Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) finanziert Indigenen die Teilnahme an einem Seminar der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Dieses Seminar dient der direkten Informations- und Wissensvermittlung zu den Themen Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen, traditionelles Wissen und Folklore. Die Teilnahme am Seminar soll die Position indigener Gemeinschaften in...

Unternehmersorgen sind vielfältig. Wenn sich KMU Gedanken über den Schutz geistigen Eigentums machen, ist es häufig schon zu spät. Im Interview des KMU Portals der Bundesverwaltung bezieht Felix Addor, stv. Direktor des IGE, Stellung.Die Plattform „Gedacht. Gemacht. Geschützt.“ will bedarfsgerecht informieren. So können Unternehmer und Entwickler den Fokus auf Innovation halten und rechtzeitig...

Das Schweizer Patentsystem hat sich in den letzten Jahren bewährt. Dennoch lohnt es sich, von Zeit zu Zeit zu überprüfen, ob es den Anforderungen an die sich schnell wandelnden Rahmenbedingungen noch genügt. Zwei ökonomische Beratungsunternehmen haben im Auftrag des IGE sich dieser Frage angenommen und entsprechende Empfehlungen abgegeben. Weitere Informationen.

Weltorganisation für geistiges Eigentum (OMPI), Genf: Mit der feierlichen Unterzeichnung der Schlussakte durch die Teilnehmer wurde am 21. Mai 2015 die 10-tägige diplomatische Konferenz zur Revision des Lissabonner Abkommens beendet. Das Lissabonner Abkommen regelt den Schutz und die internationale Registrierung von Ursprungsbezeichnungen. Das revidierte Abkommen trägt aufgrund des...

Ab dem 1. Juli 2015 wird es nicht mehr möglich sein, PCT-Anmeldungen im PCT-Easy-Modus einzureichen.Alle am 1. Juli 2015 oder nach diesem Datum weiterhin in Papierform zusammen mit einem elektronischen Datenträger eingereichten PCT-Anmeldungen werden wie PCT-Anmeldungen in Papierform behandelt. Die Gebührenreduktion (CHF 100.00) kann für solche Anmeldungen nicht mehr geltend gemacht werden. Das...

Das Lesen eines Patents als Alternative zur allabendlichen Nachtlektüre?

Die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen haben kleinere Anpassungen erfahren, die keine materiellen Auswirkungen haben. Ein Errata am Ende des Dokuments listet die Änderungen auf.Die aktualisierten Richtlinien sind ab sofort online verfügbar (pdf, 1300 KB).

Das Abkommen zwischen der Schweiz und Jamaika über den Schutz geografischer Angaben tritt heute in Kraft. Es verbessert den Schutz für Bezeichnungen wie Emmentaler, Gruyère oder Schweiz sowie das Schweizer Kreuz und die Wappen der Kantone. Siehe für weitere Informationen die Medienmitteilung.

Diese Projekte zielen auf die Entwicklung von Gesundheitstechnologien (Arzneimittel, Diagnostika, medizinische Geräte, etc.) für Krankheiten ab, welche überproportional Entwicklungsländer betreffen und für welche Forschungs- und Entwicklungslücken aufgrund von Marktversagen bestehen. Die Projekte sollen die Wirksamkeit alternativer, innovativer und nachhaltiger Finanzierungs- und...

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat beim IGE im Februar 2014 eine Revision durchgeführt. Geprüft wurde die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Der Prüfbericht, welcher im Juli 2014 veröffentlicht wurde, stellt der Aufsicht des IGE ein gutes Zeugnis aus. Er enthält aber auch vier Handlungsempfehlungen. BerichtZusammenfassung