Markenschutz

Was wird geschützt?Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte
Wie entsteht der Schutz?Eintragung der Marke ins Markenregister
Minimalanforderungen• keine Verletzung älterer Drittrechte
• unterscheidungskräftig
• nicht beschreibend
• nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten   verstossend
Kein Schutz• einfache Zeichen
• Abkürzungen
• Sachangaben
• Wappen
• und weitere
SchutzausnahmenNicht markenmässiger Gebrauch
SchutzumfangDefiniert durch das Zeichen und die Waren-  und  Dienstleistungsliste (WDL)
Schutzdauer10 Jahre (beliebig  verlängerbar)
Gängige Symbole oder Hinweise• ® für registrierte Marke
• ™ für Trademark
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar
Anmeldegebühr (CH)550 CHF
Verlängerung  (CH)700 CHF (10  Jahre)
BesonderheitenVerletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen)
 

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