Schutz von geografischen Angaben in der Schweiz

Qualifizierte Herkunftsangaben sind durch das Markenschutzgesetz ebenfalls gegen eine unzutreffende Verwendung geschützt und müssen auch nicht als solche eingetragen werden.


Allerdings müssen Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben registriert werden, um von der Rechtssicherheit profitieren zu können. Für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und verarbeiteten landwirtschaftlichen Erzeugnissen ist das Bundesamt für Landwirtschaft die zuständige Behörde. Die Gesuche müssen von einer für die betreffenden Produzenten repräsentativen Gruppierung eingereicht werden und ein Pflichtenheft mit einer Definition des Erzeugnisses und seiner Herstellungsmethode enthalten.


Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben von nicht landwirtschaftlichen Erzeugnissen können hingegen beim IGE eingetragen werden. Auch in diesem Fall muss das Gesuch von einer für die betreffenden Produzenten repräsentativen Gruppierung eingereicht werden und ein Pflichtenheft mit einer Definition des Erzeugnisses und seiner Herstellungsmethode enthalten.


Geografische Angaben für Weine (insbesondere KUB) werden durch spezifische Gesetze auf Bundes- und Kantonsebene geregelt.