Patentansprüche
Patentansprüche sind knapp und klar formulierte Angaben, die erklären, worin die Erfindung besteht und welcher Schutz beansprucht wird. Sie definieren die Erfindung im rechtlichen Sinne.
Zu unterscheiden ist zwischen unabhängigen und abhängigen Patentansprüchen.
Unabhängige Patentansprüche
Jede Patentanmeldung umfasst mindestens einen unabhängigen Patentanspruch. Dieser bezeichnet alle Merkmale, die ein Erzeugnis oder ein Verfahren mindestens aufweisen muss, um der Erfindung zu entsprechen. Ein unabhängiger Patentanspruch gliedert sich üblicherweise in
- den Oberbegriff aus
- einer Bezeichnung des Erfindungsgegenstandes
- denjenigen Merkmalen, welche die Erfindung mit dem Stand der Technik gemein hat
- den kennzeichnenden Teil mit
- denjenigen Merkmalen, die zur Lösung der Aufgabe erforderlich sind.
Das Gesetz lässt mehrere unabhängige Patentansprüche in einem Patent nur zu, wenn eine gemeinsame erfinderische Idee erkennbar ist.
Abhängige Patentansprüche
Abhängige Ansprüche präzisieren Zusatzmerkmale, die über die notwendigen, wesentlichen Merkmale hinausgehen. Sie beziehen sich immer auf einen unabhängigen Anspruch. Damit übernehmen sie automatisch die wesentlichen Merkmale der Erfindung.
Mit unseren Musterbeispielen können Sie sich ein Bild darüber machen, wie Sie eine Patentschrift aufbauen und formulieren können. Oder bestellen Sie gedruckte Patentschriften, die wir Ihnen gerne kostenlos zusenden.
Patent CH 691 664 A5Bekleidungsstück
Patent CH 692 336 A5Aussenumschlag für eine Schokoladentafel
Patent CH 691 497 A5Sicherheitstüre
Patent CH 692 456 A5Verfahren zur Herstellung von Aminobenzamiden
Aktuelles
01.01.2021 | Recht und Politik
Zeitschrift sic! ab 2021 in Partnerschaft mit dem Helbing Lichtenhahn Verlag
...mehr lesen
18.12.2020 | Medienmitteilung, Herkunftsangaben, Recht und Politik
Die Marke «Schweiz» ist angemessen geschützt
...mehr lesen
17.12.2020 | Patente, Medienmitteilung
Neuer Rekord: Über tausend Schweizer Erfindungen unter der Lupe
...mehr lesen
Agenda
30.09.2020 | Veranstaltung, IGE.IPI, Engagement
Swiss Innovation Forum 2020 wird zum Online-Festival
...mehr lesen
24.02.2020 | Recht und Politik, Veranstaltung, Weiterbildung
IP an der Hochschule: Im Herbst startet der «CAS IP Law»
...mehr lesen
08.11.2019 | Veranstaltung
Symposium zu neuen Ansätzen zur Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln auf globaler Ebene
...mehr lesen