Am 7. September 2017 wird am Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eine Veranstaltung zu „Patenting procedures relating to the pharmaceutical field“ durchgeführt. Patentprüfer vom Europäischen Patentamt und dem IGE sowie eine Richterin vom Bundespatentgericht, ein Patentanwalt einer Anwaltskanzlei und ein Patentanwalt eines Grosskonzerns werden die verschiedenen Fragestellungen im Umfeld von...

Wer eine Patentanmeldung nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) mit dem IGE als Anmeldeamt einreichen will, muss sie uns nicht mehr zwingend auf Papier oder per Fax einsenden. Die Anmeldung kann neu auch online über das ePCT-Portal der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eingereicht werden. Dies macht die internationale Anmeldung einfacher und effizienter.Über das Portal hat der...

Der Swiss Biotech Report 2017 ist erschienen. Er beleuchtet die wichtigsten Innovationstreiber und fasst Themen und Fakten zur Entwicklung der Schweizer Biotech-Industrie zusammen. Dieser wird auf jährlicher Basis von einem Gremium aus Vertretern öffentlicher Institutionen - hierunter das Institut für Geistiges Eigentum - und hiesigen Unternehmen erstellt.Pressemitteilung (pdf, 355 KB)

Die gefälschte Handtasche am Strand, die Kopie einer Markensonnenbrille im Internet – das kennt jeder. Doch wer steckt hinter diesen Waren? Wer verdient daran und wer verliert? Und wer bringt sich in Gefahr? Unter dem Titel „Schöner Schein – Dunkler Schatten?“ eröffnete der Verein STOP PIRACY im Schweizer Zollmuseum in Cantine di Gandria (Lugano) die zweite Saison der Sonderausstellung zum Thema...

Die Arbeitsgruppe zum Urheberrecht AGUR12 II hat am 2. März 2017 ihre Arbeiten beendet und sich in verschiedenen Punkten auf einen Kompromiss geeinigt. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird die Ergebnisse der AGUR12 II in seine Überlegungen für eine Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) einfliessen lassen und dem Bundesrat bis im Juli 2017 einen Antrag zum weiteren...

Am 23. Januar 2017 wurde das TRIPS Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) revidiert. Die Revision des Abkommens ermöglicht ärmeren WTO Mitgliedern einen verbesserten Zugang zu generischen Medikamenten. Die Änderung ist insbesondere für Länder wichtig, welche über keine relevante eigene Pharmaindustrie verfügen. Es handelt sich hierbei um die erste Revision eines WTO Abkommens seit der...

Bei der Culture Collection of Switzerland (CCOS) mit Sitz in Wädenswil können nun Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren hinterlegt werden (Mitteilung der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) vom 16. Januar 2017).Weitere beim Institut anerkannte Hinterlegungsstellen: Internationale Hinterlegungsstellen nach dem Budapester Vertrag.

Die Schweiz und China haben am 16. Januar 2017 in Bern eine Erklärung zur Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der chinesischen staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum (State Intellectual Property Organization, SIPO) unterzeichnet.Zwischen dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der chinesischen staatlichen...

Der Bundesrat hat am 02. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit...

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...