Die Schweizer Patentanmeldung

Welche Schritte müssen Sie unternehmen, um ein Schweizer Patent zu erlangen? Wir erklären Begriffe und verweisen auf notwendige Formulare.


Von der Erfindung bis zum Schweizer Patent – die vier Etappen:

 

  1. Die Anmeldung: Sie enthält den Antrag auf ein Patent sowie die technischen Unterlagen. Das IGE prüft die Anmeldung formal. Sind alle Bedingungen erfüllt, wird die Anmeldung nach 18 Monaten veröffentlicht.
  2. Die Sachprüfung: Die Patentexperten des IGE prüfen, ob die technischen Unterlagen die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Ist die Erfindung patentierbar? Ist die Patentanmeldung für  Fachleute nachvollziehbar? Sind die Patentansprüche klar und verständlich? Wissen die interessierten Kreise (Fachleute, Öffentlichkeit und allenfalls ein Gericht) anhand der Patentansprüche, was genau durch das Patent geschützt werden soll?
  3. Die Erteilung oder Zurückweisung: Sind alle Voraussetzungen erfüllt, erteilt das IGE das Schweizer Patent. Es wird veröffentlicht und gilt für die Schweiz und Liechtenstein.
  4. Die Verwaltung und Registerführung: Der Rechtsstand des Patents (ist es z. B. in Kraft oder gelöscht?) wird im vom IGE geführten Register eingetragen und auf Swissreg publiziert.