Zugang zu neuen Arzneimitteln

Das Spannungsfeld zwischen dem Schutz des Geistigen Eigentums und Ansprüchen der öffentlichen Gesundheit

 

Für Ihr Wohlergehen als Patient/in ist es wichtig, dass Sie den bestmöglichen Zugang zu günstigen und qualitativ einwandfreien Arzneimitteln haben. Umstritten ist dabei die Rolle des Patentschutzes; er ist primär wichtiger Investitionsanreiz für die Forschung und die Entwicklung neuer Arzneimittel, erlaubt dem Inhaber aber, die kommerzielle Nutzung seiner Erfindung durch Konkurrenten für eine gewisse Zeit zu unterbinden, was den Zugang zu den entsprechenden Arzneimitteln kurzfristig erschweren kann.


In nationalen und internationalen Gremien wird immer wieder diskutiert, wie der Zugang zu neuen und wirksameren Arzneimitteln verbessert werden könnte. Im Zentrum dieser kontroversen Debatte steht die Rolle des Schutzes des Geistigen Eigentums (IP), insbesondere des Patentschutzes. Er ist zentraler Anreiz dafür, dass Risikokapital nachhaltig in Innovationen im Gesundheitssektor investiert wird. Der Zugang zu Arzneimitteln aber ist nur gewährleistet, wenn das Geistige Eigentum genutzt werden kann.
Vorwiegend die ärmeren Länder sowie gewisse Schwellenländer sehen im Patentschutz kein Anreizinstrument, sondern ein Hindernis. Sie fragen sich: Sind Patente des Rätsels Lösung für einen besseren Zugang zu Arzneimitteln oder stellen sie das eigentliche Problem dar?
Der Diskurs wird zum Teil stark ideologisch geführt; einerseits, weil die Akteure teils nicht wissen, wie das IP-System funktioniert, und andererseits, weil zwischen Originalherstellern und Generikaproduzenten sowie zwischen Industrie- und Schwellenländern konkurrierende Wirtschafts- und Wettbewerbsinteressen bestehen.

 

Welche Aufgaben nimmt das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) im Spannungsfeld zwischen IP-Schutz und öffentlicher Gesundheit wahr?

  • Wir nehmen aktiv an verwaltungsinternen Sitzungen im Schnittbereich «Gesundheit, Innovation und Geistiges Eigentum» teil oder führen sie. Dabei erarbeiten wir eine koordinierte Position der Schweiz, die wir anlässlich internationaler Verhandlungen vertreten.
  • Wir nehmen aktiv an internationalen Verhandlungen z. B. der Weltgesundheitsorganisation WHO oder der Welthandelsorganisation WTO teil oder führen sie. Dabei leisten wir Aufklärungsarbeit über die Rolle des IP-Schutzes und vermitteln insbesondere Sinn und Zweck des Patentschutzes.
  • Wir setzen uns dafür ein, dass das Patentsystem als Basis verstanden wird, welches die Investitionen in die Forschung und die Entwicklung neuer Arzneimittel fördert und somit langfristig auch die Pipeline für Generika nährt.
  • Wir zeigen auf, dass für einen optimalen Zugang zu Arzneimitteln nebst dem Geistigen Eigentum auch eine Vielzahl von anderen Faktoren (wie z. B. der Preis, die Handelsbestimmungen, die nationale Gesundheitspolitik, das nationale Gesundheitssystem, die lokale Kaufkraft oder der Zwischenhandel) berücksichtigt werden müssen.