwendung im Handelsverkehr. Die festgelegten geografischen Angaben sowie die Namen von Staaten und Kantonen dürfen damit nur in Übereinstimmung mit dem Recht des Ursprungslandes verwendet werden. mehr

Last modified:01.12.2015 15:25

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