News

02.12.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Vereinheitlichung der Verfahren vor dem Eidg. Institut für Geistiges Eigentum und neue Gebührenverordnung

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...

23.11.2016 | Archiv 2016, Medienmitteilung

Stärkung von «Swissness» bei Kosmetika: Neue «Swiss made»-Verordnung tritt auf den 1.1.2017 in Kraft

An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat der Bundesrat die "Swiss made"-Verordnung für Kosmetika genehmigt. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Informationen. Medienmitteilung

14.01.2016 | Durchsetzung, Archiv 2016

Externe Studie zu den Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften

Im Auftrag des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum IGE hat eine Studie die Verwaltungskosten der fünf schweizerischen Verwertungsgesellschaften analysiert. Diese Studie kommt zum Schluss, dass die Kosten der Verwertungsgesellschaften angemessen sind. Bericht (pdf 4'000 KB)Management Summary (pdf 59 KB)Medienmitteilung (pdf 140 KB)

02.09.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Bundesrat verabschiedet Umsetzungsverordnungen zur Swissness-Vorlage und eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf für eine Änderung der „Swiss made“-Verordnung für Uhren

Der Bundesrat hat am Mittwoch den Auftrag des Parlaments umgesetzt und das Verordnungsrecht zur Swissness-Vorlage genehmigt. Der Bundesrat hat dabei den rechtlichen Rahmen ausgeschöpft. Er hat die berechtigten Anliegen der betroffenen Branchen sowie alle inhaltlichen Empfehlungen der konsultierten Parlamentskommissionen aufgenommen und die Umsetzung der gesetzlichen Vorlage so einfach wie möglich...

02.07.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Catherine Chammartin wird neue Direktorin des Instituts für geistiges Eigentum

Der Bundesrat hat am Mittwoch Frau Catherine Chammartin zur neuen Direktorin des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE) gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. November 2015 an. Medienmitteilung (pdf, 18 KB)

15.06.2015 | Archiv 2015, Medienmitteilung

Das Institut für Geistiges Eigentum unterstützt Indigene finanziell, damit diese an einem WIPO-Seminar im Juni 2015 teilnehmen können

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) finanziert Indigenen die Teilnahme an einem Seminar der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Dieses Seminar dient der direkten Informations- und Wissensvermittlung zu den Themen Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen, traditionelles Wissen und Folklore. Die Teilnahme am Seminar soll die Position indigener Gemeinschaften in...

12.06.2015 | Archiv 2015, Aktuell

KMU und der Schutz von Innovationen

Unternehmersorgen sind vielfältig. Wenn sich KMU Gedanken über den Schutz geistigen Eigentums machen, ist es häufig schon zu spät. Im Interview des KMU Portals der Bundesverwaltung bezieht Felix Addor, stv. Direktor des IGE, Stellung.Die Plattform „Gedacht. Gemacht. Geschützt.“ will bedarfsgerecht informieren. So können Unternehmer und Entwickler den Fokus auf Innovation halten und rechtzeitig...

03.06.2015 | Archiv 2015, Aktuell

Publikation der Studie zu den Optimierungspotenzialen des nationalen Schweizer Patentsystems

Das Schweizer Patentsystem hat sich in den letzten Jahren bewährt. Dennoch lohnt es sich, von Zeit zu Zeit zu überprüfen, ob es den Anforderungen an die sich schnell wandelnden Rahmenbedingungen noch genügt. Zwei ökonomische Beratungsunternehmen haben im Auftrag des IGE sich dieser Frage angenommen und entsprechende Empfehlungen abgegeben. Weitere Informationen.

22.05.2015 | Archiv 2015, Recht und Politik

Verhandlungserfolg bei der Revision des Lissabonner Abkommens über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung

Weltorganisation für geistiges Eigentum (OMPI), Genf: Mit der feierlichen Unterzeichnung der Schlussakte durch die Teilnehmer wurde am 21. Mai 2015 die 10-tägige diplomatische Konferenz zur Revision des Lissabonner Abkommens beendet. Das Lissabonner Abkommen regelt den Schutz und die internationale Registrierung von Ursprungsbezeichnungen. Das revidierte Abkommen trägt aufgrund des...

21.05.2015 | Archiv 2015, Aktuell

Stilllegung der PCT-EASY-Funktionalität

Ab dem 1. Juli 2015 wird es nicht mehr möglich sein, PCT-Anmeldungen im PCT-Easy-Modus einzureichen.Alle am 1. Juli 2015 oder nach diesem Datum weiterhin in Papierform zusammen mit einem elektronischen Datenträger eingereichten PCT-Anmeldungen werden wie PCT-Anmeldungen in Papierform behandelt. Die Gebührenreduktion (CHF 100.00) kann für solche Anmeldungen nicht mehr geltend gemacht werden. Das...

 

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