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Spezifischer Schutz für nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse

Die Eintragung einer Bezeichnung als Ursprungsbezeichnung (GUB) oder geografische Angabe (GGA) für ein nicht landwirtschaftliches Erzeugnis beim IGE bietet den bestmöglichen Schutz vor missbräuchlicher Verwendung. Sie stellt für die Konsumentinnen und Konsumenten eine Garantie hinsichtlich der Qualität und Eigenschaften des entsprechenden Erzeugnisses dar. Das Gesuch muss bestimmte Bedingungen erfüllen und wird vom IGE im Rahmen eines besonderen Verfahrens geprüft.

 
 

Für eine Eintragung als GUB oder GGA muss eine Bezeichnung der Definition nach der Verordnung über das Register für GUB und GGA nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse entsprechen. Sie muss insbesondere tatsächlich verwendet werden, um auf die spezifische Beziehung zwischen einem bestimmten Erzeugnis und einem genauen geografischen Ursprung hinzuweisen.

 
 

Gesuche für die Eintragung von GUB oder GGA sind in der Regel von einer Gruppierung einzureichen, die mindestens die Hälfte des gesamten Produktionsvolumens des betreffenden Erzeugnisses und mindestens die qualifizierte Mehrheit der Verwender der Bezeichnung im betreffenden geografischen Gebiet vertritt. GUB und GGA sind Kollektivrechte und setzen einen Konsens unter der Mehrheit der betroffenen Hersteller voraus.

 
 

Bei jeder eingetragenen GUB oder GGA werden in einem Dokument die Bedingungen definiert, die für eine Verwendung der geschützten Bezeichnung erfüllt sein müssen. Dieses Dokument wird als Pflichtenheft bezeichnet. Es umschreibt die Qualität und Merkmale des Endprodukts sowie die bei der Herstellung und Fertigung zu beachtenden Methoden und Vorschriften.

 
 

Gesuche für die Eintragung von GUB und GGA müssen insbesondere das Pflichtenheft, Angaben zur gesuchstellenden Gruppierung und Informationen zur Beziehung zwischen dem Erzeugnis und seinem geografischen Ursprung enthalten. Bei der Einreichung des Gesuchs ist eine einmalige Gebühr zu entrichten. Weiterführende Informationen zur Prüfung von Eintragungsgesuchen durch das IGE sind in den Richtlinien für GUB und GGA nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse enthalten.

 

Fragen zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse können per E-Mail an unsere Experten gerichtet werden.
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