Technische Unterlagen

Der Schlüssel zum Patent

In den technischen Unterlagen erläutern Sie die zu schützende Erfindung, Sie stellen die Erfindung dar und definieren sie. Weltweit sind alle Patentschriften nach einheitlichen Kriterien aufgebaut. Bereits auf der Titelseite sind wesentliche Angaben ersichtlich. Die Zusammenfassung, oft ergänzt durch eine Zeichnung, ermöglicht die schnelle Beurteilung des Inhalts einer Patentschrift.

 

Inhalt

Die technischen Unterlagen bestehen aus:

 

Die Beschreibung dient der Offenbarung der Erfindung. Welche Aufgabe löst die Erfindung? Die Antwort liefert die Offenbarung. Auch der Lösungsweg ist für den Fachmann erkennbar. Zeichnungen sind hilfreich, sie fördern das Verständnis der Beschreibung.
In den Patentansprüchen werden die für die Erfindung relevanten Merkmale oder auch nützliche Zusatzmerkmale definiert. Diese bestimmen den Schutzumfang. Sie werden im Lichte der Beschreibung ausgelegt.
Titel und Zusammenfassung ermöglichen die schnelle Beurteilung der Erfindung. Sie werden allenfalls durch das Institut angepasst.

 

Sprache

Die technischen Unterlagen müssen klar und verständlich verfasst sein. Sie dürfen grundsätzlich in jeder beliebigen Sprache eingereicht werden. Binnen drei Monaten ab Anmeldedatum ist jedoch eine Übersetzung in eine der Schweizer Amtssprachen (deutsch, französisch oder italienisch) nachzureichen. Werden technische Unterlagen in englischer Sprache zur Anmeldung eingereicht, so genügt die Nachreichung der Übersetzung innert 16 Monaten ab Prioritätsdatum.

 

Form

Die technischen Unterlagen dienen als Grundlage für die Vorbereitung der Patentschriften. Die Formvorschriften für das Erstellen der technischen Unterlagen finden Sie in unserem Informationsblatt Technische Unterlagen (pdf). Im Gestaltungsbeispiel (pdf) haben wir die Formvorschriften umgesetzt.

 

Mit unseren Musterbeispielen können Sie sich ein Bild darüber machen, wie Sie eine Patentschrift aufbauen und formulieren können. Oder bestellen Sie gedruckte Patentschriften, die wir Ihnen gerne kostenlos zusenden.