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Klassifikation

 

Die Erfindungsgegenstände werden nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) eingeordnet. Durch diese Einteilung in Patentklassen können bei Recherchen aus Millionen von Patentdokumenten die gesuchten Informationen einfacher aufgefunden werden.

Gegenwärtig besteht die IPC aus rund 70'000 Einheiten. Dieses Klassifikationssystem wird laufend dem Fortschritt der Technik angepasst und verfeinert. Nach einer Revision der Klassifikation werden die Patentdokumente entsprechend den Änderungen neu klassifiziert. Die Internetversion der Klassifikation (IPC WIPO auf Englisch oder Französisch), auf die über die IPC Website der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) zugegriffen werden kann, stellt die offizielle Veröffentlichung dar. Eine weitere nützliche Publikation der IPC, insbesondere mit deutscher Version, stellt das Deutsche Patent- und Markenamt zur Verfügung (IPC DPMA).

Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ist in die folgenden Sektionen unterteilt:

A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Aufbau der IPC an Hand eines Beispiels:
Schreibstifte mit Minenvorschub sind nach IPC wie folgt klassiert: B43K 21/02

BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B43
(Klasse)
Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B43K
(Unterklasse)

Geräte zum Schreiben oder Zeichnen (Behälter, Hüllen oder Zubehör für kosmetische Stoffe, z.B. Rasierseife, Lippenstift, Make-up, A45D 34/00 , A45D 40/00)

Anmerkung:
1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
"Schreibgeräte" umfasst Tintenschreiber, Schreibstifte, Farbstifte, Schreibkreiden oder ähnliche Markiergeräte zum Schreiben und Zeichnen.

B43K 21/00
(Hauptgruppe)
Schreibstifte mit Schreibminenvorschub (Vorschubmechanismen für die Schreibteile B43K 24/00; Schreibgeräte mit mehreren Schreibspitzen B43K 27/00)
B43K 21/02
(1 Punkt Untergruppe)
Vorschubmechanismen für die Schreibminen


Weitere Informationen zur IPC finden Sie auf der Website der Weltorganisation für Geistiges Eigentum.
Vgl. dazu auch
CPC: Gemeinsame Patentklassifikation
UCLA: US-Klassifikation
FI/F-Term: Japanische FI-Klassifikation und F-Terms