Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...

An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat der Bundesrat die "Swiss made"-Verordnung für Kosmetika genehmigt. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Informationen. Medienmitteilung

Im Auftrag des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum IGE hat eine Studie die Verwaltungskosten der fünf schweizerischen Verwertungsgesellschaften analysiert. Diese Studie kommt zum Schluss, dass die Kosten der Verwertungsgesellschaften angemessen sind. Bericht (pdf 4'000 KB)Management Summary (pdf 59 KB)Medienmitteilung (pdf 140 KB)

Der Bundesrat hat am Mittwoch den Auftrag des Parlaments umgesetzt und das Verordnungsrecht zur Swissness-Vorlage genehmigt. Der Bundesrat hat dabei den rechtlichen Rahmen ausgeschöpft. Er hat die berechtigten Anliegen der betroffenen Branchen sowie alle inhaltlichen Empfehlungen der konsultierten Parlamentskommissionen aufgenommen und die Umsetzung der gesetzlichen Vorlage so einfach wie möglich...

Der Bundesrat hat am Mittwoch Frau Catherine Chammartin zur neuen Direktorin des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE) gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. November 2015 an. Medienmitteilung (pdf, 18 KB)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) finanziert Indigenen die Teilnahme an einem Seminar der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Dieses Seminar dient der direkten Informations- und Wissensvermittlung zu den Themen Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen, traditionelles Wissen und Folklore. Die Teilnahme am Seminar soll die Position indigener Gemeinschaften in...

Unternehmersorgen sind vielfältig. Wenn sich KMU Gedanken über den Schutz geistigen Eigentums machen, ist es häufig schon zu spät. Im Interview des KMU Portals der Bundesverwaltung bezieht Felix Addor, stv. Direktor des IGE, Stellung.Die Plattform „Gedacht. Gemacht. Geschützt.“ will bedarfsgerecht informieren. So können Unternehmer und Entwickler den Fokus auf Innovation halten und rechtzeitig...

Das Schweizer Patentsystem hat sich in den letzten Jahren bewährt. Dennoch lohnt es sich, von Zeit zu Zeit zu überprüfen, ob es den Anforderungen an die sich schnell wandelnden Rahmenbedingungen noch genügt. Zwei ökonomische Beratungsunternehmen haben im Auftrag des IGE sich dieser Frage angenommen und entsprechende Empfehlungen abgegeben. Weitere Informationen.

Weltorganisation für geistiges Eigentum (OMPI), Genf: Mit der feierlichen Unterzeichnung der Schlussakte durch die Teilnehmer wurde am 21. Mai 2015 die 10-tägige diplomatische Konferenz zur Revision des Lissabonner Abkommens beendet. Das Lissabonner Abkommen regelt den Schutz und die internationale Registrierung von Ursprungsbezeichnungen. Das revidierte Abkommen trägt aufgrund des...

Ab dem 1. Juli 2015 wird es nicht mehr möglich sein, PCT-Anmeldungen im PCT-Easy-Modus einzureichen.Alle am 1. Juli 2015 oder nach diesem Datum weiterhin in Papierform zusammen mit einem elektronischen Datenträger eingereichten PCT-Anmeldungen werden wie PCT-Anmeldungen in Papierform behandelt. Die Gebührenreduktion (CHF 100.00) kann für solche Anmeldungen nicht mehr geltend gemacht werden. Das...