Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
- Markendatenbank
- Registeränderungen Marken
- Swissreg
- Madrid Monitor
- TMview
- E-Trademark
- Internationale Markenregistrierung
- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
- Marken: WIPO Gebühren-Rechner (Englisch)
- Klassifikationshilfen für Marken
- Prüfungshilfe für Marken
- Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauch
- Geschützte öffentliche Zeichen: Sigel
- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Wo gilt ein Patent?
Der Patentschutz gilt in dem Land, in dem ein Patent eingetragen und in Kraft ist. Eine Ausnahme: Ein Schweizer Patent gilt aufgrund eines Patentzusammenarbeitsvertrags auch in Liechtenstein.
Wo die Erfindung nicht geschützt ist, dürfen Dritte grundsätzlich frei auf die Erfindung zugreifen.
Ihre nur in der Schweiz geschützte Saftpresse darf in Frankreich also von anderen hergestellt werden. Ein Import in die Schweiz bleibt jedoch Ihnen vorbehalten: Sie können diesen verbieten oder zum Beispiel gegen Zahlung einer Lizenzgebühr erlauben.
Wollen Sie Ihre Erfindung in weiteren Ländern schützen, müssen Sie sie dort rechtzeitig zum Patent anmelden. Sie können dazu Ihre Erfindung in der Schweiz anmelden und den Schutz danach auf weitere Länder ausdehnen. Oder Sie wählen ein internationales Anmeldeverfahren.
- Handeln Mitbewerber unlauter, kann u. U. das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb helfen.
Aktuelles
Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
...mehr lesen
19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
...mehr lesen
07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
...mehr lesen